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Energiesteuer-Durchführungsverordnung (EnergieStV)
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes

Ausfertigungsdatum: 31.07.2006

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 26.6.2018 I 888

Inhaltsübersicht
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 1a Zuständiges Hauptzollamt
§ 1b Ergänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz
§ 1c Steuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse
§ 2 Ordnungsgemäße Kennzeichnung
§ 3 Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 4 Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 5 Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 6 Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 7 Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
§ 8 Andere Energieerzeugnisse als Gasöle
§ 9 Anlagenbegriff
§ 10 Nutzungsgradermittlung
§ 11 Pflichten des Anlagenbetreibers
§ 11a Güterumschlag in Seehäfen
§ 11b Verfahren bei offenen Rückzahlungsanforderungen
§ 11c Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten
§ 12 Antrag auf Herstellererlaubnis
§ 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs
§ 14 Erteilung und Erlöschen der Herstellererlaubnis
§ 15 Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht
§ 16 Antrag auf Lagererlaubnis
§ 17 Einrichtung des Lagers
§ 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis
§ 19 Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht
§ 20 Lagerbehandlung
§ 21 Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten
§ 22 Lager ohne Lagerstätten
§ 23 Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen
§ 23a Steueranmeldung
§ 24 Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs
§ 25 Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer
§ 26 Registrierter Empfänger
§ 27 Registrierter Versender
§ 28 Begünstigte, Freistellungsbescheinigung
§ 28a Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 28b Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 28c Unbestimmter Empfänger
§ 29 Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 30 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 31 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 32 Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung
§ 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung
§ 34 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 35 Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument
§ 36 Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
§ 36a Annullierung im Ausfallverfahren
§ 36b Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 36c Aufteilung im Ausfallverfahren
§ 36d Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 37 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 37a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
§ 38 Anzeige und Zulassung
§ 39 Beförderung
§ 40 Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht
§ 41 Hauptbehälter
§ 42 Versandhandel, Beauftragter
§ 42a Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 43 Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten
§ 44 Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten
§ 45 Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
§ 46 Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 47 Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben
§ 48 Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln
§ 49 Spülvorgänge und sonstige Vermischungen
§ 49a Abgabe von sonstigen Energieerzeugnissen
§ 50 Anzeige
§ 51 Pflichten, Steueraufsicht
§ 52 Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler
§ 53 Erteilung der Erlaubnis
§ 54 Erlöschen der Erlaubnis
§ 55 Allgemeine Erlaubnis
§ 56 Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht
§ 57 Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen
§ 58 Verwendung zu anderen Zwecken
§ 59 Eigenverbrauch
§ 60 Schiff- und Luftfahrt
§ 61 Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen
§ 62 Anmeldung des Kohlebetriebs
§ 63 Einrichtung des Kohlebetriebs
§ 64 Pflichten des Betriebsinhabers
§ 65 Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer
§ 66 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 67 Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 68 Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle
§ 69 Lieferung von unversteuerter Kohle
§ 70 Verbringen von Kohle in das Steuergebiet
§ 71 Einfuhr von Kohle
§ 72 Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender
§ 73 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 74 Allgemeine Erlaubnis
§ 75 Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 76 Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle
§ 77 Eigenverbrauch
§ 78 Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas
§ 79 Pflichten
§ 80 Vorauszahlungen
§ 81 Nicht leitungsgebundenes Verbringen
§ 82 Nicht leitungsgebundene Einfuhr
§ 83 Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler
§ 84 Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 84a Allgemeine Erlaubnis
§ 85 Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 86 Eigenverbrauch
§ 87 Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
§ 88 Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager
§ 89 Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile
§ 90 Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken
§ 91 Steuerentlastung für Kohle
§ 91a Steuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung
§ 91b Steuerentlastung für den Eigenverbrauch
§ 92 Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen
§ 93 Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse
§ 94 (weggefallen)
§ 95 Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
§ 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt
§ 97 Steuerentlastung für die Luftfahrt
§ 98 Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines
§ 99 Steuerentlastung für die Stromerzeugung
- Zu § 53a des Gesetzes
§ 99a Steuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
§ 99b Nachweis der Hocheffizienz
§ 99c Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
§ 99d (weggefallen)