1. Home
  2. Gesetze
  3. OrthV

Orthopädieverordnung (OrthV)
Verordnung über die Versorgung mit Hilfsmitteln und über Ersatzleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz

Ausfertigungsdatum: 04.10.1989

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 19 G v. 13.12.2007 I 2904

Eingangsformel
Erster Abschnitt Hilfsmittel
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
§ 2 Körperersatzstücke
§ 3 Orthopädische Hilfsmittel
§ 4 Stützapparate
§ 5 Orthopädisches Schuhwerk
§ 6 Schuhe für Beinamputierte
§ 7 Handschuhe
§ 8 Handschuhe für Armamputierte
§ 9 Zusammentreffen von Ansprüchen
§ 10 Eigenanteile
§ 11 Gehhilfen
§ 12 Rollstühle
§ 13 Hilfen zur Lagerung
§ 14 Schützende Hilfen
§ 15 Ergänzungen zu Hilfsmitteln
§ 16 Andere Hilfsmittel
§ 17 Hör-, Seh- und andere Hilfen
§ 17a Kommunikationshilfen
§ 18 Sonstige Hilfsgeräte und Gebrauchsgegenstände
§ 18a Behinderungsgerechte Ausstattungen
§ 19 Blindenführhunde
§ 20 Instandsetzung und Ersatz von Hilfsmitteln
§ 21 Rückforderung von Hilfsmitteln
Zweiter Abschnitt Ersatzleistungen
§ 22 Allgemeine Bestimmungen
§ 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge
§ 24 Rückzahlung von Zuschüssen für Motorfahrzeuge
§ 25 Wiederholung von Zuschüssen für Motorfahrzeuge
§ 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge
§ 27 Kosten für Zusatzgeräte und automatische Getriebe in Motorfahrzeugen
§ 28 Änderungskosten bei Motorfahrzeugen
§ 29 Instandsetzungskosten
§ 30 Änderungskosten für Motorfahrzeuge, die von Dritten geführt werden
§ 31 Abstellmöglichkeiten für Motorfahrzeuge
§ 32 Zuschüsse und Kosten bei gemieteten Motorfahrzeugen
§ 33 Abstellmöglichkeiten für Rollstühle
§ 34 Zuschüsse für Fahrräder
§ 35 Zuschüsse für Blindenführhundzwinger
§ 36 Zuschüsse für Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte
§ 37 Zuschüsse für Telefonausstattung
§ 38 Kosten für Maßkonfektion
§ 39
Dritter Abschnitt Schlußbestimmungen
§ 40 Leistungen nach anderen Gesetzen
§ 41
§ 42 Inkrafttreten, Aufheben von Vorschriften
Schlußformel