1.502

Urteile für Europäische Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-03-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STATE OF BALANCE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. März 2010 unter Mitwirkung der Richterin Winter als Vorsitzende, des Richters Paetzold und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 100/09
2010-03-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "move the image" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Der Eintragung der angemeldeten Wortfolge "move the image" als Marke gemäß §§ 33 Abs. 2, 41 MarkenG steht hinsichtlich der beschwerdegegenständlichen Dienstleistungen der Klasse 42 das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 113/10
2016-12-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "entertain web (Wort-Bild-Marke)/Entertain (Unionsmarke)/Entertain Basic (Unionsmarke)/Entertain Comfort (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen unter dem Aspekt des Serienzeichens
...dem Aspekt des Serienzeichens In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2010 050 747 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 530/13
2016-07-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER (Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER (Unionsmarke)/MONSTER" – Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit – keine Verwechslungsgefahr – zur Rechtsmitteleinlegung der Widersprechenden und Erinnerungsführerin – Wiedereinsetzung nach Ablauf eines Jahres ist grundsätzlich ausgeschlossen – zulässige Erhebung der Anschlussbeschwerde
...Erhebung der Anschlussbeschwerde In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 48 701 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 506/13
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "familybild.de (Wort-Bild-Marke)/Bild (Unionsmarke)/Bild (Unionsmarke)/TestBild (Unionsmarkenanmeldung)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung - selbständig kennzeichnende Stellung – kein Sonderschutz bekannter Marken – keine Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit
...bekannter Marken – keine Aussetzung wegen Vorgreiflichkeit In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 047 069 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/14
2010-04-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e media (Wort-Bild-Marke - IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 63/09 Markenbeschwerdeverfahren – "e media (Wort-Bild-Marke - IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die IR-Marke 853 753 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 21. Januar 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/09
2015-01-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Anstrengungsverweigerung" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Januar 2015 durch Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, Richter Hermann und Richterin Werner beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle vom 4. August 2011 und vom 1. März 2012 werden aufgehoben. I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung der Wortmarke 2 Anstrengungsverweigerung 3 mit Beschlüssen vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 47/12
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ihre Energie. Unsere Leidenschaft." – Slogan - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 31. August 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 Ihre Energie. Unsere Leidenschaft. 3 ist am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 572/10
2014-07-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Twinlight" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 23. Juli 2014 durch die Richterin Dorn, den Richter Hermann und die Richterin kraft Auftrags Kriener beschlossen: Die Beschlüsse des Deutschen Patent- und Markenamts, Markenstelle für Klasse 12, vom 3. Januar 2011 und 4. Januar 2012 werden nach Maßgabe des eingeschränkten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/12
2014-04-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig – keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche Platzgeschäftsbezeichnung - Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen Wortbestandteil - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 50/12 Markenbeschwerdeverfahren – "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig – keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche Platzgeschäftsbezeichnung - Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen Wortbestandteil...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 50/12
2012-09-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "OGV/OMV (Gemeinschaftsbildmarke)" – rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2006 hat die Inhaberin der angegriffenen Marke die Nichtbenutzungseinrede erhoben; die Widersprechende hat Unterlagen zur Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung ihrer Marke vorgelegt. 35 Mit Beschlüssen vom 18. August 2009 und vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 82/11
2018-02-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 75/13 Markenbeschwerdeverfahren – "COSMO MOBILE wie ich will (Wort-Bild-Marke)/COSMO/COSMO TV (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität - unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 054 602 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 75/13
2016-05-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STUDIO 7/7 (Widerspruchsmarke zu 1], Unionsmarke, Bildmarke)/Pro 7 (Widerspruchsmarke zu 2], Unionsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Dienstleistidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer selbständig kennzeichnenden Stellung – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens
...Der Wortbestandteil „STUDIO“ der angegriffenen Marke trete demgegenüber nicht in den Hintergrund, auch soweit er in Bezug auf verschiedene für die angegriffene Marke eingetragene Dienstleistungen über einen beschreibenden Bedeutungsgehalt verfüge....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 42/14
2016-02-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 24 W (pat) 513/13 Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 041 449 hat der 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/13
2014-01-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Südsee-Camp" – keine Unterscheidungskraft – im Beschwerdeverfahren glaubhaft gemachte Verkehrsdurchsetzung – partielle Zurückverweisung an das DPMA zur Prüfung der Verkehrsdurchsetzung für einen Teil der Dienstleistungen - Vermeidung eines Instanzenverlustes – Entscheidung durch das BPatG: mangelnde Verkehrsdurchsetzung für einen weiteren Teil der Dienstleistungen
...April 2012 zurückgewiesen. 7 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angemeldete Marke sei nicht eintragungsfähig, da sie jeglicher Unterscheidungskraft entbehre....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 543/12
2010-04-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "naturgetreue Abbildung einer Schusswaffe (dreidimensionale Warenformmarke)" – Warenform ist ausschließlich waren- bzw. technisch bedingt - keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündlichen Verhandlung vom 28. April 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/09
2012-10-16
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "le flair (Wort-Bild-Marke)" – Kombination von beschreibendem Begriff und Artikel – keine Unterscheidungskraft
...Sie meint, eine Verkürzung der Marke „le flair“ auf „Flair“ sei unzulässig, weil die Marke so wahrgenommen werde, wie sie abgebildet sei, nämlich mit beiden Wortbestandteilen unter Beachtung der größenmäßigen und farblichen Absetzung des Artikels „le“. Bei den angeführten Beispielen sei eine sinnvolle Verwendung von „le flair“ im redaktionellen Text nicht möglich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 559/11
2018-05-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Rapier" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (EuGH a. a. O. – Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik]; BGH a. a. O. – OUI; a. a. O. – for you)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/17
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Europameisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juli 2010 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll sowie der Richter Merzbach und Metternich beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Heimwerker Europameisterschaft 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 146/09
2014-10-24
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RANIS (Wort-Bild-Marke)" – geografische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 28 W (pat) 548/12 Markenbeschwerdeverfahren – "RANIS (Wort-Bild-Marke)" – geografische Herkunftsangabe - Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 055 826.4 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 548/12