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Urteile für Medizinisches Gutachten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-12-21
BSG 11. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache bzw der Klärungsbedürftigkeit - Arbeitslosengeldanspruch - Beurteilung der subjektiven Verfügbarkeit eines arbeitsunfähigen Beschäftigungslosen
...Eine solche Tätigkeit habe sie aber nach der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) sowie ausweislich der medizinischen Unterlagen, insbesondere eines Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen, nicht mehr ausüben können....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 77/11 B
2010-10-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rechteck mit vertikalem Farbverlauf von mittel- nach dunkelblau" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Veröffentlichung von Büchern; 6 Klasse 42: Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 537/10
2011-09-15
BSG 2. Senat, Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 4111 - Einwirkung: kumulative Dosis von "in der Regel" 100 Feinstaubjahren - wissenschaftlicher Erfahrungsgrundsatz - maßgeblicher Zeitpunkt - aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand im Entscheidungszeitpunkt - chronische obstruktive Bronchitis - Emphysem - Bergleute im Steinkohlbergbau
...Nach Einholung weiterer Gutachten hat das LSG sodann durch Urteil vom 11.11.2010 die Berufung zurückgewiesen. 6 Zur Begründung seiner Entscheidung hat es ausgeführt, die Voraussetzungen zur Anerkennung der BK 4111 seien nicht erfüllt....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 2 U 25/10 R
2017-04-11
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen eines verfassungsunmittelbaren Leistungsanspruchs auf Krankenversorgung sowie zur Ausgestaltung und Auslegung des Leistungsrechts der gKV - keine Beschwer durch tatsächliche Feststellungen in einer zugunsten des Beschwerdeführer ergangenen Entscheidung, auch wenn das Rechtsmittelgericht eine ihm nachteilige Entscheidung auf jene Feststellungen stützte, ohne dass der Beschwerdeführer Gegenrüge erhoben hätte - hier: ambulante Behandlung eines...
...Aufgrund der Erfolglosigkeit der bisherigen Therapiebemühungen und der Progredienz der Symptome, der dadurch bedingten Gefährdung sowie der stark eingeschränkten Lebensqualität der Beschwerdeführerin sei eine Therapie mit hochdosierten intravenösen Immunglobulinen medizinisch dringend indiziert....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 452/17
2017-11-29
BGH 12. Zivilsenat, Personenstandssache: Antrag eines in Deutschland lebenden türkischen Transsexuellen auf Änderung seines Vornamens
...Lebensjahres, Ehelosigkeit, eine transsexuelle Veranlagung sowie ein amtliches Gutachten der Gesundheitskommission eines Lehr- und Forschungskrankenhauses, welches nachweise, dass die Geschlechtsumwandlung für die seelische Gesundheit zwingend erforderlich und der Antragsteller dauernd nicht zeugungsfähig sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 345/17
2017-10-18
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Zulässigkeit des dem Willen des Betroffenen widersprechenden Rechtsmittels eines Beteiligten; freier Wille des Betroffenen bei fehlender Krankheitseinsicht
...Januar 2014 - XII ZB 632/12 - FamRZ 2014, 647 Rn. 6 ff. mwN). 15 b) Die Rechtsbeschwerde wendet sich aber zu Recht dagegen, dass das Landgericht ausgehend von diesen Maßstäben zu der Einschätzung gelangt ist, das Fehlen des freien Willens beim Betroffenen nicht feststellen zu können. 16 aa) Wie die Rechtsbeschwerde zutreffend rügt, hat die gerichtliche Sachverständige in ihrem Gutachten vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 336/17
2017-11-08
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Beurteilung der Eignung einer bestimmten Person als Betreuer
...Aus den Gutachten, den Schilderungen der Pflegekräfte und des Verfahrenspflegers sowie den Anhörungsvermerken des Amtsrichters werde deutlich, dass sich der Zustand des Betroffenen weder während der Rehabilitation noch danach wesentlich gebessert habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 90/17
2017-12-21
