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Urteile für Kindergeld

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-13
BFH 3. Senat, Besuch einer Missionsschule als Berufsausbildung
...I. 1 Streitig ist, ob der Besuch einer Missionsschule eine Berufsausbildung darstellt. 2 Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) beantragte im August 2017 für ihren Sohn J Kindergeld ab November 2017. 3 J besuchte ab November 2017 für insgesamt zehn Monate die X-Missionsschule, eine kirchliche Internatsschule in A....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 25/18
2012-10-26
BFH 6. Senat, (Au-Pair-Aufenthalt im Ausland als Ausbildung)
...März 2005 beantragte der Kläger für seine Tochter Kindergeld. Dem Antrag waren verschiedene in englischer Sprache abgefasste Zertifikate beigefügt: 4 - US Presidents Course, 3 Credits, vom 11. Dezember 2004 - EurAuPair, Teilnahme am EurAupair Programm USA, vom 21. Januar 2005 - Au Pair Programm, 3 Credits, vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 102/10
2013-03-20
BFH 11. Senat, Kindergeld: Berechnung des Jahresgrenzbetrags, hier Abzug von Krankheitskosten
...Senat XI R 49/10 Kindergeld: Berechnung des Jahresgrenzbetrags, hier Abzug von Krankheitskosten NV: Nur solche Aufwendungen für Medikamente, die ein krankenversichertes Kind nach dem SGB V als sog. Zuzahlung leisten muss, sind bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für den Jahresgrenzbetrag (§ 32 Abs. 4 Satz 2 EStG) von den Einkünften und Bezügen des Kindes abzuziehen . 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 49/10
2016-03-16
BSG 9. Senat, (Soziales Entschädigungsrecht - Kinderzuschlag nach § 33b BVG - Außerstande-Sein zum Selbstunterhalt spätestens bei Vollendung des 27. Lebensjahrs - keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und Merkzeichen H - Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger Erwerbstätigkeit - Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz)
...Lebensjahrs - keine zwingende Vermutung bei Schwerbehinderung und Merkzeichen H - Verneinung bei erfolgreicher Ausbildung und jahrelanger Erwerbstätigkeit - Unterschied zum steuerrechtlichen Kindergeld - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz) 1....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 9 V 7/15 R
2013-09-19
BFH 5. Senat, Kindergeld von Ortskräften einer Deutschen Botschaft in der Dominikanischen Republik
...Senat V R 9/12 Kindergeld von Ortskräften einer Deutschen Botschaft in der Dominikanischen Republik Deutsche Staatsangehörige, die im Inland weder einen Wohnsitz noch einen gewöhnlichen Aufenthalt haben und Arbeitslohn für die Beschäftigung in einer im Drittland (hier: Dominikanische Republik) liegenden Deutschen Botschaft vom Auswärtigen Amt beziehen, haben keinen Anspruch auf inländisches Kindergeld...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 9/12
2018-12-11
BFH 3. Senat, Mehraktige Erstausbildung im Kindergeldrecht
...Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung war eine mit Erfolg abgelegte Abschlussprüfung als Bankkaufmann/Bankkauffrau und eine darauffolgende Berufspraxis von mindestens zwei Jahren. 2 Die Klägerin beantragte Kindergeld für S. Die Beklagte und Revisionsbeklagte (Familienkasse) lehnte den Antrag durch Bescheid vom 1. September 2017 für den Zeitraum Februar 2014 bis Januar 2017 ab....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 22/18
2014-01-29
BFH 11. Senat, (Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 05.09.2013 XI R 26/12 - Örtliche Zuständigkeit des Finanzgerichts bei Beklagtenwechsel - Perpetuatio fori - Kindergeldberechtigung bei unbeschränkter Einkommensteuerpflicht nach § 1 Abs. 3 EStG - Zuständigkeit für Urteilsberichtigung)
...NV: Wird nach Erhebung einer Klage wegen Kindergeld durch Organisationsakt eine andere Familienkasse für die Bearbeitung des Kindergeldfalls zuständig, die ihren Sitz nicht im Gerichtsbezirk des angerufenen FG hat, lässt dies die örtliche Zuständigkeit des angerufenen FG unberührt, solange die neu zuständige Familienkasse keinen Änderungsbescheid erlässt . 2....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 29/13
2011-11-22
BFH 3. Senat, Kindergeld: Wohnsitz bei Auslandsaufenthalt des Kindes
...Senat III B 154/11 Kindergeld: Wohnsitz bei Auslandsaufenthalt des Kindes NV: Die Frage, ob ein Kind seinen inländischen Wohnsitz beibehält, wenn es sich zwecks Schulbesuchs außerhalb des elterlichen Haushalts im Ausland aufhält, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. Für die Dauer des Auslandsaufenthalts lässt sich daher keine allgemeingültige maximale zeitliche Grenze festlegen. 1 I....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 154/11
2010-03-17
BFH 3. Senat, Versäumung der Frist zur Revisionsbegründung - Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
...Der Kläger und Revisionskläger (Kläger), der als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater tätig ist, unterlag in einem finanzgerichtlichen Verfahren, in dem die Festsetzung von Kindergeld streitig war. Der Gerichtsbescheid des Finanzgerichts (FG) vom 27. Juli 2009 wurde dem Kläger am 30. Juli 2009 zugestellt. 2 Mit Schriftsatz vom 17. August 2009 legte der Kläger die vom FG zugelassene Revision ein....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 56/09
