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Urteile für Photovoltaik

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat V B 105/17 Grundsätzliche Bedeutung: Stromspeicher keine wesentliche Komponente einer Photovoltaik-Anlage - Zuziehung eines Sachverständigen 1. NV: Eine Photovoltaik-Anlage besteht im Wesentlichen aus Solarzellen, die in sog. Solarmodulen zusammengefasst werden, einem Wechselrichter, der den Gleichstrom umwandelt und einem Einspeisezähler. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 105/17
...Der Wortbestandteil „PV“ stehe für „Photovoltaik“; „LOG“ bedeute „Logdatei, log file“ und bezeichne das automatisch geführte Protokoll aller oder bestimmter Aktionen von Prozessen auf einem Computersystem. Außerdem sei „LOG“ als Kurzform für „Datenlogger“ gebräuchlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/12
...(140) enthaltendes Photovoltaik-Paneel im Bereich der mindestens einen schräg angeordneten Außenfläche (133) eines Chassis-Körpers (131) angeordnet ist.“ 29 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt verwiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 18/14
...; Installationsarbeiten für solare Heizungsanlagen; Dienstleistungen zur Reparatur und Instandsetzung von Photovoltaik-Anlagen; Klasse 41: Schulung und Ausbildung im Zusammenhang mit Solarthermie und Photovoltaik-Anlagen und deren Installation und Betrieb; Schulung und Ausbildung im Zusammenhang mit solaren Heizungsanlagen und deren Installation und Betrieb. 2 Die Marke wurde am 22....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 2/14
...; Installationsarbeiten für solare Heizungsanlagen; Dienstleistungen zur Reparatur und Instandsetzung von Photovoltaik-Anlagen; 11 Klasse 41: Schulung und Ausbildung im Zusammenhang mit Solarthermie und Photovoltaik-Anlagen und deren Installation und Betrieb; Schulung und Ausbildung im Zusammenhang mit solaren Heizungsanlagen und deren Installation und Betrieb.“ 12 Die Marke wurde am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 59/11
...Außerdem sei der Begriff „Sonne“ universell und würde nicht als Hinweis auf Photovoltaik oder solarthermische Kraftwerke verstanden. Daher ergebe sich für den Verkehr aus der Marke kein unmittelbar beschreibender Gehalt in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. 16 Somit stünden der Anmeldung die absoluten Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG schon nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/14
...Kunststoffteile und betreibt dort außerdem eine Photovoltaik-Anlage. Sie ist in Mittelspannung an das Elektrizitätsversorgungsnetz der Beteiligten angeschlossen. Den in der Photovoltaik-Anlage erzeugten Strom speist die Antragstellerin ausschließlich in ihr betriebseigenes Netz ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 30/16
...Deutsche Steuer-Zeitung 2011, 338). 9 Es führte zur Begründung aus, der ehemalige Kläger habe sein Unternehmen "Stromeinspeisung durch Photovoltaik" der aus seinen beiden Enkeln bestehenden Gemeinschaft vermacht....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 10/11
...Einschaltvorgangs als auch eines Ausschaltvorgangs der Leuchtelemente einer Verkehrsschild-Einrichtung 13 mit einem Basispaneel mit einer mit einer grafischen Gestaltung gemäß einer genormten Vorgabe der STVO versehenen Oberfläche, im Bereich derer die Leuchtelemente sowie der Lichtsensor untergebracht sind, 14 wobei das Basispaneel mit einem Chassis verbunden ist, dessen Oberfläche mindestens teilweise mit Photovoltaik-Elementen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 15/14
...Bundesgerichtshof 2013-02-26 BGH Kartellsenat EnVR 10/12 Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien: Berechtigung des Anlagenbetreibers zur Selbstvornahme der Messung der eingespeisten Strommenge - Photovoltaik-Anlage Photovoltaik-Anlage Der Anlagenbetreiber, der Strom aus Erneuerbaren Energien in ein Verteilernetz einspeist, ist berechtigt, die Messung der eingespeisten Strommenge selbst vorzunehmen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 10/12
