4.960

Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Juli 2013 und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Mai 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 18 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 9. Juli 2014 wird aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 Alpwear 3 ist am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 531/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 8. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. April 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Get in Shape 3 ist am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 46/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 30. Juni 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: 1. Auf die Beschwerde werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. November 2008 und 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 16. September 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin kraft Auftrags Akintche beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 581/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 512/10
2014-10-30
BSG 5. Senat
...Darüber hinaus erhielt er vom 1.1.1969 bis 30.6.1980 und vom 1.11.1982 bis 31.12.1990 Reinigungszuschüsse iHv monatlich 3,50 Mark. 3 Die Beklagte stellte die Zeiten vom 1.6.1957 bis 31.8.1966 und vom 6.8.1967 bis 31.12.1991 als Zeiten der Zugehörigkeit zum Sonderversorgungssystem Nr 3 der Anl 2 zum AAÜG sowie die dabei erzielten Jahresbruttoarbeitsentgelte fest, ohne das Verpflegungsgeld und die Reinigungszuschüsse...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 RS 3/14 R
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. August 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Akintche und Seyfarth beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Februar 2015 wird aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 Glanzlicht 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. Februar 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterinnen Uhlmann und Akintche beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Produkte suchen Produzenten 3 ist am 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 54/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr. Hoppe und den Richter am Amtsgericht Dr. Wache am 19. März 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Anmelderin hat am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 541/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Oktober 2009 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 156/10
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2017 unter Mitwirkung der Richter Merzbach, Dr. Meiser und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 503/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich sowie des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 529/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. Juni 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 MAGIC ORIENT 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/18
...November 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 3 Klasse 8: 4 Handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, 5 Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Hieb- und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 42/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Juli 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und des Richters k.A. Portmann beschlossen: I. Auf die Beschwerde der Anmelder werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 16 vom 28. September 2011 und vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 99/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Metternich, des Richters Schmid und der Richterin am Landgericht Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 28 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 561/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. September 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Klante, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 30 2008 043 370.1 2 Ahrtaler 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/11
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. April 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Kunstscheune Hohberg 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/14