2015-10-13
BFH 3. Senat, Bezeichnung des FG-Urteils in Nichtzulassungsbeschwerde
...Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) ist Vater einer Tochter (T), die im Herbst 2010 ein Studium begann und für die er Kindergeld bezog. Im März 2012 forderte der Beklagte und Beschwerdegegner (Familienkasse) den Kläger auf, Nachweise dafür vorzulegen, dass die Anspruchsvoraussetzungen weiterhin erfüllt waren....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 136/14
2011-10-14
BFH 3. Senat, Beibehaltung eines inländischen Wohnsitzes bei Fortzug mit der Familie wegen Berufstätigkeit im Ausland
...Aufgrund der Angaben des Klägers über die Nutzung einer ihm zur Verfügung stehenden inländischen Mietwohnung setzte die Beklagte und Beschwerdegegnerin (Familienkasse) weiter Kindergeld fest....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 202/10
2010-08-27
BFH 3. Senat, Kein Einfluss von Ausbildungsdarlehen auf die Höhe der Einkünfte/Bezüge des Kindes
...Die Klägerin und Beschwerdeführerin (Klägerin) beantragte Kindergeld für ihren im August 1979 geborenen und im Streitjahr 2003 studierenden Sohn (S)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 70/09
2017-03-30
BSG 14. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Jahresfrist zur Revisionsbegründung bei fehlerhafter Rechtsmittelbelehrung - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen
...Das ihr zugerechnete Kindergeld sei nicht wegen der Schüler-Zusatzversicherung um die Versicherungspauschale nach § 6 Abs 1 Nr 2 Alg II-V in Höhe von monatlich 30 Euro zu bereinigen (Bescheid vom 27.11.2012; Widerspruchsbescheid vom 18.3.2013). 3 Auf die Klage zuletzt mit dem Ziel, der Klägerin vom 1.7. bis 31.12.2012 weitere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II in Höhe von...
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  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 55/15 R
2011-11-07
BFH 3. Senat, Übergehen eines mit dem Sachantrag wiederholten Beweisantrages
...Der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) bezog zunächst Kindergeld für seine 1983 geborene Tochter (T)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 53/10
2014-04-10
BFH 3. Senat, (Kindergeld - Wegfall der Arbeitsuchendmeldung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG - Keine ungeschriebene Meldepflicht des arbeitsuchenden Kindes nach § 38 SGB III n.F.)
...Senat III R 37/12 (Kindergeld - Wegfall der Arbeitsuchendmeldung i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 EStG - Keine ungeschriebene Meldepflicht des arbeitsuchenden Kindes nach § 38 SGB III n.F.)...
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 37/12
2015-06-16
BFH 11. Senat, Kindergeldanspruch bei dualer Ausbildung
...Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für den Zeitraum Januar bis März 2012 Kindergeld für A in gesetzlicher Höhe zu gewähren. Die Kosten des gesamten Verfahrens hat die Beklagte zu tragen. 1 I. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Kläger und Revisionskläger (Kläger) für seine am …....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 1/14
2015-06-23
BFH 3. Senat, Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt - Auslandsstudium
...Senat III R 38/14 Kindergeld - Beibehaltung des Wohnsitzes - mehrjähriger Auslandsaufenthalt - Auslandsstudium 1....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. III R 38/14
2016-06-21
BFH 3. Senat, Einkommensteuer/Kindergeld - Berufsausbildung eines Soldaten
...Senat III B 133/15 Einkommensteuer/Kindergeld - Berufsausbildung eines Soldaten 1. NV: Durch das Urteil vom 16. September 2015 III R 6/15 (BFHE 251, 31, BStBl II 2016, 281 - Material-Dispositions-Unteroffizier) ist geklärt, welche Kriterien bei einem Soldaten für ein Ausbildungsverhältnis sprechen können . 2....
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  2. Bundesfinanzhof
  3. III B 133/15
2012-05-22
BFH 5. Senat, (Zur Grenzbetragsprüfung nach § 32 Abs. 4 EStG)
...Insbesondere hält sie die Frage für grundsätzlich bedeutsam (§ 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO), ob bei der Ermittlung der für die Gewährung von Kindergeld gemäß § 32 Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes in der Fassung der Streitjahre (EStG) maßgeblichen Einkommensgrenze auch Aufwendungen für die Rentenversicherung (420 €), die Krankenversicherung (24,60 €), eine Haftpflichtversicherung (76,58 €), den ADAC-Mitgliedsbeitrag...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V B 129/11
2013-09-30
BFH 11. Senat, Berichtigung eines FG-Urteils im Nichtzulassungsbeschwerde-Verfahren
...August 2011 bei der früheren Beklagten (Familienkasse) Kindergeld für das Kind A ab Januar 2011 (Streitzeitraum). Diesen Antrag lehnte die Familienkasse durch Bescheid vom 20. Oktober 2011 mit der Begründung ab, die Einkünfte und Bezüge des A überstiegen im Jahr 2011 voraussichtlich den Grenzbetrag des § 32 Abs. 4 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in Höhe von 8.004 €....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI B 57/13