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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-05-03
BPatG 6. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung
...NiK 1c‘, S. 25, Abschnitt 8.3.3.1.1: Each response shall have a unique invoke Identifier…) oder sich der Wert des Identifiers auf eine eindeutige Information für eine Operationen (operation) und damit auf zusammengehörige Anfragen und Antworten bezieht (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 6 Ni 54/16 (EP
2011-06-29
BAG 7. Senat, Mitbestimmung bei Umgruppierung - Verlängerung der Zustimmungsverweigerungsfrist - Vervollständigung der Unterrichtung im Zustimmungsersetzungsverfahren
...Dezember 2005 als „Professional Operations 1 (üTZ)“ in die Vergütungsgruppe D des Tarifvertrags Vergütungssystem Boden vom 30. November 2005, 45. der Arbeitnehmerin Ca Ha mit Wirkung vom 1. Dezember 2005 als „Professional Operations 1“ in die Vergütungsgruppe D des Tarifvertrags Vergütungssystem Boden vom 30. November 2005, 46. der Arbeitnehmerin E Kr mit Wirkung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 ABR 24/10
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...us for a unique camping experience as you sleep under the stars just a short distance away from the snoozing animals.“ (https://www.nasvillezoo.org/upcoming-events/entry/zzzoofari-slumber/instance/5-28); 27 - „Slumber Sunday – Available on Sunday´s between 2pm – 7pm to include a 50 minute treatment of choice and use oft he spa facilities.“ (https://sopwellhouse.co.uk/offer/slumber-sunday/); 28 - „operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/18
2018-01-10
BPatG 18. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren zur fälschungssicheren Identifikation individueller elektronischer Baugruppen" – zur Sachdienlichkeit der Durchführung einer zweiten Anhörung im Prüfungsverfahren
...„DRAM chips“) zum Ausführen einer vorbestimmten Operation benötigen, bspw. durch das Umladen einer für den jeweiligen Baustein spezifischen parasitären Kapazität (vgl. Fig. 8 und Abs. [0065] i. V. m. [0062])....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 18 W (pat) 10/15
2015-07-07
BFH 1. Senat, Zuordnung des Besteuerungsrechts nach der sog. Entwicklungshelferklausel, hier nach Art. 19 Abs. 3 DBA-Indonesien
...Es wird auch nicht durch Äußerungen der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD) erläutert, weil eine vergleichbare Erstreckung des sog. Kassenstaatsprinzips in Gestalt der Entwicklungshelferklausel in deren Musterabkommen nicht enthalten ist....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 42/13
2018-06-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CHROMA" – zur Prüfung der absoluten Schutzhindernisse – Würdigung aller angemeldeten Waren und/oder Dienstleistungen – Fehlen – Verstoß gegen die Begründungspflicht - Zurückverweisung an das DPMA
...medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Sexpuppen; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbehälter für medizinischen Abfall; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spirometer [medizinische Geräte]; Spritzen für medizinische Zwecke; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Steckbecken; sterile Tücher für Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/16
2016-09-29
BGH 3. Strafsenat, Haftbeschwerde: Beurteilung des dringenden Tatverdachts durch das Beschwerdegericht; Haftgrund bei Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung
...Allerdings mussten im September wegen einer nicht aufschiebbaren Operation eines Senatsmitglieds mehrere Termine entfallen. 3 Mit Schriftsatz vom 27. Juli 2016 hat einer der Verteidiger der Angeklagten, Rechtsanwalt H. , die Aufhebung des Haftbefehls, hilfsweise dessen Außervollzugsetzung, beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 30/16
2012-06-19
BAG 9. Senat, Urlaubsabgeltungsanspruch - Aufgabe der Surrogatstheorie