...Bestellsysteme, Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet; Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über das Internet; Vermittlung von Wirtschaftskontakten im Internet; Werbung im Internet für Dritte; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Energie, Brennstoffzellen, Windkraftanlagen und Photovoltaik-Anlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
...253 unter anderem für folgende Waren und Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden: 3 „Baumaterialien, aus Metall, Stahlkonstruktionen; 4 Wechselrichter und Solarzellen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Umwandlung von Solarstrahlung in elektrische Energie; elektrische und elektronische Steuerungen und Regelgeräte für Solarthermie und Photovoltaik...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/11
...Nach Fertigstellung der in die Südseite der Gebäudefassade integrierten Anlage und Erstellung eines Protokolls über eine Teilabnahme des Bereichs Photovoltaik am 7. November 2003, bei der diverse Mängel festgestellt wurden, stellte sich heraus, dass die Anlage nicht den im Energieberatungsbericht prognostizierten Ertrag erbrachte. 4 Die Klägerin hat am 4....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VII ZR 184/17
...Dezember 2008 eine Photovoltaik-Anlage errichten und erzielt daraus Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Die tatsächlichen Herstellungskosten betrugen 648.367,55 €. 2 In der Einkommensteuererklärung 2008 beantragten die Kläger für die beabsichtigte Herstellung der Photovoltaik-Anlage einen Investitionsabzugsbetrag von 110.000 €, den der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) gewährte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. X R 4/13
...April 2009 eine Umsatzsteuererklärung für das Jahr 2007 für sein Unternehmen "Photovoltaik-Anlage" abgegeben. Der Steueranmeldung wurde vom Beklagten und Beschwerdegegner (Finanzamt --FA--) am 29. April 2009 zugestimmt. Unter dem 18. Oktober 2011 erließ das FA einen Änderungsbescheid wegen Umsatzsteuer 2007. Die Umsatzsteuer wurde um 7.062,19 € höher festgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 29/17
...„nichts als Energie/Leistung“. 17 Bei den beanspruchten Produkten aus dem Bereich der Energieerzeugung durch Solartechnologie geht es um die Umwandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie; unter Photovoltaik versteht man die direkte Umwandlung von Sonnenenergie in elektrische Energie mittels Solarzellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/10
...Oktober 2011 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 06: Baumaterialien aus Metall, insbesondere Profile, Rohre, Platten, Bleche und Folien für Fenster, Türen, Tore, Treppen, Balkone, Fassaden, Lichtdächer, Solarkollektoren und Rahmen für Photovoltaik-Anlagen; Fenster, Türen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 533/12
...Besonders deutlich wird dies anhand der vorgelegten Auszüge aus den Fachzeitschriften „Erneuerbare Energien“ 2/2010, „KEM“ 5/2010, „Management und Qualität“ 4/2010, „Photon“ 9/2007, „Photon Profi“ 9/2009 und 9/2010, „Photovoltaik“ 08/2009. Diese enthalten sämtlich die genannten Hinweise auf das Produkt der Beschwerdeführerin und auf die Beschwerdeführerin selbst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/11
...Besonders deutlich wird dies anhand der vorgelegten Auszüge aus den Fachzeitschriften „Erneuerbare Energien“ 2/2010, „KEM“ 5/2010, „Management und Qualität“ 4/2010, „Photon“ 9/2007, „Photon Profi“ 9/2009 und 9/2010, „Photovoltaik“ 08/2009 und „Gebäudetechnik“ 17/2010. Diese enthalten sämtlich die genannten Hinweise auf das Produkt der Beschwerdeführerin und auf die Beschwerdeführerin selbst....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 537/11
...Sie arbeitete u.a. für eine in Spanien ansässige Firma, die sich mit Photovoltaik befasste. Der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) führte bei ihr eine sog. betriebsnahe Veranlagung durch, die zu geänderten Besteuerungsgrundlagen führte....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 31/17