BGH 9. Zivilsenat, Insolvenzverfahren. Erhöhung des unpfändbaren Teils des Arbeitseinkommens bei Mehrkosten für medizinische Behandlung; Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei Inanspruchnahme von Pflegegeld und Sachleistungen
...Erhöhung des unpfändbaren Teils des Arbeitseinkommens bei Mehrkosten für medizinische Behandlung; Erhöhung des Pfändungsfreibetrags bei Inanspruchnahme von Pflegegeld und Sachleistungen 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 18/17
2015-03-10
BSG 1. Senat, Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausbehandlung nach Fallpauschalen - Wirtschaftlichkeitsgebot - Behandlungsplanung - Pflicht des Krankenhauses zur Prüfung der Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens
...Klägerin berechnete einschließlich diverser Zuschläge für die erste Behandlung 2019,19 Euro (17.12.2008; Fallpauschale - Diagnosis Related Group J25Z - Kleine Eingriffe an der Mamma bei bösartiger Neubildung ohne äußerst schwere oder schwere CC) und für die zweite Behandlung 4020,56 Euro (29.12.2008; DRG J23Z - Große Eingriffe an der Mamma bei bösartiger Neubildung). 3 Die Beklagte beauftragte den Medizinischen...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 3/15 R
2017-12-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl
...Mai 2015 wurde die Einholung eines Gutachtens zur Schuldfähigkeit des Soldaten beschlossen. Der Sachverständige Oberstarzt Dr. F bescheinigte dem Soldaten in seinem schriftlichen Gutachten volle Schuldfähigkeit, änderte die Aussage in der mündlichen Verhandlung aber ab. 15 Daraufhin erstellte die Wehrdisziplinaranwaltschaft in der Hauptverhandlung am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/17
2010-12-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Da dem von ihr vorgelegten Gutachten der TNS Infratest GmbH vom September 2008 (Bl. 13 - 65 VA) eine im Juli/August 2008 durchgeführte Meinungsumfrage zugrunde liege, biete dieses Gutachten keine ausreichenden Anhaltspunkte für eine Verkehrsdurchsetzung zum Anmeldezeitpunkt, am 5. November 2008, sowie zum Entscheidungszeitpunkt, am 17. Mai 2010....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 163/10
2012-07-24
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren betreffend eine Arzneimittelzubereitung: Naheliegen der Kombination zweier Wirkstoffe durch den Stand der Technik - Leflunomid
.... , Institut für Pharmazeutische Wissenschaften, Lehrstuhl für Pharmazeutische und Medizinische Chemie der Universität F. , ein schriftliches Sachverständigengutachten erstattet, das er in der mündlichen Verhandlung erläutert und ergänzt hat. Die Klägerin hat ein Gutachten und ein ergänzendes Gutachten vorgelegt, das Prof. Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 126/09
2014-04-10
BGH 3. Zivilsenat, Entschädigung für eine unangemessene Verfahrensdauer in einem Arzthaftungsprozess: Unverzüglichkeit der Verzögerungsrüge in einem Übergangsfall; Entschädigungsanspruch bei verspäteter Verzögerungsrüge; Ausschluss einer Entschädigung bei geringfügigen Verzögerungen in einzelnen Verfahrensabschnitten
...November 2007 die Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens. Der beauftragte Sachverständige Dr. B. erstellte sein Gutachten unter dem 16. Dezember 2008 und ergänzte es mit Stellungnahme vom 18. Juni 2010 im Hinblick auf Fragen und Einwände des beklagten Arztes....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 335/13
2013-05-16
BSG 3. Senat, Soziale Pflegeversicherung - Pflegeheim - vollstationäre Pflege - Pflegestufe - Pflegeklasse - Pflegeklassenwechsel - Vergütungsanspruch - Sachleistungsanspruch - leistungsgerechte Vergütung - Pflegesatz - Erhöhungsverlangen
...Die Klägerin sieht die Beklagte zur Zahlung dieses Differenzbetrages auch bei einem reinen Wechsel von der Pflegeklasse I zur Pflegeklasse II verpflichtet. 2 Die seit ihrem Einzug in das Pflegeheim (18.2.2005) der Pflegestufe I zugeordnete Versicherte stellte auf Aufforderung der Klägerin am 15.3.2005 einen Höherstufungsantrag, den die Beklagte ablehnte, nachdem ein Gutachten des Medizinischen Dienstes...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 P 1/12 R
