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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 16/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 59/14
...Aufl. 2009, § 8 Rn. 68; Ströbele /Hacker, Markengesetz, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 386). Für die Eintragungsfähigkeit ist nicht erforderlich, dass jeder Bestandteil eines angemeldeten Kombinationszeichens durchgesetzt ist. Insoweit können keine weitergehenden Anforderungen gestellt werden als bei Kombinationszeichen, die von vornherein einen unterscheidungskräftigen Bestandteil enthalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 6/09
...BGH GRUR 2008, 900 - SPA II; Ströbele/Hacker MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 287 m.w.N.). 19 Wie anhand der in der mündlichen Verhandlung überreichten Recherchebelege ausführlich erörtert, finden sich neben allgemeiner Arbeitskleidung im Internet auch Angebote für Hausmeisterlatzhosen und Hausmeistermäntel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/14
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 63/14
...Soweit allerdings das Scham- oder Sittlichkeitsgefühl eines wesentlichen Teils des Verkehrs durch geschlechtsbezogene Angaben unerträglich verletzt wird, ist auch weiterhin von der Schutzunfähigkeit der Marke auszugehen (Hacker, Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 122 zu § 8 m. w. N.). So sind Verbindungen schutzunfähiger Wortelemente wie „Companyline“, „DOUBLEMINT“, „BIOMILD“, „STREAMSERVE“, „UNIVERSALTELEFONBUCH“, „UNIVERSALKOMMUNI-KATIONSVERZEICHNIS“, „BioID“, „MAP & GUIDE“, „HAIRTRANSFER“ und „EUROHYPO“ seitdem - teilweise auch als beschreibende Angaben - als schutzunfähig zurückgewiesen worden (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/14
...Dies entspricht der aktuellen Praxis der Marken-Beschwerdesenate des Bundespatentgerichts, die in Widerspruchsverfahren von einem Regelstreitwert in Höhe von 20.000,-- Euro aus gehen (vgl. dazu auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 71 Rdn. 23 mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen insbesondere auf die Senatsentscheidung 25 W (pat) 73/04 vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 29/10
...Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage § 71 Rn. 23), oder ob es im Gegenteil dem für die Sachentscheidung zuständigen Beamten der Markenstelle verwehrt ist, den Gegenstandswert losgelöst von der Kostenfestsetzung in einem eigenen Beschluss festzusetzen (so für das Gebrauchsmusterlöschungsverfahren BPatG GRUR 2009, 703 - Gegenstandswertfestsetzung durch das DPMA), kann offenbleiben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 24/12
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 125b Rdn. 14). Das ist nicht geschehen. Die Widersprechende hat sich zur Einrede der Nichtbenutzung nicht geäußert. 27 Für einen solchen Sachvortrag und zur Einreichung von Glaubhaftmachungsunterlagen bedurfte es keiner besonderen Aufforderung durch das Gericht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/12
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2011, § 66 Rdn. 43 s. a. BGH GRUR 1997, 223, 224 - Ceco). 14 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 39/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 61/14
...Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl. § 96 Rdn. 1, 7). Der bloße Besitz eines Markenrechts begründet jedoch noch kein Verfahren (mit dem DPMA), an dem der Markeninhaber i. S. v. § 96 Abs. 1 (ständig) teilnimmt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 95/09
...Nach überwiegender Ansicht wird daher auch ein Widerspruchsverfahren im Falle der Insolvenzeröffnung über das Vermögen eines der Beteiligten nach § 240 ZPO unterbrochen, wenn die verfahrensgegenständlichen Marken zur Insolvenzmasse gehören (BPatG 32 W (pat) 17/06; Ströbele/Hacker § 42 Rd. 70 m. w. N. in Fn. 120; Cranshaw, jurisPR-InsR 2/2009, Anm. 2)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 507/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 62/14
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 53, 81, 83 m. w. Nachw.). Ausgehend hiervon besitzt eine Wortmarke u. a. dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihr die maßgeblichen Verkehrskreise im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/10
...EuGH GRUR 2004, 674 Rn. 68 – Postkantoor; Hacker, GRUR 2001, 630 ff.). 13 Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft sind einerseits die beanspruchten Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung durch das normal informierte, angemessen aufmerksame und verständige Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/13
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 56/14