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Urteile für Haustier

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Mevida/MELVITA“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Erfahrungsgemäß begegnen die allgemeinen Verbraucher allem, was mit Schönheit und Gesundheit zu tun hat - auch der ihrer Haustiere (vgl. BPatG, Beschluss vom 11.03.2014, 29 W (pat) 533/13 - VITACUR/Verticur) - mit etwas erhöhter Aufmerksamkeit, so dass insgesamt eine solche zugrunde zu legen ist. 54 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 532/12
2016-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GSG-PDR" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungseignung
...Sportausrüstungen); Schwimmbecken (Spielwaren); Schwimmer (Angelzubehör); Schwimmflossen; Seehundfelle (Skifelle); Seifenblasen (Spielzeug); Skateboards; Skibeläge; Skibindungen; Skier; Skikanten; Skischaber; Skiwachs; speziell an Skis und Snowboards angepasste Taschen; große Spielbälle; kleine Spielbälle (kleine); Spielkarten; Spielkugeln; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/13
2010-03-03
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEBEN IST BEWEGUNG" – keine Unterscheidungskraft
...; Schlitten [Sportartikel], Schlittschuhe; Schmetterlingsnetze; Schnee [künstlich] für Christbäume; Schneeschuhe; Schutzpolster [Sportausrüstungen]; Schwimmbecken [Spielwaren]; Schwimmflossen; Segelbretter [Surfbretter]; Skateboards; Ski- und Snowboardtaschen, formangepaßt; Skier, Skibindungen, Skiwachs; Snowboards; Spielbälle; Spielkarten; Spieltische für Tischfußball; Spielwürfel; Spielzeug für Haustiere...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 136/08
2017-03-20
BGH Senat für Anwaltssachen
...Mai 2016 - VI ZR 247/15, NJW 2016, 2502 Rn. 13 ff.). 13 bb) Nr. 2 ("Recht der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht, sowie Grundzüge der Pflegeversicherung") ist dagegen eindeutig auf den humanmedizinischen Bereich zugeschnitten, unabhängig davon, dass - worauf die Klägerin hinweist - von Versicherungsunternehmen auch für manche Haustiere...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (Brfg) 11/16
2011-04-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Milch (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – ständige Präsenz einer Vielzahl von gleichartig aufgebauten Wort-Bild-Zeichen aus der "Volks"-Markenfamilie auf dem deutschen Markt – betrieblicher Herkunftshinweis - kein Freihaltungsbedürfnis
...distanziert hat und die im heutigen deutschen Sprachgebrauch nicht mehr üblich sind, knüpft der Senat nicht an, und dies nicht nur, weil sie ihm veraltet erscheinen, was im Übrigen dadurch belegt wird, dass ein „Volkswagen“ heutzutage teurer ist als manch andere Kraftfahrzeugmodelle. 22 bb) „Milch“ ist in der hier maßgeblichen Bedeutung die „aus dem Euter von Kühen (auch Schafen, Ziegen u. ä. säugenden Haustieren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 19/11
2017-04-26
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer "Betreuungsassistentin" bei der Arbeiterwohlfahrt
...Tätigkeiten in Betracht, die das Wohlbefinden, den physischen Zustand oder psychische Stimmung der betreuten Menschen positiv beeinflussen können. (2) Die Aufgabe der zusätzlichen Betreuungskräfte ist es, die Anspruchsberechtigten zum Beispiel zu folgenden Alltagsaktivitäten zu motivieren und sie dabei zu betreuen und zu begleiten: - Malen und basteln, - handwerkliche Arbeiten und leichte Gartenarbeiten, - Haustiere...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 ABR 73/16
2015-04-02
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzung: Bildliche Zeichenähnlichkeit mit einer bekannten Wort-Bild-Marke; Löschungsanspruch bei gedanklicher Verknüpfung mit der bekannten Marke; Grundrechtsschutz für Markenparodie - Springender Pudel
...Die Streitmarke zeigt in Wort und Bild einen Pudel, bei dem es sich um ein Haustier handelt, das nicht mit Athleten und ihren Leistungen in Verbindung gebracht wird....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 59/13
2012-07-12
BSG 14. Senat, Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Neuermittlung des Regelbedarfs für Alleinstehende
...Die Differenz erklärt sich im Wesentlichen durch die begründeten Herausnahmen (BT-Drucks 17/3404 S 62) der Positionen "Blumen und Gärten" (Code 0933 000) mit 4,73 Euro, "Haustiere" (Code 0934 900) mit 5,07 Euro, "Rundfunk- und Fernseh-Gebühren" (Code 0942 900) mit 10,66 Euro, "Glücksspiel" (Code 0943 000) mit 3,60 Euro und "Pauschalreisen" (Code 0960 000) mit 10,14 Euro, insgesamt 34,20 Euro....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 14 AS 153/11 R
2015-12-28
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Unterdruckwundverband II (europäisches Patent)" – zum Vorliegen eines Teilurteils des BGH – Teilrechtskraft – zur Zulässigkeit der weiteren Verteidigung des Patents in eingeschränkter Fassung - zum Umfang der Bindungswirkung für die Beurteilung der erweiterten Zulässigkeitsprüfung von geänderten Patentansprüchen
...Denn zum einen ist es in der heutigen Zeit kaum vorstellbar, dass die Lehre der VP5 regelmäßig zur Behandlung von Oberflächenwunden bei Haustieren, insbesondere Schweinen, Anwendung finden würde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 15/10 (EU) verb. m. 4 Ni 20/10 (EU)
2010-02-09
BVerfG 1. Senat, Unvereinbarkeit der Regelleistungen nach SGB 2 ("Hartz IV") mit Art 1 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1 GG - Zu den Anforderungen an die Ermittlung des Anspruchsumfangs zur Deckung des Existenzminimums - insb Ermittlungsausfall bzgl des kindesspezifischen Existenzminimums und Bedarfs - Erfordernis eines Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen, besonderen Bedarfs - Frist zur Neuregelung bis 31.12.2010, keine Rückwirkung bzw Wirkung auf laufende Verfahren - bis...
...Nicht berücksichtigt sind Ausgaben für Foto- und Filmausrüstungen, Bild- und Tonträger und Haustiere. 10: Bildungswesen 0 % Unberücksichtigt, weil diese Abteilung insgesamt nicht regelsatzrelevant ist (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09, 1 BvL 4/09