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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-06-19
BPatG 4. Senat, Wirkungslosigkeit dieser Entscheidung Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Systeme zur Platzierung von Material in Knochen" – Klageänderung – Geltendmachung eines weiteren Nichtigkeitsgrundes – Unzulässigkeit bei Geltendmachung ausschließlich durch streitgenössischen Nebenintervenienten – fehlende Berechtigung – Ausscheiden eines Richters nach Verkündung des Urteils, an dem er im Nichtigkeitsverfahren vor dem BPatG mitgewirkt hat – Verhinderung aus rechtlichen Gründen
...Da der Fachmann für eine 9-Gauge-Nadel, die wegen ihrer begrenzten mechanischen Festigkeit biegbar ist und während der Operation keinesfalls brechen darf, eine maximale Länge von 150 mm vorsehen wird, ergibt sich für einen solchen Stutzen ein inneres Gesamtvolumen von ca. 1060 mm³ (= 3 mm * 3 mm * π / 4 * 150 mm)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 4/14 (EP)
2010-11-30
BPatG 17. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – "Lade/Übertrage- und Duplizier-Anweisungen für einen Prozessor" – Anweisungen auf nichttechnischem Gebiet - keine erfinderische Tätigkeit
...November 2010 angegeben, Datenwerte aus einem Quelloperanden derart und mit möglichst wenigen Operationen in einem Zielregister anzuordnen, dass sie unmittelbar in vertikalen Rechenoperationen zur Multiplikation komplexer Zahlen verwendet werden können. 32 Folgende Druckschriften sind im Laufe des Verfahrens zitiert worden: 33 D1 Tommesani , S.: SSE Shuffle instructions, 2000, zitiert nach http://web.archive.org...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 17 W (pat) 122/06
2018-11-29
BGH 3. Zivilsenat, Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Anforderungen an eine Berufungsbegründung bei einem auf zwei selbständig tragende Erwägungen gestützten Ersturteil
.... (§ 116 SGB X) auf Schadensersatz in Anspruch. 2 Nach mehreren Operationen und einer intensivmedizinischen Frührehabilitation wurde der Versicherte am 2. Juli 2009 in komatösem Zustand in das Pflegeheim der Beklagten verlegt, wobei er bei geöffneter Luftröhre künstlich beatmet werden musste und auf eine Ernährungssonde sowie einen Blasenkatheter angewiesen war....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZB 19/18
2011-09-20
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Missachtung elementarer medizinischer Grundregeln als grober Behandlungsfehler
...Im Anschluss an die Operation zeigte sich bei der Patientin ein schweres neurologisches Defizit mit Vigilanzstörungen, epileptischen Anfällen und posthypoxischen Myoklonien. Sie leidet unter hypoxiebedingten Hirnfunktionsstörungen und ist als Patientin der Pflegestufe 3 anerkannt. 3 Das Landgericht hat die Klage abgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 55/09
2017-04-11
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung zwischen einem ärztlichen Befunderhebungsfehler und einem Mangel der therapeutischen Beratung
...Die Klägerin ist der Auffassung, bei einer früheren Abklärung hätten die Operationen mitsamt den materiellen und immateriellen Folgen, insbesondere auch den Risiken für eine etwaige spätere Schwangerschaft, vermieden werden können, und nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schmerzensgeld in einer Größenordnung von 30.000 €, auf Schadensersatz für Verdienstausfall und Behandlungskosten in Höhe von 42.000...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 576/15
2015-07-23
BGH 3. Strafsenat, Schwere Misshandlung von Schutzbefohlenen durch Unterlassen: Tatbestandsmerkmal des Quälens und der böswilligen Verletzung der Fürsorgepflicht bei Unterlassen der notwendigen Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe durch die Mutter eines durch ihren Lebensgefährten schwerverletzten Säuglings
...Da bei der Operation ein Teil des beschädigten Gehirngewebes entfernt werden musste, besteht auch die Gefahr, dass sich eine Epilepsie entwickelt. 9 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 633/14
2010-02-11
