85

Urteile für Online-Auktion

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-06-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "snipcall" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Januar 2009 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen „Klasse 35: Online-Werbung; Klasse 41: Durchführung von Spielen im Internet“ zurückgewiesen worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/09
2018-08-10
BPatG 28. Senat
...für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Werbung; Marketing; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Verkaufsförderung [Sales promotion] [für Dritte]; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Zusammenstellung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 552/16
2013-08-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Audiolabs" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...November 2010 aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Dienstleistungen „Durchführung von Auktionen und Versteigerungen“ in Klasse 35 zurückgewiesen wurde. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 508/11
2012-02-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schmutz.de" – keine Unterscheidungskraft
...August 2009 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels über das Internet in den Bereichen: Tonträger und Datenträger; Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/10
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...Software für Computerspiele und Videospiele 3 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung und Büroarbeiten, insbesondere Werbung für Dritte; die Vermittlung von Verträgen für Dritte über den Ankauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen; Preisvergleichsdienste; Warenpräsentationen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Vermietung von Werbeflächen insbesondere über ein elektronisches Online-Kommunikationsnetz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...die Markenanmeldung für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Bucheinbände; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Aktenordner; Alben; Drucktypen (Zahlen und Buchstaben); Fahrkarten; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Loseblattbinder; Klasse 35: Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 214/10
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...die Markenanmeldung für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Bucheinbände; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Aktenordner; Alben; Drucktypen (Zahlen und Buchstaben); Fahrkarten; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Loseblattbinder; Klasse 35: Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 213/10
2012-04-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Public Viewing" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten); Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung; Betrieb einer Im- und Exportagentur; betriebswirtschaftliche Beratung; Buchführung; Buchprüfung; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/10
2018-09-27
BPatG 30. Senat
...als darin die Anmeldung für die Waren und Dienstleistungen „Klasse 9: Ton-, Bild- und Datenträger aller Art, insbesondere Tonbänder, Musik- und Videokassetten, Compact Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROMs, sämtliche vorstehenden Waren in unbespielter Form soweit in Klasse 09 enthalten; Computerprogramme zur Konfiguration und Steuerung von Computern für den Zugriff auf Online-Informationsdienste...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 534/17
2019-02-07
BPatG 28. Senat
...FRUCHTMEISTER 3 als Marke u. a. für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen in das dort geführte Register einzutragen: 4 Klasse 31: 5 Land, garten und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; frisches Obst und Gemüse; frische Früchte, Zitrusfrüchte, Südfrüchte; Nüsse, Erdnüsse, Hülsenfrüchte, Pilze, lebende Pflanzen; 6 Klasse 35: 7 Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 571/17
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Link economy" – Bindung an die rechtliche Beurteilung des BGH - keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Telemarketing; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Durchführung von Werbeveranstaltungen; Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung; Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 72/06
2013-06-12
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pearl Promotion/PEARL" – fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Unternehmen, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen), Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce, Betrieb einer Im- und Exportagentur, betriebswirtschaftliche Beratung, Buchführung, Büroarbeiten, Dateienverwaltung mittels Computer, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 521/12
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tv.de" – zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Hinweise des Senats zur Änderung der materiell-rechtlichen Grundlagen der Entscheidung – keine richterlichen Hinweise zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses - keine Unterscheidungskraft
...und Versteigerungen; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Durchführung von Unternehmensverlagerungen; Durchführung von Transkriptionen; Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Anstrichmittel, Drogeriewaren, Kosmetikwaren und Haushaltswaren, Brennstoffe und Treibstoffe, Waren des Gesundheitssektors, Maschinen, Werkzeuge und Metallwaren, Bauartikel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 510/12
2015-11-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNITED VEHICLES" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juli 2011 für die Dienstleistungen der 4 Klasse 35 5 Werbung, Marketing, Marktforschung, Sortiments- und Preisrecherchen; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Durchführung von Ausschreibungen, Auktionen und Versteigerungen im Internet, auch in Form von holländischen Auktionen sowie von Reverse-/Rückwärtsauktionen; Unternehmens-, Organisations- und Verbraucherberatung; Erhebung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 507/12
2012-08-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Budenzauber" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Wandbekleidungen aus textilem Material; Webstoffe; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen des Einzelhandels und des Großhandels, auch über das Internet und auch über den Versandhandel mit Waren der Klassen 11 und 24 sowie mit den Waren "Möbeln"; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Durchführung von Auktionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 30/11
2015-02-05
BGH 1. Zivilsenat, Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses bei Angebotsinformationen über eine Email-Service - Kinderhochstühle im Internet III
...Hilfsantrags mit der zweiten vorangestellten "oder"-Verknüpfung ist bereits deshalb unbegründet, weil danach für eine Haftung der Beklagten sowohl die Veranstaltung von Auktionen als auch die Präsentation von Verkaufsangeboten auf ihrer Internetplattform ausreichen soll....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Aktion (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...eines e-commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation für Werbezwecke, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/11
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Ratgeber (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis
...Werbemaßnahmen (soweit in Klasse 35 enthalten), nämlich Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten zur Distribution (Verteilung von Waren und Dienstleistungen) von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle, sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising (Verkaufsförderung); Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte und Cross promotion mit und für Dritte; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/11
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Sandwich (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...Brötchen; Brote [belegt]; Sandwiches 4 Klasse 35: Planung und Durchführung von Crossmedia-Konzepten, nämlich zur Distribution von Waren und Dienstleistungen über verschiedene Vertriebskanäle sowie damit verbundene Marketingaktivitäten; Merchandising; Verkaufsförderung [Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte]; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Lebensmitteln; Online-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/11
2011-03-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Winterrad (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...März 2011, Bl. 17/18 GA): 3 Klasse 35: Merchandising; Verkaufsförderung, nämlich Sales promotion für Dritte, Cross promotion mit und für Dritte; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Kraftfahrzeugzubehör, insbesondere Winterräder und Reifen, Fahrzeugräder, auch für den Versandhandel, auch mittels Teleshopping-Sendungen; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 204/10