104 Treffer für

Geschäftsfähigkeit Urteile

DOKUMENTART
GERICHT
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 289/16, Entscheidungsdatum: 2016-10-19
Geschäftsfähigkeit bestätigte. Am 8. Juli 2014 erteilte die Betroffene ihrem Enkel eine notarielle
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 225/15, Entscheidungsdatum: 2015-09-23
Umstände führen nicht dazu, dass das Beschwerdegericht zur Frage der Geschäftsfähigkeit weitere
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 216/17, Entscheidungsdatum: 2018-04-25
nicht erforderlich sei. Da Geschäftsfähigkeit die Regel, ihr Fehlen die Ausnahme sei, sei
BFH 9. Senat, IX B 102/10, Entscheidungsdatum: 2010-12-08
der Handlungsfähigkeit/Geschäftsfähigkeit nicht aufdrängt . 2. NV: Ist spätestens aufgrund der Ladung erkennbar, dass
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 581/15, Entscheidungsdatum: 2016-06-15
der von der Betroffenen erteilten Vorsorgevollmachten. Zwar müsste man die Geschäftsfähigkeit der Betroffenen
BGH 10a. Zivilsenat, Xa ZR 81/09, Entscheidungsdatum: 2010-12-16
hat, haben keine Zweifel an der Geschäftsfähigkeit des Klägers zu den jeweils genannten Zeitpunkten gehabt
BGH 5. Zivilsenat, V ZR 66/15, Entscheidungsdatum: 2015-11-12
der Geschäftsfähigkeit eines Erblassers zum Zeitpunkt der Erteilung einer Vorsorgevollmacht
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 29/17, Entscheidungsdatum: 2017-08-23
Feststellungen zur Geschäftsfähigkeit des das Grundstückseigentum übertragenden Eigentümers
BGH 11. Zivilsenat, XI ZR 234/14, Entscheidungsdatum: 2015-04-21
an die Geschäftsfähigkeit nicht geschützt werde und der von § 1903 BGB bezweckte Schutz des Betreuten nur dann effektiv
BSG 8. Senat, B 8 SO 63/16 B, Entscheidungsdatum: 2017-12-14
des Senats vor; ob die Geschäftsfähigkeit des Klägers insgesamt aufgehoben ist, wovon
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 681/12, Entscheidungsdatum: 2013-11-13
auf die Geschäftsfähigkeit bestehende Verfahrensfähigkeit des Kindes ab Vollendung seines 14. Lebensjahres
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 425/14, Entscheidungsdatum: 2016-02-03
Zeugen keine Zweifel an ihrer Geschäftsfähigkeit im Zeitpunkt der Vollmachterteilung gehabt. Jedoch
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 502/16, Entscheidungsdatum: 2017-08-02
einer Kontrollbetreuung: Geschäftsfähigkeit des Betroffenen im Hinblick auf im Zusammenhang
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 177/15, Entscheidungsdatum: 2015-10-14
ihre Geschäftsfähigkeit deutlich eingeschränkt. 9 Zur Geltendmachung der Rechte der Betroffenen gegenüber
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 488/15, Entscheidungsdatum: 2016-07-13
einer noch vorhandenen Geschäftsfähigkeit geäußerte Absicht eines Betroffenen, eine erteilte (Vorsorge
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 616/15, Entscheidungsdatum: 2016-08-03
, dass der beurkundende Notar anscheinend keine Bedenken hinsichtlich der Geschäftsfähigkeit
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 141/17, Entscheidungsdatum: 2018-01-24
ergeben, dass etwa die Grenzen zwischen Geschäftsfähigkeit und Geschäftsunfähigkeit fließend seien
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 57/17, Entscheidungsdatum: 2017-07-19
1 BGB erfordert weder die Geschäftsfähigkeit noch die natürliche Einsichtsfähigkeit des Betroffenen
BGH 12. Zivilsenat, XII ZB 317/13, Entscheidungsdatum: 2013-10-30
Vollmachterteilung an Rechtsanwalt R. durch die Betroffene. Zwar sei sie ohne Rücksicht auf ihre Geschäftsfähigkeit
BGH 12. Zivilsenat, XII ZR 99/10, Entscheidungsdatum: 2012-04-11
die für die Eheschließung partiell erforderliche Geschäftsfähigkeit nicht mehr gehabt habe. Er sei