...Januar 2008 beim Beklagten als „Operation-Manager“ mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 40 Stunden bei einer Fünftagewoche zu einem Bruttomonatsgehalt von zuletzt 5.000,00 Euro beschäftigt. Gemäß § 6 Abs. 1 des Arbeitsvertrags der Parteien betrug der Urlaubsanspruch „27 Arbeitstage/Werktage“....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 652/10
2011-06-21
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - Erst- und Zweitkrankheit - Arbeitsfähigkeit - Beginn eines neuen Dreijahreszeitraums mit Eintritt der Arbeitsunfähigkeit wegen Zweitkrankheit auch bei späterem Hinzutritt der Erstkrankheit
...Nach einer Anschluss-Reha vom 20.5. bis zum 9.6.2006 bestand AU wegen noch nicht abgeschlossener Wundheilung nach der Operation und wegen Morbus Sudeck der linken Hand. Die Beklagte beendete die Krg-Zahlungen unter Hinweis auf die Erschöpfung des Anspruchs am 3.6.2006 aus Gründen des Vertrauensschutzes mit dem 10.6.2006....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 15/10 R
2015-03-10
BSG 1. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Anfrage an 4. und 9. Senat des BSG wegen Festhaltung an ursprünglicher Rechtsprechung - prozessuales Anerkenntnis - Zulässigkeit der Anfechtung wegen Irrtums
...Die behandelnden Ärzte der Klägerin hätten zudem vor der Operation mit den Kindern des Versicherten gesprochen, um das weitere Vorgehen abzuklären (Urteil vom 18.7.2012). Die Klägerin hat die vom BSG wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Revision eingelegt (BSG Beschluss vom 16.5.2013 - B 3 KR 28/12 B -; B 3 KR 9/13 R). Der 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 1/15 R
2016-05-10
BGH 6. Zivilsenat, Tierarzthaftung: Beweislastumkehr bei grobem Behandlungsfehler
...Die Operation der Fraktur gelang nicht, das Pferd wurde euthanasiert. 3 Die Klägerin hat behauptet, die am 8. Juli 2010 behandelte Verletzung sei durch den Schlag einer Stute verursacht worden. Dieser habe nicht nur zur Verletzung der Haut, sondern auch zu einer Fissur des darunterliegenden Knochens geführt. Die Fissur habe sich innerhalb der folgenden Tage zu der am 14....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 247/15
2013-08-20
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Entgeltbindung der mit Plankrankenhäusern verbundenen Privatkliniken (§ 17 Abs 1 S 5, S 6 KHG idF vom 22.12.2011) verfassungsrechtlich unbedenklich, insbesondere nicht unverhältnismäßig - keine Verletzung der Berufsfreiheit, des allgemeinen Gleichheitssatzes oder der Eigentumsgarantie
...Soweit die Beschwerdeführerin nicht über die für den Betrieb der Privatkliniken erforderlichen Personal- und Sachmittel selbst verfügt, nutzt sie die personellen und sachlichen Ressourcen der Plankrankenhäuser wie Operations- und Aufwachräume, Großgeräte sowie die Diagnostik auf der Grundlage entgeltlicher Dienstleistungs- und Überlassungsverträge. 12 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2402/12, 1 BvR 2684/12
2015-06-18
BFH 6. Senat, Außergewöhnliche Belastungen bei Unterbringung einer Jugendlichen in einer Einrichtung der Jugendhilfe
...Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwendungen für einen Rollstuhl (BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 13. Februar 1987 III R 208/81, BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427, und vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 31/14
2014-10-16
BGH 3. Zivilsenat, Krankenhausbehandlung: Abrechnung wahlärztlicher Leistungen durch selbstständigen Honorararzt
...Die Operation der Versicherungsnehmerin erfolgte nicht außerhalb des Krankenhauses, sondern stellte die vom Krankenhausträger geschuldete Hauptbehandlungsleistung dar, die von dem Beklagten auf Grund des Kooperationsvertrags gegenüber dem Krankenhaus erbracht wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 85/14
2018-12-31
BGH Senat für Anwaltssachen
