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Zucker-Produktionserstattungs-Verordnung (Stär/ZuckProdErstV)
Verordnung über die Gewährung von Produktionserstattungen für die Verwendung von Zucker


Ausfertigungsdatum: 19.12.1986

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 12.10.1994 I 2967;

§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Zuständigkeit
§ 3 Voraussetzungen
§ 4 Zulassung des Herstellers, Erstattungsbeteiligter
§ 4a Zulassung der Hersteller von Zucker-Zwischenerzeugnissen
§ 5 Erstattungsbescheid
§ 5a Anmeldung zur amtlichen Überwachung
§ 5b Vereinfachtes Verfahren
§ 6 Pflichten des Erstattungsbeteiligten
§ 7 Abgabe von Zwischenerzeugnissen
§ 8 Ende der amtlichen Überwachung
§ 9 Entnahme aus der amtlichen Überwachung
§ 10 Auszahlungsbescheid
§ 10a Besondere Bestimmungen für veretherte oder veresterte Stärken
§ 11
§ 12 Muster, Vordrucke
§ 13
§ 14

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