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Urteile für Operation

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-10
BGH 12. Zivilsenat, Geschäftsraummietvertrag: Mietminderungsrecht bei Verletzung einer Konkurrenzschutzklausel in einem Vertrag über eine Facharztpraxis
...Sie bezeichne sich selbst als Schwerpunktpraxis für Arthroskopie und Gelenkchirurgie und habe ausweislich ihrer eigenen Internetseite im Jahr 2007 eine große Anzahl von arthroskopischen Gelenkoperationen, Schulteroperationen, Kniegelenkoperationen sowie Operationen des Ellenbogens durchgeführt. 13 Das Eingreifen des Konkurrenzschutzes könne auch nicht mit der Begründung verneint werden, die Überschneidung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZR 117/10
2016-03-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SD ALISTON (Wort-Bild-Marke)/ARISTON (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr – Teilübertragung einer Marke – Zugrundelegung des nach Teilabtretung verbliebenen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses zur Prüfung der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – keinerlei Anhaltspunkt für Widerspruchseinlegung in Prozessstandschaft
...smoke detectors, diagnostic apparatus not for medical purposes, distribution boards, distribution boxes, fire alarms, fluorescent screen, measuring apparatus, electric measuring devices, measuring instruments, modems, monitors, notebook computers, reducers, plugs, sockets and other electric connections, electronic smart adapter, processors, electric installation for the remote control of industrial operation...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 34/13
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PERFECTING SURGICAL OUTCOMES (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Schwangerschaftsgürtel; Sessel für medizinische oder zahnärztliche Zwecke; Sexpuppen; Skalpelle; Sonden für medizinische Zwecke; Spezialbetten für die medizinische Versorgung; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Spezialmöbel für medizinische Zwecke; Spirometer [medizinische Geräte]; Spritzen für medizinische Zwecke; Steckbecken; Stents; sterile Tücher für Operationen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/14
2012-08-14
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Anforderungen an die Offenbarung bei Inanspruchnahme des Prioritätsrechts; unzulässige Erweiterung - UV-unempfindliche Druckplatte
...Abs. 21: "A further object of the present invention is to provide a method for making a positive photosensitive lithographic printing plate, which does not require an operation under yellow light and whereby the operation can be carried out under usual white light containing ultraviolet light", sowie Abs. 6, in dem als Nachteil des Stands der Technik dargestellt wird, dass das fotoempfindliche Material...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 3/10
2010-12-02
BGH 5. Zivilsenat, Einstweilige Einstellung der Zwangsversteigerung: Verfassungsrechtlich gebotene Verfahrensfürsorge bei behaupteter Suizidgefahr
...Die Rechtsbeschwerde ist begründet. 7 a) Ohne Rechtsfehler nimmt das Beschwerdegericht allerdings an, der Vortrag des Beteiligten zu 1 zu den Krebserkrankungen seiner Ehefrau rechtfertige eine einstweilige Einstellung des Zwangsversteigerungsverfahrens nicht, weil das vorgelegte Attest über eine, offenbar erfolgreiche, Operation bereits ein Jahr alt und nicht näher dargelegt worden sei, dass ein Umzug...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZB 124/10
2014-03-04
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - intersexuelle Versicherte - kein Anspruch auf operative Brustvergrößerung
...Die Grenzziehung vermeidet es, transsexuellen Versicherten einen umfassenden leistungsrechtlichen Zugang zu kosmetischen Operationen zu eröffnen, der nicht transsexuellen Versicherten von vornherein versperrt ist (vgl dazu zB BSGE 100, 119 = SozR 4-2500 § 27 Nr 14, RdNr 13 f mwN; vgl zum Ganzen BSGE 111, 289 = SozR 4-2500 § 27 Nr 23, RdNr 29 f)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 69/12 R
