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Urteile für IT Lizenzierung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-07-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ressourcenmangel" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Kosten-Preisanalysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Erstellen von Statistiken; Fernsehwerbung; Fotokopierarbeiten; Geschäftsführung für darstellende Künstler; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/16
2017-12-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legal Connect" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Dienstleistungen einer Werbeagentur; Erstellen von Statistiken; Erteilung von Auskünften und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/15
2012-05-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FINANCE SECURITY" – keine Unterscheidungskraft
...Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Betrieb einer Im- und Exportagentur; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Durchführung von Transkriptionen; Erstellen von Statistiken; Fernsehwerbung; heliografische Vervielfältigungsarbeiten; Herausgabe von Werbetexten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/10
2014-02-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WIR MACHEN ES EINFACH" – keine Unterscheidungskraft
...Rechnungsauszügen; Dienstleistungen eines Wirtschaftsprüfers; Dienstleistungen eines Steuerberaters, nämlich Erstellen von Steuererklärungen; organisatorische Beratung per Hotline; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung in Callcentern, auch im Rahmen von E-Commerce; Vermietung von Personal für Hotlines; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/12
2012-06-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IPR Manager" – Freihaltungsbedürfnis
..., Konferenzen und Kongressen; Coaching; 7 42: wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten, insbesondere Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung; 8 45 Dienstleistungen eines Juristen und eines Rechtsanwalts, insbesondere Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und des Urheberrechts; Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/12
2012-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "dierechtler" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; Verbraucherberatung; Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; organisatorische Beratung; Marketing (Absatzforschung); Werbung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Dienstleistungen eines Rechtsanwalts; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Rechtsberatung und -vertretung; Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/11
2016-04-04
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cloud.life" – keine Unterscheidungskraft
...Rechnerkapazitäten, Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Zur-Verfügung-Stellen von Speicherplätzen im Internet; Betrieb eines Callcenters, nämlich Beratung bei technischen Fragestellungen, insbesondere bei Hardware- und Softwarestörungen, Bereitstellung von Software (nicht herunterladbar) und von elektronisch gespeicherten technischen Daten sowie von EDV-technisch erzeugten Daten zur Erbringung von IT-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/14
2018-03-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "appix/APPIT (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – fehlende Glaubhaftmachung – Widerspruch kann keinen Erfolg haben – zur Auslegung als zulässige Einrede bei undifferenziert erhobener Einrede mangelnder Benutzung
...Internet; Kommunikationsdienste zwischen Computern; Kommunikationsdienste auf elektronischem Wege; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer; Videokonferenzdienstleistungen; 7 Klasse 42: Aktualisierung und Wartung von Computersoftware; Aktualisierung von Software-Datenbanken; Aktualisierung von Speicherbanken [Software] von Computersystemen; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie [IT...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/17
2018-06-14
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PatientenverfügungPlus (Wort-Bild-Marke)" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten; 5 Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere IT-Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/17
2013-11-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Design von Computersoftware, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, EDV-Beratung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellung von Computeranimationen, Hard- und Softwareberatung, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, Konvertieren von Computerprogrammen und Daten (ausgenommen physische Veränderung), Lizenzieren von Computersoftware (juristische Dienstleistungen), Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/12
