4.960

Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-04-01
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEV (Wort-Bild-Marke)" – kein Beleg für Behinderungsabsicht – keine Bösgläubigkeit der Anmelderin
...Senat München 28 W (pat) 588/10 Markenbeschwerdeverfahren – "LEV (Wort-Bild-Marke)" – kein Beleg für Behinderungsabsicht – keine Bösgläubigkeit der Anmelderin In der Beschwerdesache … betreffend die angemeldete Marke 30 2010 036 822.5 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 588/10
2014-10-15
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dürpelfest" - Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Hermann und den Richter Schmid am 15. Oktober 2014 beschlossen: Der Beschluss vom 15. August 2014 wird aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 540/14
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "kleinsteine experimentieren staunen lernen (Wort-Bild-Marke)/LITTLE EINSTEIN (Gemeinschaftsmarke)/BABY EINSTEIN (Gemeinschaftsmarke)/LITTLE EINSTEINS (Gemeinschaftsmarke)" – mögliche Dienstleistungsidentität – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – zur isolierten Kostenbeschwerde hinsichtlich der Kosten des Widerspruchsverfahrens
...Kostenbeschwerde hinsichtlich der Kosten des Widerspruchsverfahrens In der Beschwerdesache betreffend die Marke 307 77 865.7 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/10
2010-04-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündlichen Verhandlung vom 28. April 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/09
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "le flair (Wort-Bild-Marke)" – Kombination von beschreibendem Begriff und Artikel – keine Unterscheidungskraft
...Sie meint, eine Verkürzung der Marke „le flair“ auf „Flair“ sei unzulässig, weil die Marke so wahrgenommen werde, wie sie abgebildet sei, nämlich mit beiden Wortbestandteilen unter Beachtung der größenmäßigen und farblichen Absetzung des Artikels „le“. Bei den angeführten Beispielen sei eine sinnvolle Verwendung von „le flair“ im redaktionellen Text nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 559/11
2014-11-25
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fachtherapeut Wunde ICW" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. November 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter Schmid beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle vom 31. Juli 2014 und 15. September 2014 werden insoweit aufgehoben, als sie dem angemeldeten Zeichen die Eintragung versagen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 69/14
2013-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zur Ritze" – keine Sittenwidrigkeit
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 9. September 2013 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Kruppa und Richterin Kopacek beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle vom 5. März 2013 wird aufgehoben. I. 1 Die Markenstelle hat die Anmeldung von 2 Zur Ritze 3 als Wortmarke für die Dienstleistungen der Klasse 35, 41 und 43 mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/13
2012-03-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tourer" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21. März 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und des Richters am Landgericht Hermann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 516/12
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel des wohltuenden Genusses" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Oktober 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner und des Richters Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Insel des wohltuenden Genusses 3 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/11
2015-12-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MARKET VECTORS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 25 W (pat) 524/14 Markenbeschwerdeverfahren – "MARKET VECTORS" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die international registrierte Marke IR 1 033 524 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 16. Dezember 2015 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 524/14
2013-11-05
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Einfach besser ankommen" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der angemeldeten Marke stehen hinsichtlich der noch verfahrensgegenständlichen Dienstleistungen nach der zulässigen Beschränkung des Verzeichnisses (§ 39 Abs. 1 MarkenG) keine Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 oder Nr. 2 MarkenG entgegen. 1. 13 a) Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 546/12
2010-11-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pneumologikum Frankfurt" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. November 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Pneumologikum Frankfurt 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/10
2016-12-05
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FAIRFASHION" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Dezember 2016 durch den Richter Hermann, die Richterin Seyfarth und den Richter Dr. Söchtig beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 547/16
2011-07-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "QM-System-Navi" – keine Unterscheidungskraft
...Die angemeldete Marke bringe hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen zum Ausdruck, dass diese Hilfestellung beim Durchführen eines Qualitätsmanagementsystems gäben und beschreibe daher die Art und die Beschaffenheit der Waren und Dienstleistungen. 6 Die Anmelderin hat Beschwerde eingelegt und im Wesentlichen ausgeführt, es seien zahlreiche Marken eingetragen, die in nahezu identischer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/10
2012-01-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EY" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 24. Januar 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des DPMA vom 18. November 2010 aufgehoben. I. 1 Die Anmelderin hat am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 509/11
2015-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHEISS DRAUF! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen
...(Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Eintragbarkeit von groben Geschmacksverletzungen Scheiss Drauf 1. Schimpfwörter haben keine Unterscheidungskraft, wenn sie gebräuchliche Ausdrücke sind und im Zusammenhang mit Waren- und Dienstleistungsangeboten eine ironische Bedeutung vermitteln oder als Funspruch wirken. 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 531/14
2015-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 29 W (pat) 511/13 Markenbeschwerdeverfahren – "SCHLOSS SHOP HEIDELBERG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 045 099.4 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 11. März 2015 durch die Vorsitzende Richterin Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 511/13
2012-04-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gürzenich-Orchester Köln" – keine geographische Angabe - kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr – kein öffentliches Interesse an dem Untersagen der Benutzung – keine Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung – Erstattung der Beschwerdegebühr
...Das Publikum werde daher der angemeldeten Bezeichnung nicht eine die Herkunft der Waren und Dienstleistungen individualisierende Marke entnehmen, sondern darin ausschließlich einen beschreibenden Sachhinweis sehen. 10 Es sei nicht ausschlaggebend, ob die angemeldete Wortfolge die Bezeichnung eines der führenden Orchester Deutschlands und Europas sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 23/12
2011-02-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOOOR!" – Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis
...– Unterscheidungskraft – keine Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 304 22 565 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Februar 2011 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, Richterin Kortge und Richterin Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 85/07
2014-01-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Liebe Filme Festival" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 28. Januar 2014 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richter k.A. Schmid beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 vom 6. Januar 2012 und vom 26. Oktober 2012 werden aufgehoben. I. 1 Die Wortmarke 2 Liebe Filme Festival 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/13