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Urteile für Medien

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-06-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EXPERTISE YOU CAN TRUST" – fehlende Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 952, 953, Rdnr. 10 - DeutschlandCard; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - antiKALK) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/12
2013-01-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DEUTSCHES wetter.FERNSEHEN (Wort-Bild-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Zugriffs auf und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art; Bereitstellen des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge; Bereitstellung des Zugriffs auf einen elektronischen Marktplatz auf Computernetzwerken; Übertragung von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten in dafür geeigneten Kommunikationsnetzen wie dem Internet, anderen Onlinediensten oder vergleichbaren Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 519/11
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "move the image" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...In diesem Bereich der visuellen Medien würden bewegte Bilder vielfältig eingesetzt. Der Begriff "image" sei auch Bestandteil zahlreicher branchenspezifischer Fachbegriffe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 113/10
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OLYMPIA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine sonstigen gesetzlichen Benutzungsverbote
...Ein solcher Fall liege hier vor, da es sich bei dem Anmeldezeichen um einen gebräuchlichen Begriff der deutschen Sprache handele, welcher wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solcher verstanden werde. Das Anmeldezeichen werde aufgrund der häufigen Verwendung als Hinweis auf die Olympischen Spiele verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 513/16
2010-11-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XXL Bonus" – keine Unterscheidungskraft
...insbesondere zum Zweck der Unterhaltung und Weiterbildung; online angebotene Spieldienstleistungen; Vermietung von bespielten Datenträgern (Filme, Musik, Spiele), Projektionsapparaten und deren Zubehör (soweit in Klasse 41 enthalten); Vermietung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen auch in Form von elektronischen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 180/09
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
...Mai 2013 für die Waren und Dienstleistungen 2 Textilien, Veranstaltungen, Musik (CD-elektronische Medien) 3 4 zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
2018-12-19
BPatG 26. Senat
...Werbezwecke; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Merchandising (Verkaufsförderung); Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Pay-per-Click-Werbung; Produktion von Werbefilmen; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Sponsorensuche; Telemarketing; Verbreitung von Werbeanzeigen; Verfassen von Werbetexten; Vermietung von Werbezeit und Werbeflächen in Kommunikations-Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/18
2010-05-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "brand broadcast" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Plakatanschlagwerbung; Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 91/09
2012-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LOTTOGLOBE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Versandwerbung (Mailing); Marketing (Absatzforschung); Marketing auch in digitalen Netzen; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
2012-12-06
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Abweichen vom Gutachten des Sachverständigen und Aussage-gegen-Aussage-Konstellation
...In ihrer Freizeit nutzt die Nebenklägerin, „die jederzeit Zugang zu Fernsehen und Internet hat“, diese Medien „ungewöhnlich oft und unbeaufsichtigt“ (UA S. 7). Im Sommer 2009 trennten sich die Eltern der Nebenklägerin vorübergehend. Bis November 2009 wohnte die Nebenklägerin zusammen mit ihrer Mutter bei deren neuem Freund....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 360/12
2014-01-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebe Filme" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Die getrennte Schreibweise kann gegebenenfalls durch den Charakter der Veranstaltung nahe gelegt sein, insbesondere wenn das Thema "Liebe" parallel in Form anderer Medien behandelt wird, z.B. als "LIEBE BÜCHER", "LIEBE LIEDER", LIEBE FOTOS". 22 Zwar kann das angemeldete Zeichen auch in anderer Weise aufgefasst werden, insbesondere in adjektivischer Bedeutung des Begriffs "Liebe" im Sinn "angenehme,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 4/13
2011-02-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARSCHLECKEN24" – Schutzunfähigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
...BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 207/01 - medi-24 m. w. N). 15 Aus diesen Gründen verbleibt es bei einer Zurückweisung des angemeldeten Zeichens. Die Beschwerde des Anmelders hat daher keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/10
2014-05-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOTTESRACHE" – kein Verstoß gegen die guten Sitten
...Aus Religion stammende Begriffe wie Himmel, Hölle, Gott, Heilig sind sowohl in positiv wie negativ anmutenden Zusammenhängen und Kombinationen allgegenwärtig im Werbe-, Medien- und Sprachgebrauch, so dass für die auch durch die Markenstelle nicht überzeugend belegte Annahme, ein beachtlicher Teil des angesprochenen Publikums würde an GOTTESRACHE religiösen Anstoß nehmen, kein Raum ist. 18 Aus diesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 565/13
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XMG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...XMG sei die Abkürzung für „Cross Media Gaming“, also Spiele, die unter Verwendung mehrerer Medien (Internet, Mobilfunk) gespielt werden könnten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 62/12
2014-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Home & Garden Landpartie" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...April 2014 auf folgende Fassung des Verzeichnisses der Waren und Dienstleistungen beschränkt: 7 16: Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Büroartikel; 8 35: Büroarbeiten; Vermietung von Ausstellung- und Messeständen; Öffentlichkeitsarbeit (public relations); Werbung, Vermieten von Werbe- und Präsentationsflächen, auch in elektronischen Medien; Erstellen von Statistiken; Marketing¸ Marktforschung und Marktanalyse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 502/13
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OstseeWelten" – keine Unterscheidungskraft
...Wortmarken besitzen keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen das angesprochene Publikum für die fraglichen Dienstleistungen lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnet oder wenn sie aus gebräuchlichen Wörtern der deutschen Sprache bestehen, die, etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien, stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 526/11
2013-06-26
BPatG 26. Senat
...Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt ferner solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden. 13 Unter Berücksichtigung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/13
2018-09-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TASTE OF HOLIDAY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2014, 569, Rdnr. 14 - HOT; GRUR 2018, 301, Rdnr. 15 - Pippi-Langstrumpf-Marke). 13 a) Bei Werbedienstleistungen kommen als beschreibende Angaben vor allem Bezeichnungen in Betracht, die die Branche, auf die sich die Werbung bezieht, oder die zur Bewerbung eingesetzten Medien benennen (vgl. BGH GRUR 2009, 949, Rdnr. 24 - My World; BPatG, Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/18
2017-12-14
BGH 1. Zivilsenat, Stufenklage zum urheberrechtlichen Anspruch auf Gerätevergütung: Auskunftsanspruch des Urhebers nach altem Recht im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Computern
...Gerichtshofs der Europäischen Union nicht geboten, an Gewerbetreibende gelieferte Computer („Business-PCs“) von vornherein von der Vergütungspflicht gemäß § 54 Abs. 1 UrhG aF auszunehmen. 35 aa) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zu Art. 5 Abs. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/29/EG ist die unterschiedslose Anwendung der Vergütung für Privatkopien auf Anlagen, Geräte und Medien...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 53/15
2012-05-08
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsrechtsverletzung im Internet: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte; anwendbares Recht; Bereithalten einer Altmeldung in einem Online-Archiv unter namentlicher Nennung eines verurteilten Straftäters
...Juli 2007 - I ZR 18/04, BGHZ 173, 188 Rn. 17 - jugendgefährdende Medien bei e-Bay, jeweils mwN). Der Kläger hat schriftsätzlich deutlich gemacht, dass er sich lediglich gegen das weitere Vorhalten ihn identifizierender Altmeldungen wie der konkret angegriffenen zum Abruf im Internet wendet. In diesem Sinne haben auch die Vorinstanzen das Begehren des Klägers verstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 217/08