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch Behinderung des Konkurrenten: Bestimmung des anwendbaren Wettbewerbsrechts bei Auslandsbezug des wettbewerbsrechtlichen Verhaltens inländischer Mitbewerber - Ausschreibung in Bulgarien
...GmbH [Beklagte] Operation Manager [Unterschrift] 3 Die Klägerin hat behauptet, dieses Schreiben sei dem ausschreibenden Unternehmen zugänglich gemacht worden. Sie hält die darin getroffenen Aussagen für wettbewerbswidrig und hat die Beklagte auf Unterlassung und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 85/08
2014-01-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FACE CLINIC (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Darunter kann eine Klinik mit einem Tätigkeitsgebiet des Anmelders zu verstehen sein, der in seiner Fachklinik Ästhetische Gesichtschirurgie, Dysgnathiechirurgie (Kieferorthopädische Operationen etc.) und Zahnimplantologie anbietet (vgl. www.face-clinic.de)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/12
2017-07-31
BVerwG 10. Senat, Ermittlung der zuwendungsfähigen Gesamtkosten auf Grundlage der eingereichten Verwendungsnachweise kann kein bedingendes Ereignis im Sinne des § 36 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG sein
...Der Beklagte legt zwar ihre Betonung darauf, dass die Behörde im Zuge der Verwendungsnachweisprüfung lediglich mechanische oder mathematische Operationen durchgeführt habe ("schlichte Addition der Kosten"), und möchte geklärt wissen, ob Derartiges als von der Außenwelt erfassbares Ereignis angesehen werden könne, das nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Grundlage einer auflösenden...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 26/16
2018-02-28
BSG 13. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - hinreichende Sachverhaltsdarstellung
...Zudem hat die Klägerin nicht dargelegt, den übergangenen Antrag aus dem Schriftsatz vom 11.11.2015 weiter aufrechterhalten zu haben, nachdem sie nur eine Woche später mit Schriftsatz vom 18.11.2015 "angeregt" hat, (erst) nach der für den 15.12.2015 vorgesehenen Operation die Behandlungsunterlagen des Klinikums anzufordern....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 73/16 B
2017-04-19
BGH 3. Strafsenat, Mordmerkmal der Heimtücke: Arglosigkeit von in Afghanistan stationierten und von Taliban überfallenen Soldaten
...Für die Planung und Durchführung der militärischen Operationen, die Rekrutierung von Mudschahedin in Afghanistan und die Ausbildung der Kämpfer in Trainingslagern ist die Kommission für militärische Angelegenheiten zuständig, der die Militärführer aller afghanischen Provinzen angehören. 11 Zur Umsetzung ihrer Ziele begehen die "Taliban" - räumlich auf das Staatsgebiet von Afghanistan beschränkt - Selbstmordattentate...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 9/17
2017-11-21
BGH 10. Zivilsenat, Luftbeförderungsvertrag: Begriff des Einsteigens in ein Luftfahrzeug; Voraussetzungen der Haftung des Luftfahrtunternehmens nach dem Montrealer Abkommen bei einem Unfall des Fluggastes
...Der Begriff des Einsteigens ist im Hinblick auf die französische ("au cours de toutes opérations d'embarquement et de débarquement") und die englische Sprachfassung ("in the course of any of the operations of embarking or disembarking") weit auszulegen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 30/15
2019-04-04
BGH 3. Strafsenat
...Aus den Gesetzesmaterialien ergibt sich, dass die Interessen der Bundesrepublik Deutschland durch geheimdienstliche Operationen eines fremden Geheimdienstes auf deutschem Staatsgebiet allenfalls dann nicht berührt sein sollen, wenn der fremde Geheimdienst allein gegen Angehörige des eigenen Landes oder dritter Länder tätig wird (BT-Drucks. 5/2860, S. 23). 22 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 54/18, StB 55/18
2015-04-15
BFH 1. Senat, Deutsches Besteuerungsrecht für den von der OSZE-Mission im Kosovo gezahlten Arbeitslohn nach Maßgabe der 183-Tage-Klausel im DBA-Jugoslawien
