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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-09-30
BPatG 2. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Reifendemontiermaschine (europäisches Patent)" – zum Nichtigkeitsgrund des erweiterten Schutzbereichs
...Absatz [0002] der deutschen Übersetzung). 82 Nach Absatz [0006] der deutschen Übersetzung lehre der Stand der Technik, dass die erste Operation, die die Bedienperson ausführen müsse, um im weiteren Verlauf einen Reifen von der Radfelge zu demontieren, das Lösen des Reifenwulstes von dem Wulsthalteflansch der Radfelge sei, und zwar unter Verwendung der Wulstlösevorrichtung, mit welcher Reifendemontiermaschinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 12/08 (EU)
2018-05-16
BSG 6. Senat
...Gu. und ab 1.4.2009 - aufgrund eines Sonderbedarfs für ambulante Operationen - der Orthopäde und Unfallchirurg Dr. T. angestellt. 3 Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) wies der Klägerin für das Quartal I/2010 ein Regelleistungsvolumen (RLV) zu, das keinen Aufschlag für Kooperationen (sog BAG-Zuschlag) enthielt (Bescheid vom 17.12.2009)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 17/17 R
2017-12-18
BPatG 15. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Saug-Spül-Handgriff für ein endoskopisches Instrument" – Zurückweisungsgrund des "unklaren Patentanspruchs" ist im Patentgesetz nicht vorgesehen
...Offenlegungsschrift, Abs. [0001]). 38 Wie in der Beschreibung weiter ausgeführt ist, sind für endoskopische Operationen Instrumente bekannt, welche einen Saug-Spül-Handgriff mit einem angesetzten Arbeitsinstrument aufweisen. Über den Saug-Spül-Handgriff werden Saug- und Spülfunktionen gesteuert, um eine ungetrübte Sicht auf das Operationsgebiet sicherzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 15 W (pat) 20/17
2013-09-17
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhaus - vollstationäre Behandlung - Anspruch auf Fallpauschale - keine gesonderte Vergütung für vorstationäre Behandlung im selben Behandlungsfall - Vorliegen desselben Behandlungsfalls
...Das Klinikum sah deshalb lediglich eine elektive Indikation, diagnostizierte ua sonographisch einen Gallenstein und vereinbarte eine spätere Operation. Die Versicherte stellte sich mit einer weiteren vertragsärztlichen Verordnung (5.10.2005) nach Auftreten einer weiteren Gallenkolik im Klinikum vor (11.10.2005)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 2/12 R
2019-01-10
BGH 1. Strafsenat
...Oktober 1985, nach dessen Inhalt das Guthaben dem Angeklagten als „Treunehmer“ zur Durchführung von geheimen Operationen im Kampf gegen das organisierte Verbrechen als „Geheimfonds“ zur Verfügung gestellt wurde. Eine ausdrückliche Regelung zur Rückführung der Gelder an die „Treugeber“ enthielt der Vertrag nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 347/18
2013-04-23
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Audiowiedergabe eines Navigationshinweises mit bestimmten Detailinformationen - Fahrzeugnavigationssystem
...Die zentrale Verarbeitungseinheit kann folgende Operationen ausführen (is operable to) [M4]: a) Erzeugen einer Route von einer ersten Position zu einem Ziel in Antwort auf die Auswahl des Ziels durch den Nutzer, wobei die Route eine Vielzahl von Fahrmanövern aufweist [M4a], b) Erzeugen einer Vielzahl von Fahranweisungen, die der Vielzahl von Fahrmanövern entspricht, wobei ausgewählten Fahranweisungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 27/12
2015-02-11
BPatG 20. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Oberflächenstückantenne für mehrere Bänder und Kommunikationseinrichtung" – Unterlassen einer sachdienlichen Anhörung – Verletzung des rechtlichen Gehörs – schwerwiegender Verfahrensfehler
....: „Interne Antennen für Schnurtelefone“: ntz Bd. 43, 1990, H. 5, S. 376-379 37 D9 DE 197 07 535 A1 38 D10 EP 0 616 734 B1 39 D11 GB 655 045 A 40 D12 BAO WANG; YUEN LO, “Microstrip antennas for dual-frequency operation,” Antennas and Propagation, IEEE Transactions on, vol. 32, no. 9, pp. 938-943, Sep. 1984 41 D13 Zl DONG LIU; HALL, P.S.; WAKE, D., “Dual-frequency planar inverted-F antenna,” Antennas...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 20 W (pat) 24/11
