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(BSAVfV)
Verordnung über Verfahren vor dem Bundessortenamt


Ausfertigungsdatum: 30.12.1985

Stand: Neugefasst durch Bek. v. 28.9.2004 I 2552;

Abschnitt 1 Verfahren
§ 1 Antrag
§ 1a Zulassung der elektronischen Form
§ 1b Art und Weise der Einreichung der Anträge in elektronischer Form
§ 2 Registerprüfung
§ 3 Wertprüfung
§ 4 Prüfung der physiologischen Merkmale bei Rebe
§ 5 Vermehrungsmaterial, Saatgut
§ 6 Durchführung der Prüfungen
§ 7 Prüfungsberichte
§ 8 Nachprüfung des Fortbestehens der Sorte, Überwachung der Sortenerhaltung
§ 9 Anbau- und Marktbedeutung
§ 10 Bekanntmachungen
Abschnitt 2 Anerkennung von Saatgut nicht zugelassener Sorten
§ 11
Abschnitt 3 Gebühren und Auslagen
§ 12 Grundvorschrift
§ 13 Prüfungsgebühren
§ 14 Jahresgebühren, Überwachungsgebühren
Abschnitt 4 Schlussvorschriften
§ 15 Verkehr mit anderen Stellen
§ 16 Übergangsregelung
§ 17
Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1)
Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) Gebührenverzeichnis
Anlage 3 (zu § 12 Absatz 1 und § 13 Absatz 6) Gebührenverzeichnis für Erhaltungssorten

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