...Sinn und Zweck der --Art. 15 Abs. 2 des Musterabkommens der Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD-Musterabkommen --OECD-MustAbk--) entsprechenden-- Vorschrift gehen dahin, das Besteuerungsrecht in Fällen kurzfristiger Auslandstätigkeit beim Ansässigkeitsstaat zu belassen, wenn die Steuerbemessungsgrundlage der Unternehmenssteuer des Tätigkeitsstaates nicht durch die Vergütung...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 73/13
2010-07-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "AGENDIA (Wort-Bildmarke)/AREDIA" – keine Verwechslungsgefahr mangels Waren- bzw. Dienstleistungsnähe -
...Erst auf der Grundlage einer ausführlichen Diagnose und unter Berücksichtigung des Allgemeinzustandes des Patienten wird von Krebstherapeuten und Onkologen die erforderliche Therapiemaßnahme festgelegt, die u. a. in Operation, Strahlentherapie oder Chemotherapie bestehen kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/09
2018-03-27
BVerwG 1. Senat, Verhältnismäßigkeit einer Abschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG angesichts der Schwere einer drohenden terroristischen Gefahr
...Mache ich hier eine Operation") und dafür Unterstützung suchte. Er gab an, bereits mit zwei weiteren "Brüdern" in Kontakt zu stehen, darunter dem Kläger. Weiter bat er um Unterstützung seines Vorhabens und erkundigte sich bei jenem nach Möglichkeiten zur Herstellung eines Sprengstoffgürtels....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 4/17
2015-04-23
BVerwG 5. Senat, Beihilfefähigkeit von Aufwendungen in privaten Krankenhäusern nach rheinland-pfälzischem Landesrecht; Erstattungsfähigkeit belegärztlicher Leistungen nicht ausgeschlossen
...Dort wurden zwei Operationen durchgeführt, bei denen unter anderem die Kniegelenksprothese ausgetauscht wurde. Die ärztlichen Leistungen wurden von Ärzten erbracht, die nicht in einem Angestelltenverhältnis zur Klinik standen. 4 Für die Behandlung in der A. Klinik entstanden dem Kläger insgesamt Aufwendungen in Höhe von 22 777,78 €, für die er Beihilfe beantragte. Davon hatte ihm die A....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 2/14
2017-11-07
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Kostenerstattung - Antrag auf Augmentationsmastopexie - ablehnende Entscheidung der Krankenkasse trotz fingierter Genehmigung - Anfechtung durch Versicherten - Rücknahme der fingierten Genehmigung durch Krankenkasse im Revisionsverfahren - Rücknahme gilt als vor dem Sozialgericht angefochten
...Der beauftragte Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) hielt die beantragte Operation für nicht notwendig, da bereits kein krankhafter Befund vorliege; im Vordergrund stehe die ästhetisch-kosmetische Korrektur (29.4.2015). Die Beklagte lehnte es ab, die beantragte Leistung zu bewilligen (Bescheid vom 5.5.2015, Widerspruchsbescheid vom 8.10.2015)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 2/17 R
2012-11-13
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Geltendmachung einer weiteren Vergütung des Krankenhausträgers gegenüber der Krankenkasse nach Ablauf des Haushaltsjahres der Behandlung - Verstoß gegen Treu und Glauben
...Das Universitätsklinikum des Klägers, eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts, behandelte den Versicherten im Wege einer koronaren Bypass-Operation mit invasiver kardiologischer Diagnostik und komplizierenden Prozeduren stationär vom 15.2. bis 7.3.2005 wegen Atherosklerose der Extremitätenarterien vom Becken-Bein-Typ mit Ruheschmerzen (ICD-10-GM<2005> I70.22) und während der Behandlung aufgetretenem...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 6/12 R
2018-06-26
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Pflicht zur Weiterleitung von Informationen über bedrohliche Befunde in Arztbriefen an den Patienten; Beurteilung eines Behandlungsfehlers als grob
...Weitere stationäre Aufenthalte und Operationen folgten. 6 Der Kläger meint, die Beklagte habe die Bekanntgabe der in dem zweiten Arztbrief enthaltenen Informationen an ihn behandlungsfehlerhaft unterlassen. Mit seiner Klage macht er Ansprüche auf Schmerzensgeld, weiteren Schadensersatz, Feststellung und Freistellung von vorgerichtlichen Kosten geltend....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 285/17