Fertigpackungsverordnung (FertigPackV 1981)
Verordnung über Fertigpackungen

Ausfertigungsdatum: 18.12.1981

Stand: zuletzt geändert durch Art. 27 V v. 5.7.2017 I 2272

Erster Abschnitt Verbindliche Standardisierung und Maßbehältnisse
§ 1 Verbindliche Werte für Nennfüllmengen von Fertigpackungen mit Lebensmitteln
§ 2 Maßbehältnisse
§ 3 Genauigkeitsanforderungen an Maßbehältnisse
§ 4 Herstellerzeichen
§ 5 (weggefallen)
Zweiter Abschnitt Füllmengenkennzeichnung von Fertigpackungen
§ 6 Kennzeichnung der Füllmenge
§ 7 Kennzeichnung der Füllmenge bei Fertigpackungen mit bestimmten Erzeugnissen
§ 8 Kennzeichnung der Stückzahl bei Fertigpackungen mit Lebensmitteln
§ 9 Kennzeichnung der Stückzahl bei Fertigpackungen mit anderen Erzeugnissen
§ 10 Befreiung von der Füllmengenkennzeichnung
§ 11 Abtropfgewicht
(XXXX) §§ 12 bis 17 (weggefallen)
§ 18 Art und Weise der Füllmengenangabe
§ 20 Schriftgröße
§ 21 EWG-Zeichen für Fertigpackungen
Dritter Abschnitt Füllmengen von Fertigpackungen
§ 22 Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Gewicht oder Volumen
§ 22a Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung des Abtropfgewichts
§ 23 Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Länge oder Fläche
§ 24 Füllmengenanforderungen bei Kennzeichnung nach Stückzahl
§ 25 Minusabweichungen bei bestimmten Fertigpackungen ungleicher Nennfüllmenge
§ 26 Bezugstemperatur
§ 27 Kontrollmeßgeräte und Aufzeichnungen
§ 28 Verwendung von Meßgeräten
§ 29 Herstellerangabe
Vierter Abschnitt Besondere Vorschriften für Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Milliliter oder mehr als 10 Kilogramm oder Liter
§ 30 Fertigpackungen mit Füllmengen von weniger als 5 Gramm oder Milliliter
§ 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter
Fünfter Abschnitt Offene Packungen, unverpackte Backwaren und Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
§ 31a Offene Packungen
§ 32 Unverpackte Backwaren
§ 33 Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
Sechster Abschnitt Ausnahmen, Nachschau, Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlußvorschriften
§ 33a Ausnahmen
§ 34 Nachschau
§ 35 (weggefallen)
§ 36 (weggefallen)
§ 37 Übergangsvorschriften
§ 39 (Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften)
Anlage 1 (zu § 1)Verbindliche Werte für die Nennfüllmengen von Fertigpackungen mit Wein und Spirituosen
Anlage 2 (weggefallen)
Anlage 3 (weggefallen)
Anlage 4a (zu § 34 Abs. 1)Verfahren zur Prüfung der Füllmengen nach Gewicht oder Volumen gekennzeichneter Fertigpackungen durch die zuständigen Behörden
Anlage 4b (zu § 34 Abs. 1)Verfahren zur Prüfung der Füllmengen nach Länge, Fläche oder Stückzahl gekennzeichneter Fertigpackungen durch die zuständigen Behörden
Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2)Verfahren zur Prüfung von Maßbehältnissen durch die zuständigen Behörden
Anlage 6 (weggefallen)
Anlage 7 Geeignete Kontrollmeßgeräte im Sinne des § 27 und geeignete Waagen im Sinne des § 31 Fertigpackungsverordnung