526

Urteile für Nötigung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-11-24
BGH 4. Strafsenat, Anordnung der Sicherungsverwahrung auf Grund einer Einheitsjugendstrafe
...Juli 2006 verurteilte das Amtsgericht Pasewalk den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit schwerem sexuellen Missbrauch eines Kindes unter Einbeziehung des Urteils des Amtsgerichts Ueckermünde vom 12. Mai 2004 zu der Einheitsjugendstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 331/11
2017-04-11
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren u.a. wegen unterlassener Hilfeleistung: Vorliegen eines Unglücksfalls bei Straftat mit erheblichem Verletzungsrisiko; erforderliche Urteilsfeststellungen; revisionsrechtliche Folgen fehlerhafter Gesamtstrafenbildung wegen fehlender Grundlage für eine verhängte Einzelstrafe
...-U. unter Freisprechung im Übrigen wegen Freiheitsberaubung in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und Nötigung sowie wegen Bedrohung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten verurteilt. Dagegen richten sich die auf die Verletzung sachlichen Rechts gestützten Revisionen der Angeklagten. Das Rechtsmittel der Angeklagten W. hat vollen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 345/16
2018-10-18
BGH 3. Strafsenat, Strafurteil: Anforderungen an die Beweiswürdigung zur Abgrenzung von Totschlag und Mord durch Berücksichtigung des strafrechtlich relevanten Vorlebens des Angeklagten; Verhältnismäßigkeit der Anordnung einer zweiten Sicherungsverwahrung
...Zwar sei es "durchaus vorstellbar, dass der Angeklagte eine sexuelle Nötigung oder Vergewaltigung zum Nachteil der J. T. begangen hat und nach dieser Tat befürchtete, J. T. werde ihn anzeigen" (UA S. 59 f.); ebenfalls sei denkbar, "dass sich der Angeklagte aus Angst vor einer Strafverfolgung entschloss, J. T. zu töten" (UA S. 60)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 37/18
2018-05-23
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichend begründeter Beschluss über die Fortdauer einer bereits langandauernden Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (hier: 22 Jahre) verletzt Art 2 Abs 2 S 2 GG iVm Art 20 Abs 3 GG - Gefahr erneuter Begehung erheblicher Taten iSd § 67d Abs 2 StGB nicht hinreichend konkretisiert - unzureichende Berücksichtigung der Unterbringungsdauer - Gegenstandswertfestsetzung
...Februar 1994 wegen sexueller Nötigung, begangen im Zustand verminderter Schuldfähigkeit gemäß § 21 StGB, unter Einbeziehung einer Vorverurteilung zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt. Seine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus wurde angeordnet. 3 a) Der Beschwerdeführer hatte sich am 29....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1161/16
2015-01-22
BGH 3. Strafsenat, Entziehung Minderjähriger: Zurückhalten eines Kindes in Syrien durch den nicht sorgeberechtigten Vater
...Auch eine Verurteilung wegen tateinheitlich zur Entziehung Minderjähriger ab Oktober 2007 begangener Freiheitsberaubung oder Nötigung hat das Landgericht rechtsfehlerfrei abgelehnt. 5 a) Rechtlich bedenkenfrei hat die Kammer ein strafbares Verhalten nicht darin erkannt, dass der Angeklagte seiner Tochter untersagt hatte, ohne Begleitung eines älteren Familienmitgliedes das Haus zu verlassen. 6 aa)...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 410/14
2016-02-24
BGH 2. Strafsenat, Verletzung des Fairnessgrundsatzes im Strafverfahren: Anforderungen an die Entpflichtung eines Verteidigers aufgrund eines Interessenkonflikts
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten B. wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Freiheitsberaubung und versuchter Nötigung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 319/15
2018-10-10
BGH 2. Strafsenat, Hehlerei: Einvernehmliches Handeln zwischen Vortäter und Hehler bei Täuschung des Vortäters
...An dem zur Tatbestandserfüllung erforderlichen Einvernehmen fehlt es, wenn der Hehler die eigene Verfügungsgewalt über die Sache durch Wegnahme begründet oder dem Vortäter die Verfügungsgewalt über die Sache abnötigt; deshalb ist nicht wegen Hehlerei strafbar, wer die Verfügungsgewalt über die gestohlene Sache durch Nötigung des Vortäters herstellt (BGH, Urteil vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 564/17
2018-03-14
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Unbestimmtheit des unbezifferten Adhäsionsantrags; Aufhebung der Adhäsionsentscheidung durch das Revisionsgericht; Konkurrenzverhältnis bei mehrfach hintereinander begangenen Vergewaltigungstaten
...Dies holt der Senat nach. 5 b) Für die Beurteilung des Konkurrenzverhältnisses bei mehrfach hintereinander begangenen Vergewaltigungen kommt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs maßgeblich darauf an, ob der Nötigung des Tatopfers ein einheitliches Tun des Angeklagten zugrunde liegt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 516/17
2012-03-01
BVerwG 2. Senat, Lehrer; sexueller Missbrauch von Schülern; Aberkennung des Ruhegehalts nach Versetzung in den Ruhestand; Weiterbeschäftigung nach Aufdeckung des Dienstvergehens
...Im Mai 2008 wurde gegen ihn durch Strafbefehl eine Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Monaten wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen (§ 174 Abs. 1 Nr. 1 StGB) und Kindern (§ 176 Abs. 1 StGB), wegen des Besitzes kinderpornografischer Schriften (§ 184b Abs. 4 Satz 2 StGB), wegen Nötigung (§ 240 Abs. 1 und 2 StGB) sowie wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen (§...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 140/11
2016-06-14
