30.839

Urteile für Kosten

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 809/13
2016-01-13
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Brune Kiel Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 48/15
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 813/13
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 811/13
2015-03-19
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits und die der Nebenintervention zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Breinlinger Winter Volz Wankel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 153/14
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 815/13
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 808/13
2015-03-19
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits und die der Nebenintervention zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Breinlinger Winter Volz Wankel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 151/14
2014-10-22
BVerwG 5. Senat, Revisionszulassung; Entschädigungsberechtigung nach § 1 Abs. 2 Satz 2 DDR-EErfG
...Die Entscheidung über die Kosten des Beschwerdeverfahrens folgt der Kostenentscheidung in der Hauptsache. 1 Die Beschwerde der Klägerin ist zulässig und begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 20/14
2016-01-13
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Brune Kiel Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 47/15
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 814/13
2011-05-03
BGH 1. Strafsenat, Sachverständigenablehnung im Strafverfahren: Bedingungsfeindlichkeit eines Befangenheitsantrags
...Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die der Nebenklägerin im Revisionsverfahren entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen. Ergänzend bemerkt der Senat, dass ein Antrag auf Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit generell bedingungsfeindlich ist (so auch Senge in KK, 6. Aufl., § 74 Rn. 9 mwN). Nack Wahl Hebenstreit Graf Sander...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 699/10
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 812/13
2016-01-13
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Brune Kiel Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 45/15
2016-01-13
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Brune Kiel Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 46/15
2015-03-19
BAG 8. Senat
...Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits und die der Nebenintervention zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Breinlinger Winter Volz Wankel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 154/14
2015-03-19
BAG 8. Senat
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits und die der Nebenintervention zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 72 Abs. 5 ArbGG, § 555 Abs. 1 Satz 1, § 313a Abs. 1 Satz 2 ZPO). Hauck Breinlinger Winter Volz Wankel...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 152/14
2015-05-05
BAG 1. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 1 Die Parteien haben auf Tatbestand und Entscheidungsgründe verzichtet (§ 313a Abs. 1 ZPO). Schmidt K. Schmidt Koch Rath Olaf Kunz...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 807/13
2016-01-13
BAG 10. Senat
...Die Beklagte hat die Kosten der Berufung und Revision zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Brune Kiel Züfle...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 44/15
2015-12-09
BAG 10. Senat
...Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu 9 % und die Beklagte zu 91 % zu tragen. 1 Die Parteien haben gemäß § 313a ZPO auf die Darstellung von Tatbestand und Entscheidungsgründen verzichtet. Linck W. Reinfelder Schlünder Großmann Klein...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 735/14