...Juli 2017 verlängert und eine Operation der betroffenen Wirbel empfohlen. Zur Glaubhaftmachung hat der Kläger eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes vorgelegt, aus der neben der vorstehend genannten voraussichtlichen Dauer der Krankschreibung und den Diagnosekürzeln (lediglich) die Worte "reisefähig" und "Sitzen" hinzugefügt und jeweils mit einem verneinenden Zeichen versehen sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 45/17
2018-10-25
BPatG 2. Senat
...B. pro RGB-Kanal für eine entsprechende Anzahl von Pixeln keine Operation ausgeführt wird und der jeweilige Farbanteil, d. h....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 2 Ni 49/16 (EP)
2016-04-19
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Lasertreiber mit offenem Steuerkreis mit einer integrierten, digitalen Steuerung" – zur Nutzung eines US-Patents als im Prioritätsintervall veröffentlichtes Familienmitglied zu einer japanischsprachigen WO-Anmeldung als Übersetzung
...The boot mode is an operation mode for allowing the flash memory 173 to be rewritten or programmed directly from outside the microcomputer 17. When the boot mode is set to the microcomputer 17, the input/output circuit 174 is brought to a signal input/output state capable of externally directly programming or rewriting the flash memory 173....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 15/16
2016-10-25
BPatG 23. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Verfahren und Vorrichtung zum Detektieren einer Plasmazündung" – Beschwerde gegen einen Beschluss des DPMA im Anmeldeverfahren – Beschwerdeeinlegung durch mehrere Patentanmelder – Zahlung einer Beschwerdegebühr – Zulässigkeit der Beschwerde – keine zweifelsfreie Erkennbarkeit des Umfangs der Gebührenzahlungspflicht – zum Rechtsstaatlichkeitsgebot
...V. m. der Übersetzung des Textes Abs. [0021]: „In the above-mentioned control, the control part 23 receives the pressure detection result in the treatment chamber 3 detected with the vacuum meter 12 which is a pressure detection means, and controls operation of each part at the time of plasma treatment based on this pressure detection result.” und Abs. [0032]: „Next, with reference to Fig. 6, it describes...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 23 W (pat) 8/15
2018-11-26
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zur Reichweite des Auslagenerstattungsanspruchs der Krankenhäuser gegenüber Krankenkassen gem § 275 Abs 1c S 3 SGB V (juris: SGB 5) iVm § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 - Abgrenzung einer "Auffälligkeitsprüfung" iSd § 275 Abs 1 Nr 1 Alt 2 SGB 5 von einer "Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit" sowie Beschränkung der Aufwandserstattung gem § 275 Abs 1c S 3 SGB 5 auf Fälle der "Auffälligkeitsprüfung" wahrt Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung - Sowie zur fehlenden...
...Fassung (ICD-10), sowie von Operationen und therapeutischen Prozeduren anhand eines Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) "angesteuert". 3 Auf Grund der Komplexität dieses durch das Gesetz zur Einführung des diagnose-orientierten Fallpauschalensystems für Krankenhäuser (Fallpauschalengesetz - FPG) vom 23. April 2002 (BGBl I S. 1412) mit Wirkung zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 318/17, 1 BvR 1474/17, 1 BvR 2207/17
2010-07-27
BPatG 3. Senat, Patentnichtigkeitsverfahren - "Verbindung von Wirkstoffen, welche Klopidogrel und antithrombotische Mittel enthalten" – zur Unschädlichkeit der nicht ausdrücklich benannten Aufgabe in der Patentstreitschrift – das technische Problem ist aus dem zu entwickeln ist, was die beanspruchte Erfindung tatsächlich gegenüber dem Stand der Technik leistet
...A. et al. zu den Auswirkungen einer voroperativen Verabreichung von Aspirin auf den Blutverlust nach einer Bypass-Operation, vermag zur Begründung des Vortrags der Streitpatentinhaberin schon deshalb keinen Beitrag leisten, weil es sich hier nicht um die Anwendung der vorliegend in Rede stehenden Wirkstoff-Kombination handelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Ni 31/08 (EU)