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Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung (DEÜV)
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung

Ausfertigungsdatum: 10.02.1998

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 23. 1.2006 I 152;

Erster Abschnitt Allgemeines
§ 1 Grundsatz
§ 2 Meldepflichtige
§ 3 Zu meldender Personenkreis
§ 4
§ 5 Allgemeine Vorschriften
Zweiter Abschnitt Allgemeine Vorschriften für Meldungen der Arbeitgeber
§ 6 Anmeldung
§ 7 Sofortmeldung
§ 8 Abmeldung
§ 8a Meldung bei Eintritt eines Insolvenzereignisses
§ 9 Unterbrechungsmeldung
§ 10 Jahresmeldung
§ 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt
§ 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen
§ 11b Meldung von Arbeitsentgelten bei Mehrfachbeschäftigung auf Anforderung der Einzugsstelle
§ 12 Sonstige Meldungen
§ 13 Meldungen für geringfügig Beschäftigte
§ 14 Stornierung
§ 15 (weggefallen)
Dritter Abschnitt Meldungen der Arbeitgeber durch Datenübertragung
Erster Unterabschnitt Allgemeines
§ 16 (weggefallen)
§ 17 Datenübertragungsverfahren
Zweiter Unterabschnitt Systemprüfung
§ 18 Grundsatz
§ 19 Antrag
§ 20 Systemprüfung
§ 21 Zulassungsbescheid
§ 22 Gemeinsame Grundsätze
§ 22a Testverfahren
Dritter Unterabschnitt Durchführung der Datenübertragung
§ 23 Annahmestelle, Zeitpunkt
§ 24
§ 25 Unterrichtung des Arbeitnehmers
Vierter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren
§ 26 Beitragsnachweise
(XXXX) §§ 27 und 28 (weggefallen)
Fünfter Abschnitt Sonderregelungen
(XXXX) §§ 29 und 30 (weggefallen)
§ 31 Sonderregelungen
Sechster Abschnitt Übernahme und Weiterleitung der Meldungen durch die Sozialversicherungsträger
§ 32 Weiterleitung von Daten
§ 33 Übernahme und Prüfung der Daten durch die Einzugsstellen
§ 34 (weggefallen)
§ 35
§ 36 Aufgaben der Datenstelle der Rentenversicherung
§ 37 (weggefallen)
Siebter Abschnitt Meldung von Entgeltersatzleistungen, Anrechnungszeiten, Zeiten des Wehr- und Zivildienstes und Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
§ 38 Entgeltersatzleistungen
§ 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten
§ 40 Zeiten des Wehr- und Zivildienstes
§ 40a Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung
Achter Abschnitt Ordnungswidrigkeiten
§ 41 Ordnungswidrigkeiten
Neunter Abschnitt Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge
§ 42 Beitragsnachweisverfahren für sonstige Beiträge