2016-12-05
BVerfG 1. Senat 2. Kammer, Erlass einer einstweiligen Anordnung: Einstweilige Aufrechterhaltung der Fremdunterbringung eines Kleinkindes bei Gefahr eines mehrfachen Wechsels des häuslichen Umfeldes sowie starker Vorbelastung und Gefahr einer körperlichen und seelischen Beeinträchtigung des Kindes - Aktivlegitimation des im fachgerichtlichen Verfahren bestellten Verfahrensbeistands des Kindes
...Rippenbrüche seien, gerade durch die ständigen Atemexkursionen, darüber hinaus schmerzhaft. 7 c) Unter Vorlage des rechtsmedizinischen Gutachtens stellte das Jugendamt sodann einen Antrag, der allein sorgeberechtigten Kindesmutter nach § 1666 BGB die elterliche Sorge zu entziehen. Mit Beschluss vom 14. April 2015 (erlassen am 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2569/16
2018-06-26
BGH 6. Zivilsenat, Arzthaftung: Pflicht zur Weiterleitung von Informationen über bedrohliche Befunde in Arztbriefen an den Patienten; Beurteilung eines Behandlungsfehlers als grob
...Soweit der Sachverständige dies in seinem schriftlichen Gutachten noch angenommen habe, sei er bei seiner Anhörung davon abgerückt. Es sei nachvollziehbar, dass die Beklagte in der gegebenen Situation untätig geblieben sei, so etwas könne unter den gegebenen Umständen im alltäglichen Ablauf passieren....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 285/17
2012-06-20
BGH 5. Strafsenat, Körperverletzung mit Todesfolge: Vorhersehbarkeit der Todesfolge bei Brechmitteleinsatz zur körperlichen Untersuchung eines mutmaßlichen Drogenkuriers
...Die vom Landgericht vorgenommene Beweiswürdigung hat er als rechtsfehlerhaft beanstandet und auf der Grundlage des festgestellten Sachverhalts vom neuen Tatgericht die Prüfung und Bewertung weiterer Pflichtverstöße des Angeklagten als rechtlich geboten verlangt (unterlassene Aufklärung, Durchführung eines erkennbar nicht beherrschten medizinischen Eingriffs und Fortsetzung der Exkorporation unter Verstoß...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 536/11
2016-04-20
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Genehmigungsverfahren - Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen - Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der Krankenkasse auch bei Überschreitung unabhängig von der medizinischen Notwendigkeit - lückenlose Verordnungskette - 24-Stunden-Pflege/Betreuung eines Kleinkindes getrennt von Eltern und Geschwistern in einer durch den Pflegedienst angemieteten Wohnung
...Senat B 3 KR 17/15 R Krankenversicherung - häusliche Krankenpflege - Genehmigungsverfahren - Vorlagefrist für vertragsärztliche Verordnungen - Vergütungsanspruch ab Eingang bis zur Entscheidung der Krankenkasse auch bei Überschreitung unabhängig von der medizinischen Notwendigkeit - lückenlose Verordnungskette - 24-Stunden-Pflege/Betreuung eines Kleinkindes getrennt von Eltern und Geschwistern in...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 17/15 R
2012-05-15
BGH 10. Zivilsenat, Patentnichtigkeitsverfahren: Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit bei der Entwicklung eines pharmazeutischen Wirkstoffs - Calcipotriol-Monohydrat
...Zu dem technischen Hintergrund und der Bedeutung dieses Stoffes und des zum Prioritätszeitpunkt bereits bekannten wasserfreien Calcipotriols in der medizinischen und pharmazeutischen Praxis wird ergänzend auf die Darstellung in dem angegriffenen Urteil Bezug genommen. 29 2. Der Gegenstand des Streitpatents mag neu sein. Zu diesem Ergebnis sind jedenfalls J....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 98/09
2016-10-12
BGH 12. Zivilsenat, Betreuungssache: Unverhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen zur persönlichen Anhörung und deren zwangsweise Vollziehung
...Im November 2015 wurde das Amtsgericht über einen Polizeieinsatz in der Wohnung des Betroffenen informiert, bei dem festgestellt wurde, dass er dort eine offene Feuerstelle zum Kochen betrieb. 2 Das Amtsgericht hat das Gutachten eines Facharztes für Psychiatrie eingeholt, in dem eine chronische paranoide Schizophrenie diagnostiziert und die Einrichtung einer Betreuung empfohlen wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 246/16