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Urteile für Geschäftsfähigkeit

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
Geschäftsfähigkeit bestätigte. Am 8. Juli 2014 erteilte die Betroffene ihrem Enkel eine notarielle...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 289/16
Umstände führen nicht dazu, dass das Beschwerdegericht zur Frage der Geschäftsfähigkeit weitere...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 225/15
nicht erforderlich sei. Da Geschäftsfähigkeit die Regel, ihr Fehlen die Ausnahme sei, sei...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 216/17
der Handlungsfähigkeit/Geschäftsfähigkeit nicht aufdrängt . 2. NV: Ist spätestens aufgrund der Ladung erkennbar, dass...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX B 102/10
hat, haben keine Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Klägers zu den jeweils genannten Zeitpunkten gehabt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. Xa ZR 81/09
an die Geschäftsfähigkeit nicht geschützt werde und der von § 1903 BGB bezweckte Schutz des Betreuten nur dann effektiv...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 234/14
auf die Geschäftsfähigkeit bestehende Verfahrensfähigkeit des Kindes ab Vollendung seines 14. Lebensjahres...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 681/12
, dass der beurkundende Notar anscheinend keine Bedenken hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 616/15
einer noch vorhandenen Geschäftsfähigkeit geäußerte Absicht eines Betroffenen, eine erteilte (Vorsorge...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 488/15
ihre Geschäftsfähigkeit deutlich eingeschränkt. 9 Zur Geltendmachung der Rechte der Betroffenen gegenüber...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 177/15
1 BGB erfordert weder die Geschäftsfähigkeit noch die natürliche Einsichtsfähigkeit des Betroffenen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 57/17
Vollmachterteilung an Rechtsanwalt R. durch die Betroffene. Zwar sei sie ohne Rücksicht auf ihre Geschäftsfähigkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 317/13
zwischen Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit fließend seien, wenn der Betreute nur zeitweise...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 141/17