2014-04-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...von Dienstleistungen, insbesondere von Lieferverträgen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten; Erstellen von Statistiken; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Marketing, insbesondere Durchführung von Markt- und Absatzanalysen jeder Art, einschließlich der dafür erforderlichen Felderhebungen; Marktforschung; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Werbung; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/12
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Landberatung" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 550/14
2013-10-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DRTO (Wort-Bild-Marke)/D-RTU" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...und Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten (Verbraucherberatung); Erteilung von Wirtschaftsauskünften, soweit in Klasse 35 enthalten; Fakturierung; heliografische Vervielfältigungsarbeiten; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 562/12
2012-05-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bueroservice 24.de (Wort-Bild-Marke)" – teilweise Unterscheidungskraft – teilweise kein Freihaltungsbedürfnis
...Grafikers; Verwaltung von Urheberrechten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Gestaltung, Design und Bereitstellung von Web-Seiten, insbesondere im Internet; Computersystemanalysen; Vermietung von elektronischen Speicherplätzen (Webspace) im Internet; technische Beratung, nämlich als Call-Center-Dienstleister und Hotline-Dienste; 15 Klasse 45: 16 Erstellung, Entwicklung, Pflege und Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 2/12
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "zoofresh" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Internet sowie mittels Versandhandel; Erstellen von Statistiken; Erstellung von Geschäftsgutachten; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Fernsehwerbung; Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/17
2014-05-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eSPIRIT/E-SPIRIT (Unternehmenskennzeichen)" – geschäftliche Bezeichnung - zum Bestehen eines prioritätsbesseren Rechts – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweiser Unterlassungsanspruch
...Wiederherstellung von Datenbanken; Beratung im Bereich Computernetze und elektronische Sites; Analysen zur Installation von Computersystemen und zur Entwicklung von elektronischen Sites; EDV-Beratung; Updating und Upgrading von Computersoftware; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Erstellung von Systemarchitekturen; Erstellung von Systemanalysen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; 19 Klasse 45: Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/12
2016-11-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Space IC" – langes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis – erhöhter Prüfungsaufwand – gesetzliche Grundlagen erlauben keine Begrenzung – Erfordernis einer den gesetzmäßigen Anforderungen entsprechenden Prüfung
...Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren und sonstige Genussmittel; 14 Herausgabe von Werbetexten; Hilfe bei der Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 516/15
2017-11-21
BPatG 3. Senat, Patentrecht – Verfahren auf Erteilung einer Zwangslizenz – "Isentress II" - vorangegangenes Verfahren zur einstweiligen Verfügung im Zwangslizenzverfahren – in das Hauptsacheverfahren verlagerte Entscheidung über die Höhe der Lizenzgebühr – im Laufe des Hauptsacheverfahrens eintretender Widerruf des Patents – teilweise Erledigung des Rechtsstreits - Antragssteller der Zwangslizenz hat von der einstweiligen Benutzungsgestattung Gebrauch gemacht – Entrichtung der gesetzlich bestimmten Vergütung...
...Man sei aber unter bestimmten Voraussetzungen zur Lizenzierung bereit. Hierauf folgten mehrmonatige Verhandlungen über eine weltweite Lizenzierung der Patentfamilie des Streitpatents, in denen die Beklagte in zwei bezifferten Angeboten prozentuale Lizenzgebühren am Umsatz des Arzneimittels Isentress forderte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 3 Li 1/16 (EP)
2016-05-12
BGH 1. Zivilsenat, Urheberrechtsverletzung durch File-Sharing: Gegenstandswert eines Unterlassungsanspruchs wegen Teilnahme an einer Internet-Filmtauschbörse
...Der Internetzugang und die zur Nutzung des Internets erforderlichen Programme waren - nach Darstellung der Beklagten - von ihrem als IT-Techniker tätigen erwachsenen Sohn eingerichtet und der Internetanschluss mit einer Sicherung versehen worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 272/14
2016-07-21
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbswidrige Irreführung durch Unterlassen: Vorenthalten einer wesentlichen Information; Interessenabwägung; Erwartung des Verbrauchers bei Hinweis auf ein Prüfzeichen; erhebliches Interesse des Verbrauchers an Prüfkriterien - LGA tested
...., § 5a UWG Rn. 15; Köhler, WRP 2009, 109, 116; Körber/Heinlein, WRP 2009, 780, 784). 26 Die englische Sprachfassung ("it omits") und die französische Sprachfassung ("elle omet") des Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2005/29/EG legen allerdings die Annahme nahe, dass "Vorenthalten" im Sinne eines Unterlassens zu verstehen ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 26/15