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Urteile für Erschließung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-01-25
BVerwG 8. Senat, "Andere Tatsachen", die für die Verfolgungsbedingtheit einer Veräußerung in der NS-Zeit sprechen
...Den wesentlichen gegen diese Beweiswürdigung sprechenden Einwänden der Klägerin, etwa dem Hinweis auf die teilweise Parzellierung vor 1933 und die Vorbereitungen zur Erschließung der gesamten Fläche vor Inkrafttreten des Reichserbhofgesetzes, trägt das Verwaltungsgericht mit der Präzisierung Rechnung, nicht der Entschluss zur Parzellierung des Gutes als solcher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 22/17
2018-04-11
BGH 8. Zivilsenat, Erneuerbare Energien: Grundvergütung für die Erzeugung von Strom aus einem Biomasseheizkraftwerk mit Kraft-Wärme-Kopplungsanlage ohne Vorrichtungen zur Abwärmeabfuhr
...Wie die Gesetzesmaterialien belegen, gehörte es zu den ausdrücklich erklärten Zielen des Gesetzes, Anreize zur besseren Erschließung des vorhandenen Biomassepotenzials zu schaffen, wobei hierdurch keine Mitnahmeeffekte ausgelöst (BT-Drucks. 16/8148, S. 55) oder diese jedenfalls so weit wie möglich ausgeschlossen werden sollten (aaO S. 77)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 197/16
2018-01-25
BVerwG 8. Senat, "Andere Tatsachen", die für die Verfolgungsbedingtheit einer Veräußerung in der NS-Zeit sprechen
...Den wesentlichen gegen diese Beweiswürdigung sprechenden Einwänden der Klägerin, etwa dem Hinweis auf die teilweise Parzellierung vor 1933 und die Vorbereitungen zur Erschließung der gesamten Fläche vor Inkrafttreten des Reichserbhofgesetzes, trägt das Verwaltungsgericht mit der Präzisierung Rechnung, nicht der Entschluss zur Parzellierung des Gutes als solcher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 21/17
2018-01-25
BVerwG 8. Senat, "Andere Tatsachen", die für die Verfolgungsbedingtheit einer Veräußerung in der NS-Zeit sprechen
...Den wesentlichen gegen diese Beweiswürdigung sprechenden Einwänden der Klägerin, etwa dem Hinweis auf die teilweise Parzellierung vor 1933 und die Vorbereitungen zur Erschließung der gesamten Fläche vor Inkrafttreten des Reichserbhofgesetzes, trägt das Verwaltungsgericht mit der Präzisierung Rechnung, nicht der Entschluss zur Parzellierung des Gutes als solcher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 23/17
2017-09-19
BPatG 14. Senat, Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Verfahren zum Herstellen von lang nachleuchtenden Sicherheitsschildern" – zur deutlichen und vollständigen Offenbarung - nicht ausführbar offenbarte Farbzusammensetzung
...PatG § 34 Rdn. 359 b) bis d)). 102 Folglich ist der Schutz des Streitpatents auf spekulativ beanspruchte Acrylate gerichtet, zu deren Erschließung die Erfindung aber keinen Beitrag leistet. Vielmehr ist der durch das Patent geschützte Bereich über die erfindungsgemäße, dem Fachmann in der Beschreibung an die Hand gegebene Lösung hinaus unzulässig verallgemeinert worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 14 W (pat) 33/12
2016-10-12
BFH 11. Senat, Zum Leistungsort bei Einräumung der Berechtigung, auf mehreren Golfplätzen im In- und Ausland Golf zu spielen
...Als sonstige Leistungen im Zusammenhang mit einem Grundstück sind nach § 3a Abs. 3 Nr. 1 Satz 2 UStG insbesondere anzusehen: a) sonstige Leistungen der in § 4 Nr. 12 UStG bezeichneten Art, b) sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Veräußerung oder dem Erwerb von Grundstücken, c) sonstige Leistungen, die der Erschließung von Grundstücken oder der Vorbereitung, Koordinierung oder Ausführung von...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 5/14
2010-07-08