BGH 1. Strafsenat, Schuldunfähigkeit: Anwendung des Zweifelssatzes bei schizoider Persönlichkeitsstörung
...Die weitergehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung in Tatmehrheit mit Nötigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Daneben hat es die Unterbringung des Angeklagten in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 221/16
2013-03-05
BGH 5. Strafsenat, Beweisaufnahme im Strafverfahren: Ablehnung der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Aussagefähigkeit des Zeugen unter Verweis auf die eigene Sachkunde des Gerichts
...Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes in Tateinheit mit sexueller Nötigung in fünf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 39/13
2017-11-21
BGH 2. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Schuldunfähigkeit oder verminderte Schuldfähigkeit bei diagnostizierter schizoaffektiver Störung
...Oktober 2016 eine vorsätzliche Körperverletzung, eine Beleidigung und eine Nötigung (Fall III. A. der Urteilsgründe), einen versuchten Betrug und einen Diebstahl (Fall III. B. 1. der Urteilsgründe), einen Raub (Fall III. B. 2. der Urteilsgründe) sowie eine schwere Brandstiftung (Fall III....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 375/17
2010-03-23
BGH 5. Strafsenat, Jugendstrafverfahren: Bemessung der Jugendstrafe bei schwerer Schuld und erheblichem Therapie- und Erziehungsbedarf
.... - Von Rechts wegen - 1 Das Landgericht hat die Angeklagte wegen gefährlicher Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung und Aussetzung zu einer Jugendstrafe von vier Jahren und acht Monaten verurteilt. Der mit der Sachrüge geführten Revision der Angeklagten bleibt aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts der Erfolg versagt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 556/09
2010-11-25
BGH 3. Strafsenat, Sicherungsverwahrung: Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose
...Diese Strafe wurde in ein Urteil aus dem Jahr 1999 einbezogen, in welchem gegen den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in zwei Fällen, in einem Fall in Tateinheit mit Körperverletzung, auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren erkannt wurde. Opfer der Taten war die damalige Lebensgefährtin des Angeklagten, die er seit 1995 kannte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 382/10
2011-09-21
BGH 1. Strafsenat, Verlesung eines ärztlichen Attests im Strafverfahren: Schlussfolgerung aus der attestierten Körperverletzung auf ein anderes Delikt
...II. 3 Auf der Grundlage dieser Feststellungen wurde der Angeklagte wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. 4 Seine auf eine Verfahrensrüge und die nicht näher ausgeführte Sachrüge gestützte Revision ist unbegründet (§ 349 Abs. 2 StPO). 5 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 367/11
2019-02-05
BGH 3. Strafsenat
...Die weitergehende Revision wird verworfen. 1 Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit Beischlaf zwischen Verwandten, wegen versuchter sexueller Nötigung und wegen Bedrohung zu einer Einheitsjugendstrafe von vier Jahren und sechs Monaten verurteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 549/18
2017-01-10
BGH 3. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung und Vergewaltigung: Voraussetzungen der gemeinschaftlichen Begehung
...Hierzu gilt: 12 Nach § 177 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 StGB aF ist das Regelbeispiel eines besonders schweren Falles der sexuellen Nötigung erfüllt, wenn die Tat von mehreren gemeinschaftlich begangen wird. Die Norm wurde durch das 33. Strafrechtsänderungsgesetz vom 1. Juli 1997 in das Strafgesetzbuch eingeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 278/16
2014-01-22
BGH 2. Strafsenat, Beweiswürdigung im freisprechenden Strafurteil: Notwendige Darstellung einer Zeugenaussage in einer Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
...Von Rechts wegen 1 Das Landgericht hat den Angeklagten vom Vorwurf der Vergewaltigung sowie der versuchten Nötigung in zwei Fällen aus tatsächlichen Gründen freigesprochen. Die auf die Verletzung formellen und materiellen Rechts gestützte Revision der Nebenklägerin hat mit der Sachrüge Erfolg. 2 1. a) Nach der Anklage wurde dem Angeklagten vorgeworfen, die Nebenklägerin am 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 314/13
2015-07-16
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen gewerbs- und bandenmäßigen Computerbetrugs: Abgrenzung von Betrug und Computerbetrug
...Nach der Rechtsprechung soll allerdings auch derjenige einen Computerbetrug begehen, der sich durch Diebstahl oder Nötigung die für den Abhebungsvorgang erforderliche Datenkenntnis und Kartenverwendungsmöglichkeit verschafft hat. Insoweit führt die Vergleichsbetrachtung von Betrug und Computerbetrug nicht stets zu einem klaren Auslegungsergebnis....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 16/15
2011-12-14
BGH 12. Zivilsenat, Rechtsbeschwerdeverfahren gegen eine Unterbringung psychisch Kranker in Baden-Württemberg: Anforderungen an eine Gefährlichkeitsprognose des Beschwerdegerichts für den Betroffenen unter Beachtung des Übermaßverbotes
...Inzwischen liegen diese Vorfälle zehn Jahre zurück, ohne dass später weitere Nötigungen oder Handgreiflichkeiten festgestellt sind. 22 Der Senat stellt weder die Schutzwürdigkeit der bisherigen und künftigen Nachstellungsopfer in Frage noch verkennt er, dass die bisher hauptsächlich belästigte Frau K. ärztliche Hilfe wegen Unruhe, Ängstlichkeit und Schlaflosigkeit in Anspruch nehmen musste....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 488/11