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Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung (ZuckProdAbgV 1983)
Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben


Ausfertigungsdatum: 07.03.1983

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 9.11.2006 I 2596;

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Zuständigkeit
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 3a Anmeldung des Herstellungsbetriebes
§ 3b Anzeige über Änderungen
§ 3c (weggefallen)
§ 3d Probenentnahme
§ 3e Bestandsaufnahme
§ 3f Zulassung von Verarbeitungsbetrieben
§ 3g Liefervertrag und Lieferschein
§ 4 Anzeigeverpflichtung
§ 5 Werkverträge über die Herstellung von Zucker
§ 6 Übertragung von Zucker auf das folgende Wirtschaftsjahr
§ 7 Muster, Vordrucke
§ 8 Amtliche Feststellung der Zucker- und Isoglukoseerzeugung
§ 9 Festsetzung der Abgaben
§ 10 (weggefallen)
§ 11 (weggefallen)
§ 12 Aufsicht
§ 13 Zuckerbuch, Anordnung weiterer Aufzeichnungen
§ 13a Duldungs- und Mitwirkungspflichten
§ 13b Übergangsregelung
§ 14 (Inkrafttreten)

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