2016-01-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" – – Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Saugflaschenverschlüsse; Scheren für chirurgische Zwecke; Schienen für chirurgische Zwecke; Schröpfköpfe; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Spezialmöbel für medizinische Zwecke, Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Steckbecken; sterile Tücher für Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/13
2014-01-23
BAG 2. Senat, Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung
...Die Erkrankungen ihres Bewegungsapparats seien nach Durchführung von Operationen ausgeheilt. Es bestehe keine Gefahr, dass eine der verschiedenen Infektionskrankheiten künftig wieder auftrete. Im Übrigen könne sie als Friedhofsbetreuerin leidensgerecht beschäftigt werden. 8 Die Klägerin hat beantragt 1. festzustellen, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 582/13
2017-03-28
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausabrechnung - Überprüfungsrecht auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Krankenkassen - Einhaltung von Abrechnungs- und Informationspflichten - eigenes Prüfregime - Wirtschaftlichkeitsgebot - keine zeitliche Einschränkung über die allgemeinen gesetzlichen Rahmenvorgaben - getrennte Abrechnung von zwei Krankenhausaufenthalten trotz Fallzusammenführung - keine Fälligkeit des Vergütungsanspruchs
...Zutreffend waren die jeweiligen, nach dem Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) Version 2007 zu kodierenden Prozeduren (hinsichtlich des zweiten Aufenthalts: OPS 5-984 R, 5-983 R, 5-893.29 R, 5916.29 R, 5840x4 R; hinsichtlich des dritten Aufenthalts: OPS 5906.19 R, 8-191.41 R, 5-984 R, 5-983 R, 5901.18 R, 5-904.19 R)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 3/16 R
2010-02-17
BAG 7. Senat, Auflösung eines Arbeitsverhältnisses eines Auszubildendenvertreters - Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung - Einsatz von Leiharbeitnehmern
...Ferner spreche die Ausschreibung von Stellen in den Bereichen Werkssicherheit/-feuerwehr sowie Supply Chain Operations Vehicles für eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 89/08
2018-08-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARTHROCOACH" – keine Unterscheidungskraft
...Operation, bei der ein natürliches Gelenk durch ein künstliches ersetzt wird) Verwendung findet (DUDEN Online Wörterbuch unter www.duden.de; vgl. ergänzend Fachbegriffe wie Arthrosonographie, Arthrolyse u. v. m. in Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 266. Auflage)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/17
2017-11-08
BGH 3. Strafsenat, Fortdauer von Untersuchungshaft: Dringender Tatverdacht der Beteiligung an der ausländischen terroristischen Vereinigung "Jabhat Fath al-Sham"; Konkurrenzverhältnis zwischen Handlungen der mitgliedschaftlichen Beteiligung und der Vorbereitung schwerer staatsgefährdender Gewalttaten: Haftgrund der Schwerstkriminalität
...Diese Ziele verfolgte die Vereinigung mittels militärischer Operationen, aber auch durch Sprengstoffanschläge, Selbstmordattentate, Entführungen, gezielte Tötungen von Angehörigen des syrischen Militär- und Sicherheitsapparats und nicht am Konflikt beteiligten Zivilisten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 54/17
2018-06-19
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - teilstationärer Aufenthalt - Gabe von Zytostatika - quartalsweise Zusammenführung zu einem Behandlungsfall - Kodierung
...Die Klägerin kodierte für jeden Behandlungstag den Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) 8-542.11 (nicht komplexe Chemotherapie, ein Tag, ein Medikament) und zusätzlich OPS 6-001c3 (Pemetrexed, parenteral: 900 mg bis unter 1000 mg) nach dem 2012 geltenden OPS sowie ein Zusatzentgelt (ZE) 53.04 (jeweils 3044,73 Euro) und berechnete der Beklagten (einschließlich Zuschlägen) 17 432,76 Euro (4.10.2012...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 30/17 R