2016-08-03
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Neurochirurgie - Nichtberücksichtigung der Grundpauschalen nach den Nrn 16210 - 16212 EBM-Ä 2008 sowie der Diagnostik und/oder Behandlung nach Nr 16232 EBM-Ä 2008 als Spezialleistung
...Das Vorbringen des Klägers kann aus Sicht des Senats insofern nachvollzogen werden, als gerade die Gruppe der Neurochirurgen typischerweise nicht nur konservativ tätig wird, sondern auch Operationen durchführt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/16 B
2010-03-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Auswahlentscheidung; Leistungsvergleich anhand dienstlicher Beurteilungen
...Ungeachtet der Tatsache, dass der Bundesminister der Verteidigung dabei eine degressive Gewichtung vorgenommen hat (Multiplikation des Durchschnittswerts in der letzten Beurteilung mit dem Faktor 3, in der vorletzten Beurteilung mit dem Faktor 2 und in der vorvorletzten Beurteilung mit dem Faktor 1), wird auf diese Weise mit einer rein rechnerischen Operation das aktuelle Leistungsverhältnis zwischen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 27/09
2013-12-17
BGH 6. Zivilsenat, Rechtliches Gehör im Arzthaftungsprozess: Feststellung der bestrittenen Aufklärung über Behandlungsalternativen im Berufungsverfahren
...Einer der dabei in Betracht kommenden Fälle ist der, dass als Alternative zu einer sofortigen Operation die Fortsetzung einer konservativen Behandlung medizinisch zur Wahl steht (Senatsurteile vom 24. November 1987 - VI ZR 65/87, VersR 1988, 190, 191 und vom 22. Februar 2000 - VI ZR 100/99, VersR 2000, 766, 767)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 230/12
2018-04-11
BGH 5. Strafsenat, Versuchter Betrug: Schädigung des Vermögens der Terrororganisation IS als Vermögensschaden; Verbrechensverabredung
...Auch hat sie die anfängliche Behauptung des Angeklagten, er habe das Geld zur Finanzierung einer Operation seines kranken Vaters in Syrien benötigt, in rechtlich nicht zu beanstandender Weise unter anderem aufgrund der Aussage seiner früheren Verlobten als widerlegt angesehen, er habe ihr Geschenke versprochen und angekündigt, nach Neujahr zu Geld zu kommen. 13 c) Im Zusammenhang mit der Feststellung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 595/17
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Seal'n Cut" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Der „Versiegelungs- und Schneide- Vorgang/Prozess“ beispielsweise im Rahmen komplexer medizinischer Operationen bedarf einer entsprechenden Überwachung mit Hilfe passender auf den Prozess abgestimmter Mess-, Signal oder Kontrollinstrumenten, die speziell für diesen Produktbereich geeignet und auf diesen ausgerichtet sein können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/13
2012-04-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bona Forma (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Die beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 42 und 44 können sämtlich der plastischen Chirurgie dienen, sei es, indem nach neuen Technologien geforscht wird, ein neues Design für Implantate entwickelt wird, die Ausgangssituation eines chirurgischen Eingriffs analysiert wird, Hard- und Software für technische Computer-basierte Planungen für plastische oder ästhetische Operationen entwickelt werden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 530/10
2016-03-10
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Revision - Verfahrensmangel - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Auslegung einer Krankenhausvergütungsvorschrift - ausgelaufenes Recht
...Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats ist die Anwendung der Deutschen Kodierrichtlinien und der FPV-Abrechnungsbestimmungen einschließlich des ICD-10-GM und des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) nicht automatisiert und unterliegt als Mitsteuerung der prozesshaften Tatbestandsbildung im Zusammenspiel mit den Vorgaben zertifizierter Grouper ihrerseits grundsätzlich den allgemeinen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 97/15 B
