1. Home
  2. Gesetze
  3. ALG

(ALG)
Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Ausfertigungsdatum: 29.07.1994

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 4a G v. 18.12.2018 I 2651

Inhaltsübersicht
Erstes Kapitel Versicherter Personenkreis
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1a Geltung für Lebenspartner
§ 2 Versicherungsfreiheit
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 Freiwillige Versicherung
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel Leistungen
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 Ausschluß von Leistungen
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
Erster Untertitel Renten wegen Alters
§ 11 Regelaltersrente
§ 12 Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel Renten wegen Todes
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 14a (weggefallen)
§ 15 Waisenrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel Wartezeiterfüllung
§ 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel Rentenrechtliche Zeiten
§ 18 Beitragszeiten
§ 19 Zurechnungszeit
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel (weggefallen)
(XXXX) §§ 21, 22 (weggefallen)
§ 21 Abgabe des Unternehmens
§ 22 Verordnungsermächtigung
§ 23 Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
§ 25 Anpassung
§ 26 Verordnungsermächtigung
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 27b Vorzeitige Altersrente und Hinzuverdienst
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten
§ 32 Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 Berechnung
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 Verordnungsermächtigung
§ 35a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 Überbrückungsgeld
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
§ 40 Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41 Grundsatz
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt Versorgungsausgleich
§ 43 Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt Durchführung
§ 44 Beginn und Abschluß
§ 45 Auszahlung und Anpassung
§ 46 Verordnungsermächtigung
§ 47 Berechnungsgrundsätze
§ 48
Drittes Kapitel Organisation und Datenschutz
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
(XXXX) §§ 51 bis 58b (weggefallen)
§ 59 Mitgliedsnummer
§ 60 (weggefallen)
§ 61 Versicherungskonto
§ 61a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 (weggefallen)
§ 65 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel Finanzierung
§ 66 Finanzierungsgrundsatz
§ 67 Lagebericht
§ 68 Beitragshöhe
§ 69 (weggefallen)
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 74 (weggefallen)
§ 75 Erstattungsberechtigte
§ 76 Umfang und Wirkung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
§ 78 Beteiligung des Bundes
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 81 (weggefallen)
Fünftes Kapitel Sonderregelungen
Erster Abschnitt Ergänzungen für Sonderfälle
§ 82 Grundsatz
§ 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
§ 84 Versicherungspflicht
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
§ 86 Teilhabe
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87a Regelaltersrente
§ 87b Vorzeitige Altersrente
§ 87c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
Erster Titel Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel Hinzuverdienstgrenze
§ 89 Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel Wartezeiterfüllung
§ 90 Wartezeit
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92a Zurechnungszeit
§ 93 Berechnung der Renten
§ 93a Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt Grundsatz
§ 94 Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt Leistungen zur Teilhabe
§ 95 Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt Rentenhöhe
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 Höhe von Bestandsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102a (weggefallen)
§ 102b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104a Rentenartfaktor
§ 104b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 Verordnungsermächtigung
§ 105a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
Fünfter Unterabschnitt Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt Beitragszuschüsse
§ 107 Beitragszuschüsse
§ 107a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107b (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt Rentenauskunft
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft
Neunter Unterabschnitt (weggefallen)
§ 110 (weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt Organisation und Datenschutz
§ 111 Zuständige Versicherungsträger
§ 112 Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt Finanzierung
§ 113 Lagebericht
§ 114 Beitragshöhe
§ 115 Beitragstragung
§ 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117 Beitragserstattung
§ 117a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 Überführung der Betriebsmittel
§ 119a (weggefallen)
§ 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
Dritter Abschnitt Landabgaberente
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 Durchführende Stelle
§ 127 Kostentragung
Vierter Abschnitt Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128 Versicherungsfreiheit
§ 129 Kürzung der Renten
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3