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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Dezember 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 505/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. Mai 2014 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber, der Richterin Uhlmann und der Richterin kraft Auftrags Akintche beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. September 2010 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, des Richters Dr. Kortbein und der Richterin Kortge beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Oktober 2009 und vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 148/10
2018-12-17
BPatG 26. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Dezember 2018 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Jacobi und Schödel beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 30. Oktober 2017 wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 508/18
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 6. Mai 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Hermann und des Richters k.A. Schmid beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Juni 2012 und vom 19. Dezember 2012 werden insoweit aufgehoben, als die Anmeldung für die folgenden Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, die Richterin Uhlmann und den Richter Dr. Söchtig am 15. September 2016 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Nahrung bewegt 3 ist am 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 516/13
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. Februar 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 28. März 2012 unter Mitwirkung der Richterin Kortge als Vorsitzende sowie der Richterin Werner und der Richterin am Landgericht Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Energie Innovativ 3 ist am 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 505/12
...November 2010 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; elektrisch antreibbare Landfahrzeuge, Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten; 5 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 3/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Oktober 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Nach Beanstandungsbescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/11
2018-10-01
BPatG 28. Senat
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1. Oktober 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig, beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 600/17
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 16. Mai 2018 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Akintche und die Richterin Seyfarth beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 13. Mai 2016 und vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/17
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. März 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Professor Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. Februar 2013 und vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/14
...Marken und Service eG, ... B.". Diese ist Markenrechtsinhaberin, produziert und vertreibt aber selbst weder Waren noch Verkaufsverpackungen. 3 Mit Ordnungsverfügung vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 C 11/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. November 2016 durch den Vorsitzenden Richter Metternich, den Richter Schmid und die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortkombination 2 BlowFill 3 ist am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. November 2016 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Dr. Mittenberger-Huber sowie der Richterin Akintche und des Richters Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 ek-steuer.de 3 ist am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/16
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Juli 2012 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 542/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 24. November 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 30. April 2014 und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. November 2016 im schriftlichen Verfahren unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, der Richterin Uhlmann und des Richters Dr. Söchtig beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4. Februar 2015 und vom 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 33/15
...Senat München 29 W (pat) 121/10 Markenbeschwerdeverfahren - "BIO DEUTSCHLAND (Wort-Bild-Marke)" – DPMA legt seiner Entscheidung das ursprüngliche und nicht das geänderte Dienstleistungsverzeichnis zugrunde - wesentlicher Verfahrensmangel - Zurückverweisung an das DPMA - Hinweis des Senats des BPatG: Unterscheidungskraft wohl gegeben - keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr In der Beschwerdesache …...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 121/10