174

Urteile für Forum

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "impulse karriere forum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Bedeutung des zusammengesetzten Wortes „impulse karriere forum“ könnten die angesprochenen Verkehrskreise daher ohne weiteres mit einem Forum für Karriere-Impulse assoziieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 96/12
2010-04-13
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "EUROPÄISCHES ENERGIE FORUM" - beschreibende Angabe, keine Unterscheidungskraft
...Damit handelt es sich um eine allgemein verständliche Bezeichnung für jede Art von Kommunikationsebene (ebenso: BPatG 29 W (pat) 198/96, S. 3 - Deutsches Medizin Forum)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 100/08
2010-03-23
BGH 3. Strafsenat, Ermittlungsverfahren wegen des Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bei der Überwachungsanordnung für einen DSL-Anschluss eines Unbeteiligten
...Februar 2010 den öffentlichen Teil der Internetseite des AAMB-Forums direkt über einen Server in Malaysia aufgerufen hat. Diese bisher durch die angeordnete Maßnahme gewonnenen Ergebnisse bieten zwar Hinweise auf profunde Kenntnisse im IT-Bereich und eine islamistisch geprägte Einstellung des Beschuldigten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. StB 7/10
2017-02-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "art FORUM BERLIN (Wort-Bild-Marke)/art (Werktitel)" – zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft des älteren Werktitels
...Die angegriffene Marke werde daher mit „art FORUM BERLIN“ benannt, so dass im Vergleich „art FORUM BERLIN“ und „art“ gegenüber stünden. Aufgrund der unterschiedlichen Wortlänge, Silbenzahl und Betonung seien die Unterschiede sowohl klanglich als auch schriftbildlich auffällig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/14
2012-09-20
BGH 3. Strafsenat, Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung: Verbreitung eines Enthauptungsvideos der Al Qaida im Internet
...September 2007 eröffneten sie unter der Adresse g. ein solches Forum bei einem ungarischen Server-Betreiber (sogenanntes zweites GIMF-Forum), das dieser allerdings bereits am 22. November 2007 wieder vom Netz nehmen ließ. Hierauf eröffneten sie am 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 314/12
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANAFORUM" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Der weitere Markenbestandteil „FORUM“ bezeichne je nach Sachzusammenhang einen geeigneten Personenkreis, der eine sachverständige Erörterung von Problemen und Fragen garantiere (wie z. B. ein internationales Forum), eine Plattform, einen geeigneten Ort für etwas (beispielsweise eine Zeitschrift als Forum für bestimmte Fragen) sowie eine öffentliche Diskussion oder Aussprache (wie z....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 86/10
2013-07-30
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ihre-pvs.de" – Freihaltungsbedürfnis
...-Nr. 30 2010 069 346) 18 PVS forum (Reg.-Nr. 30 2010 069 348) 19 PVS praxisbörse (Reg.-Nr. 30 2010 069 349) 20 PVS dialog (Reg....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/12
2013-03-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Sommerweißer" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Die Rechercheergebnisse der Markenstelle belegen ebenso wie eine neuerliche Google-Suche (Wein Sommerweißer), dass "Sommerweißer" im Zusammenhang mit Weißwein für den sommerlichen Erfrischungsgenuss verwendet wird: 18 Das Fruchtwein-Forum - Heute im Glas - Sylt-Traum Sommerweißer 19 www.razyboard.com › Das Fruchtwein-Forum › Heute im Glas 20 4 Beiträge - 3 Autoren - 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 99/12
2012-09-17
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Diskussionsbeiträge in Internet-Foren und Reichweite der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) - hier: Verletzung von Art 5 Abs 1 GG durch verfehlte Einordnung einer Äußerung als unwahre Tatsachenbehauptung bzw Schmähkritik sowie durch unzureichende Abwägung
...Dort heißt es: 5 Das Grundgesetz ist lediglich ein ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte. 6 In einem Diskussionsforum im Internet (www.antivegan.de/forum) setzte sich der Beschwerdeführer mit diesen Veröffentlichungen unter dem Pseudonym "pünktchen" unter einer Rubrik, die den Namen des Klägers nennt, auseinander und nannte sie "rechtslastigen Dreck"....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2979/10
2015-06-26
BGH 5. Zivilsenat, Reichweite des Versammlungsrechts: Anspruch gegen einen Flughafenbetreiber auf Duldung von Demonstrationen und Kundgebungen auf dem frei zugänglichen Teil des Betriebsgeländes
...Erforderlich sei, dass der Ort als öffentlicher Kommunikationsraum nach dem Leitbild des öffentlichen Forums zu beurteilen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 227/14
2013-04-03
BGH 3. Strafsenat, Haftbefehl wegen Verdachts des Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer ausländischen terroristischen Vereinigung (Al Qaida): Haftgrund der Fluchtgefahr; Fortdauer der Untersuchungshaft über 6 Monate
...April 2009 stellte der Angeschuldigte unter dem Benutzernamen "M. " in das offen zugängliche "Forum " Links zu einer von ihm unter dem Titel "Wir sind Angehörige des Monotheismus, Knechte des Einen" aus mehreren Vorlagen gefertigten Videocollage ein....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AK 6/13
2015-04-02
BGH 3. Strafsenat, Werben um Mitglieder für eine terroristische Vereinigung im Internet: Video mit dem Aufruf zur Unterstützung von Al Qaida mit Geldmitteln und mit dem Einsatz des eigenen Lebens