2011-10-26
BGH 12. Zivilsenat, Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung und -befristung
...Nach mehreren Operationen sind gesundheitliche Einschränkungen mit einer Schwerbehinderung von 50% verblieben. Mit einer Arbeitszeit von 30 Wochenstunden erzielt sie ein monatliches Bruttoeinkommen von rund 1.600 € und netto - vor Abzug von Fahrtkosten - rund 1.140 €. 5 Der Kläger war während der Ehe Eigentümer eines Mehrfamilienhausgrundstücks....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 162/09
2012-05-29
BGH 1. Strafsenat, Beurteilung der Schuldfähigkeit: Bedeutung der Blutalkoholkonzentration
...Hierbei fasste der Angeklagte den Entschluss, sexuelle Handlungen an dem Kind vorzunehmen.“ Er sprach den Jungen auf sichtbare Reste von dessen im April 2010 durchgeführten Phimose-Operation an und äußerte, das werde helfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 59/12
2016-12-13
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Fahrkosten - Kontrolluntersuchung - Transplantationszentrum - Gemeinsamer Bundesausschuss - demokratische Legitimation zum Erlass der Krankentransport-Richtlinie - notwendige Beiladung - Sozialhilfeträger
...wenn Versicherte im Rahmen ihrer Patientenautonomie (vgl dazu Hauck, SGb 2014, 8 ff) entscheiden, nicht von der Möglichkeit voll- oder teilstationärer Krankenhausbehandlung zu Lasten der GKV Gebrauch zu machen, sondern stattdessen ambulante Krankenbehandlung, vor- oder nachstationäre Behandlung (§ 115a SGB V und dazu BSG SozR 4-2500 § 115a Nr 2 und 4, beide auch für BSGE vorgesehen) oder ambulante Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 2/16 R
2018-11-06
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Genehmigungsfiktion - Information des Antragstellers innerhalb von 3 Wochen nach Antragstellung über Einholung einer Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung - Verlängerung der Frist auf 5 Wochen
...Mit ihrer Klage auf Erstattung der Kosten von 11 400 Euro für die inzwischen selbstbeschafften ambulanten Operationen hat die Klägerin weder beim SG (Gerichtsbescheid vom 31.3.2016) noch beim LSG Erfolg gehabt. Das LSG hat zur Begründung ausgeführt, die von der Klägerin selbstbeschafften Liposuktionen gehörten nicht zum GKV-Leistungskatalog....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 20/17 R
2015-11-10
BPatG 3. Senat, (Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verfahren zum Anpassen von Tierfutter an Kundenwünsche (europäisches Patent)" – zur Frage des Vorliegens einer technischen Lehre und der Patentierungsausschlüsse nach § 1 PatG)
...The method in accordance with Claim 1 wherein manufacturing a customized pet food according to the customized pet food formula generated from the user input individual pet profile comprises the step of generating electronic control signals to control the operation of food manufacturing apparatus (106) according to the customized pet food formula generated from the user input individual pet profile....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 19/14 (EP)
2016-07-26
BVerfG 1. Senat, Unvereinbarkeit des § 1906 Abs 3 BGB (Fassung: 18.02.2013) mit Art 2 Abs 2 S 1 GG insoweit, als eine medizinische Zwangsbehandlung stationärer behandelten Betreuten, die faktisch nicht in der Lage sind, sich räumlich zu entfernen, auch bei Gefahr schwerwiegender gesundheitlicher Beeinträchtigungen ausgeschlossen ist - Auftrag an den Gesetzgeber zur unverzüglichen Regelung dieser Fallgruppe - Anwendung des § 1906 Abs 3 BGB auch auf stationär behandelte Betreute bis zu einer Neuregelung
...So soll eine lebensnotwendige Operation eines Betreuten nicht daran scheitern, dass dieser sich krankheitsbedingt hiergegen wehrt, weil er der Auffassung ist, man wolle ihn durch die Operation ermorden....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 8/15