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Urteile für Marke

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GERICHT
JAHR
...Senat München 28 W (pat) 17/13 Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung - "dent.apart (Wort-Bild-Marke)/DENTASMART" – Erkrankung des Antragstellers - keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung der Beschwerde gegen die Teillöschung der angegriffenen Marke In der Beschwerdesache betreffend die Marke 30 2009 050 840 (hier: Wiedereinsetzung) hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 17/13
...Senat München 27 W (pat) 536/12 Markenbeschwerdeverfahren - "DieJugendherbergen.de (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 054 462.7 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Juni 2012 durch Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 536/12
...Senat München 27 W (pat) 538/12 Markenbeschwerdeverfahren - "DieJugendherbergen.de Familien- und Jugendgästehäuser in Rheinland-Pfalz und im Saarland (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2010 054 464.3 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/12
...de suchen, buchen und verreisen (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 027 688.6 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 20. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richterin Werner am 9. Februar 2015 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 66/14
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. November 2015 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Reker und des Richters k. A. Schödel beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 20 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Februar 2014 wird aufgehoben. I. 1 Die Wortfolge 2 Garden Stories 3 ist am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/14
...Senat (Marken–Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. Februar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Stoppel, der Richterin Martens und des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde sowie der Antrag der Anmelderin auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr werden zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/09
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 21. März 2016 durch die Vorsitzende Richterin Klante, den Richter Hermann und die Richterin Seyfarth beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 14 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 513/16
...Senat München 26 W (pat) 48/10 Markenbeschwerdeverfahren – "NORDIC LIVING (IR-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 911 567 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 13. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/10
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 15. Juni 2011 durch die Richterinnen Martens und Bayer sowie den Richter Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 554/10
...Entgegen der Auffassung der Markenstelle weise die angemeldete Marke Unterscheidungskraft auf bzw. sei nicht beschreibend, da der Verkehr bei der angemeldeten Bezeichnung nicht auf die beanspruchten Waren komme....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Dezember 2010 unter Mitwirkung der Richterinnen Martens und Bayer sowie des Richters Schell beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/10
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft Best of Bus! Dem angemeldeten anpreisenden Slogan "Best of Bus!" fehlt im Zusammenhang mit den beanspruchten Reise-, Unterhaltungs-, Verpflegungs- und Beherbergungsdienstleistungen die erforderliche Unterscheidungskraft. Hieran ändert auch die graphische Ausgestaltung der Wort-Bild-Marke nichts....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/10
...In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 58 379 – S 100/13 Lösch hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Januar 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Albrecht, des Richters Hermann und der Richterin Werner beschlossen: I....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/14
...Die angemeldete Marke beinhalte für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen eine im Vordergrund stehende Sachaussage. Bei „gastro“ handele es sich um die gängige Kurzform für „Gastronomie“ bzw. „gastronomisch“, während „smart“ ein üblicher Begriff für „klug, geschickt, raffiniert“, aber auch „intelligent“ im technischen Sinn sei....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/12
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter am Amtsgericht Dr. Wache und die Richterin Dr. Hoppe am 26. März 2013 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Am 18....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 548/11
...Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 – Audi AG/HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH a. a. O. – OUI; a. a. O. – for you)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 554/17
...Im Verfahren vor dem Patentamt hat sie sich ferner auf die Voreintragung von Marken mit dem Wortteil „Wohlfühl-“ bezogen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 530/13
...Senat München 29 W (pat) 67/12 Markenbeschwerdeverfahren – „pro:med Cura (Wort-Bildmarke)/Procura“ – Zurückverweisung an das DPMA – Widerspruchsberechtigung des Testamentsvollstreckers ohne Eintragung im Markenregister - Beschwerdeberechtigung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 025 506 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/12