2012-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MULTILINE" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
..."multi-line principle operation" im Sinne von "Mehrleitungssystem" (http://dict.leo.org). 20 Das DPMA hat vor diesem Hintergrund zutreffend ausgeführt, dass der Wort-kombination „MULTILINE“ in ihrer Gesamtbedeutung der beschreibende Hinweis zu entnehmen ist, dass die so gekennzeichneten Waren viele, auch verschiedenartige Leitungen aufnehmen und verteilen bzw. abzweigen können (vgl. auch 27 W (pat)...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 626/11
2015-11-17
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und einem Fehler der therapeutischen Aufklärung bei Notwendigkeit und Dringlichkeit der diagnostischen Abklärung einer koronaren Herzerkrankung
...Die Entscheidung, ob die in den nächsten Tagen geplante Operation der Krampfadern in einer Klinik für Gefäßchirurgie möglich war, sollte nach der Dokumentation des Beklagten durch den zuständigen Anästhesisten getroffen werden. 4 Nach einer Vorstellung des Klägers am 27....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 476/14
2014-03-11
BGH 6. Zivilsenat, Berufung im Arzthaftungsprozess: Notwendiger Inhalt der Berufungsbegründungsschrift; Verfahrensrüge unvollständiger Beweiswürdigung
...Oktober 2007 unterzog sich die Klägerin im Universitätsklinikum F. einer neuerlichen achskorrigierenden Operation des Unterschenkels, bei der u.a. der bis dahin noch nicht durchtrennte Fibulastrang des rechten Beins durchtrennt wurde. 2 Die Klägerin macht geltend, die Behandlung durch den Beklagten zu 1 sei in mehrerlei Hinsicht fehlerhaft gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZB 22/13
2015-01-15
BFH 6. Senat, (Nachweis der Zwangsläufigkeit von krankheitsbedingten Aufwendungen nach § 64 EStDV)
...Medikamente, Operation) oder mit dem Ziel getätigt werden, die Krankheit erträglicher zu machen, beispielsweise Aufwendungen für einen Rollstuhl (BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 77/78, BFHE 133, 545, BStBl II 1981, 711; vom 13. Februar 1987 III R 208/81, BFHE 149, 222, BStBl II 1987, 427, und vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 85/13
2017-07-13
BVerwG 1. Senat, Abschiebungsanordnung gegen einen der radikal-islamistischen Szene zuzuordnenden Gefährder - hier: Regelung der Vollziehung
...Mache ich hier eine Operation") und dafür um Unterstützung suchte. Er gab an, bereits mit zwei weiteren "Brüdern" in Kontakt zu stehen, darunter dem Antragsteller. Weiter bat er um Unterstützung seines Vorhabens und erkundigte sich bei jenem nach Möglichkeiten zur Herstellung eines Sprengstoffgürtels....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 VR 3/17, 1 VR 3/17 (1 A 4/17)
2012-06-13
BAG 7. Senat, Wiedereinstellungsanspruch aufgrund eines vereinbarten Rückkehrrechts - Anspruch auf Abgabe einer Angebotserklärung mit Rückwirkung - AGB-Kontrolle
...Die Kündigung war Teil einer umfangreichen Restrukturierung im Bereich Technical Operations („M“), in deren Verlauf die K, die G und die K Breitband und Services GmbH mit dem Konzernbetriebsrat am 12. November 2008 einen Interessenausgleich und Sozialplan schlossen. Der Kläger erhob fristgerecht Kündigungsschutzklage. Zur Beendigung des Kündigungsrechtsstreits schloss er mit der K am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 169/11
2018-06-27
BSG 6. Senat, Vertragsärztliche Versorgung - Auswahlentscheidung zur Besetzung eines aufgrund des Demographiefaktors ausgeschriebenen Arztsitzes - Zulassungsgremien - besondere Berücksichtigung des Versorgungsbedarfs älterer Menschen
...Daran durfte der Beklagte anknüpfen. 36 Dass der Beklagte keine konkreten Ermittlungen zum Bedarf gerade älterer Menschen im Bereich der konservativen Orthopädie einerseits und im Bereich von Operationen andererseits angestellt hat, ist im vorliegenden Fall nicht zu beanstanden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 33/17 R