...Hierzu fertigte er mehrere Videobeiträge an und stellte diese im Forum "Ansar al-Mujahideen" bzw. in dessen Unterforen mittels Links zum Herunterladen bereit "in der Hoffnung, eine möglichst große Zahl von Nutzern zur Teilnahme am Jihad als Mitglied von Al Qaida oder zu deren Unterstützung, insbesondere durch Spenden, zu bewegen." 3 1. Am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 197/14
2012-02-08
BGH 12. Zivilsenat, Vergütung des Berufsbetreuers: Besondere Kenntnisse auf Grund eines abgeschlossenen Fachhochstudiums der Versorgungstechnik, durch eine Fortbildung zum Rentenberater oder durch die Teilnahme an verschiedenen Fortbildungsmaßnahmen aus dem Bereich des Betreuungsrechts; schutzwürdiges Vertrauen auf Grund früherer Bewilligungen eines erhöhten Vergütungssatzes; Verpflichtung der Länder zur Einführung von vergütungssteigernden Nachqualifikationen
...Forum" sei weder einem Hochschulstudium noch einer Lehre gleichzusetzen. Es fehle bereits an einem Abschluss vor einer staatlichen oder staatlich anerkannten Stelle. Es könne dahingestellt bleiben, ob der Umstand, dass der Landesgesetzgeber von der Möglichkeit des § 11 VBVG keinen Gebrauch gemacht habe, verfassungswidrig sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 230/11
2012-02-08
BGH 12. Zivilsenat, Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei betreuungsrelevanten Fachkenntnissen auf Grund eines hierauf ausgerichteten Hochschulstudiums oder einer gleichwertiger Ausbildung
...Forum" sei weder einem Hochschulstudium noch einer Lehre gleichzusetzen. Es fehle bereits an einem Abschluss vor einer staatlichen oder staatlich anerkannten Stelle. Es könne dahingestellt bleiben, ob der Umstand, dass der Landesgesetzgeber von der Möglichkeit des § 11 VBVG keinen Gebrauch gemacht habe, verfassungswidrig sei....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 232/11
2014-01-08
BGH 8. Zivilsenat, Internetauktion: Angebotsrücknahme durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung
...Zivilsenat VIII ZR 63/13 Internetauktion: Angebotsrücknahme durch Verkäufer bei möglicher Irrtumsanfechtung Der Erklärungsinhalt eines im Rahmen einer Internetauktion abgegebenen Verkaufsangebots ist unter Berücksichtigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmens zu bestimmen, das auf seiner Internetplattform das Forum für die Auktion bietet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 63/13
2017-03-15
BVerwG 6. Senat, Anspruch auf Veröffentlichung von Petitionen auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags
...Dies folge auch aus dem Grundrecht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG, weil die Internetseite ein öffentliches Forum für die Verbreitung von Meinungen darstelle. 5 Die zulässige Revision des Klägers ist nicht begründet. Das angefochtene Berufungsurteil beruht nicht auf der Verletzung von Bundesrecht (§ 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 C 16/16
2011-11-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Solar Promotion" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2006, http://www.badisch-elsaessische.net/Presseberichte/enbw.htm, Bl. 44 GA); 33 - "Solarwerbung immer frecher" (Thema in einem Forum, http://www.haustechnikdialog.de/Forum/t/90024/Solarwer-bung-immer-frecher, Bl. 45 GA; 34 - "Solarwerbung mal anders" (Thema in einem Forum, http://www.photovoltaikforum.com/pv-news-f25/solarwerbung-mallanders ..., Bl. 46 GA); 35 - "Solarwerbung jenseits aller...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 509/10
2011-12-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Diabeteskiste" – keine Unterscheidungskraft
...Forum Rund ums Baby unter "http://www.rund-ums-baby.de/forenarchiv/omas/Boah_3459.htm"). 24 - "Die Hefte kommen alle in meine DM-Kiste. Ein Pappkarton in dem der ganze DM-Kram aufbewahrt wird." (Anmerkung: DM = Abkürzung für Diabetes mellitus; vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/11
2015-10-14
BGH 12. Zivilsenat, Internationale Zuständigkeit: Abänderung einer in Deutschland ergangenen Unterhaltsentscheidung gegen einen in den USA lebenden Unterhaltspflichtigen
...Art. 8 EuUnthVO Rn. 14), und sie würde für einen Unterhaltspflichtigen mit ständigem Aufenthalt in einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union leerlaufen, wenn ihm die Zuständigkeitsregeln der Europäischen Unterhaltsverordnung schlechthin kein Forum für ein Abänderungsverfahren gegen einen im Ausland lebenden Unterhaltsberechtigten eröffnen würden. Dose Schilling Günter Botur Guhling...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 150/15
2016-04-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Buy Tube (Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 1], IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/You Tube (Widerspruchsmarke zu 2], Gemeinschaftsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur unmittelbaren schriftbildlichen Verwechslungsgefahr – zur mittelbaren Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Serienzeichenbildung – zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – zum Sonderschutz für bekannte Marken
...providers; providing business information via website where advertisers, marketers, partners and content providers can reach, engage, and interact with online users. 19 Klasse 38: 20 Audio, video and multimedia broadcasting via the Internet and other communications networks; webcasting services; transmission of messages, data and content via the Internet and other communications networks; providing forums...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 535/14