...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. Dezember 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht und der Richter Hermann und Schmid beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Löschungsabteilung vom 30. Januar 2014 zu Ziffer 2 aufgehoben und die Löschung der Marke auch für Waren der Klasse 25 angeordnet. 2....
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. März 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterinnen Werner und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 STYLE VISION 3 ist am 5....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Oktober 2010 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, Richter Dr. Kortbein und Richterin Dorn beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner am 22. November 2012 beschlossen: 1. Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 des Deut-schen Patent- und Markenamts vom 13. November 2009 wird insoweit aufgehoben, als dem angemeldeten Zeichen der Markenschutz damit versagt wurde. 2....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 6. Februar 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Rosentraum 3 ist am 6....
...Senats (Marken-Beschwerdesenats) des Bundespatentgerichts vom 17. Juni 2009 wird zurückgewiesen. Der Gegenstandswert der Rechtsbeschwerde wird auf 50.000 € festgesetzt. 1 I....
...Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. August 2017 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Zahnhaus 3 ist am 5....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Februar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 28....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 25. Januar 2011 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin am Landgericht Werner beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Kasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. September 2008 und 6. Juli 2009 werden aufgehoben....
...Senat München 30 W (pat) 72/09 Markenbeschwerdeverfahren – "funkturm (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 048 550.7 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10....
...Senat München 27 W (pat) 8/16 Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 055 542 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 8....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26. Februar 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Die für die Anmelderin bereits eingetragenen gleichgebildeten Marken der „Volks“-Markenserie könnten - auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH vom 12....
...Die für die Anmelderin bereits eingetragenen gleichgebildeten Marken der "Volks"-Markenserie könnten – auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH vom 12....
...Die für die Anmelderin bereits eingetragenen gleichgebildeten Marken der "Volks"-Markenserie könnten – auch unter Berücksichtigung der Entscheidung des EuGH vom 12....
...Senat München 27 W (pat) 31/10 Markenbeschwerdeverfahren – "PhotoPerfect" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 307 45 251.4 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Juni 2010 durch den Richter Schwarz als Vorsitzenden und die Richter Lehner und Kruppa beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. März 2017 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und Dr. von Hartz beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 SOMMERABEND 3 ist am 26....
...Senat München 30 W (pat) 508/12 Markenbeschwerdeverfahren – "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 037 962.6 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 4. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr....
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23. März 2011 unter Mitwirkung des Richters Reker als Vorsitzender sowie der Richterin Dr. Hoppe und der Richterin am Landgericht Dr. Schnurr beschlossen: 1. Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15....
Urteile
Bundespatentgericht
26 W (pat) 571/10
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