BGH 3. Zivilsenat, Baulandverfahren: Anspruch des von einer eigentumsverdrängenden , allein fremdnützigen Planung betroffenen Eigentümers auf weitere Geldentschädigung bei langem Zuwarten der Gemeinde mit der Planung
...Mai 1987 in Kraft. 4 Der Bebauungsplan setzt für das Flurstück Nr. 829 sowie einen Teilbereich des Flurstücks Nr. 829/1 eine öffentliche Grünfläche (Parkanlage mit innerer Erschließung) fest. Die Villa ist als denkmalgeschütztes Einzelobjekt ausgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 221/09
2018-01-25
BVerwG 8. Senat, "Andere Tatsachen", die für die Verfolgungsbedingtheit einer Veräußerung in der NS-Zeit sprechen
...Den wesentlichen gegen diese Beweiswürdigung sprechenden Einwänden der Klägerin, etwa dem Hinweis auf die teilweise Parzellierung vor 1933 und die Vorbereitungen zur Erschließung der gesamten Fläche vor Inkrafttreten des Reichserbhofgesetzes, trägt das Verwaltungsgericht mit der Präzisierung Rechnung, nicht der Entschluss zur Parzellierung des Gutes als solcher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 19/17
2018-01-25
BVerwG 8. Senat
...Den wesentlichen gegen diese Beweiswürdigung sprechenden Einwänden der Klägerin, etwa dem Hinweis auf die teilweise Parzellierung vor 1933 und die Vorbereitungen zur Erschließung der gesamten Fläche vor Inkrafttreten des Reichserbhofgesetzes, trägt das Verwaltungsgericht mit der Präzisierung Rechnung, nicht der Entschluss zur Parzellierung des Gutes als solcher sei mit überwiegender Wahrscheinlichkeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 20/17
2011-07-28
BVerwG 2. Senat, Beamtendisziplinarrecht: Außerdienstliche Steuerhinterziehung; prognostische Gesamtwürdigung; Disziplinarmaßnahme
...Der Verzicht auf den Strafanspruch ist vorrangig dem fiskalischen Interesse an der Erschließung unbekannter Steuerquellen geschuldet (BGH, Beschluss vom 20. Mai 2010 - 1 StR 577/09 - NJW 2010, 2146 Rn. 7). Dieses Interesse stellt keinen Gesichtspunkt dar, der dem Bemessungskriterium des Persönlichkeitsbildes des Beamten im Sinne von § 13 Abs. 2 Satz 2 LDG NRW zugeordnet werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 16/10
2011-11-23
BGH 8. Zivilsenat, Gebühren für die Wasserversorgung in den neuen Bundesländern: Anspruch des Wasserversorgungsunternehmens gegen den Anschlussnehmer auf Zahlung eines Baukostenzuschusses für die erstmalige Herstellung bzw. eine Veränderung des Hausanschlusses
...Denn damit sei die Erschließung bisher nicht bebauter beziehungsweise bisher nicht versorgter Bereiche gemeint. Die Beklagte könne den Baukostenzuschuss auch nicht als weiteren Baukostenzuschuss gemäß § 9 Abs. 4 AVBWasserV verlangen, da sie eine wesentliche Erhöhung der Leistungsanforderung durch den Kläger nicht dargetan habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 23/11
2017-04-13
BVerfG 2. Senat, Zu den Typusmerkmalen einer Verbrauchsteuer iSd Art 106 Abs 1 Nr 2 GG sowie zur Reichweite des "Steuererfindungsrechts" des Bundes - Kernbrennstoffsteuer keine Verbrauchsteuer, Kernbrennstoffsteuergesetz (juris: KernbrStG) daher mangels Gesetzgebungskompetenz des Bundes mit Art 105 Abs 2 GG iVm Art 106 Abs 1 Nr 2 GG unvereinbar und nichtig - Sondervotum zur Begründung: weitergehendes Steuererfindungsrecht des Bundes, jedoch nur mit (hier fehlender) Zustimmung des Bundesrates
...November 2010, einen Antrag gemäß Art. 77 Abs. 2 GG nicht zu stellen (BRDrucks 687/10, S. 1). 3 Zur Zielsetzung und Notwendigkeit des Gesetzes ist dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Folgendes zu entnehmen (BTDrucks 17/3054, S. 5): Die Haushaltskonsolidierung des Bundes erfordert die Erschließung zusätzlicher Einnahmequellen....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 6/13
2012-06-20
BAG 4. Senat, Eingruppierung einer Pflegefachkraft in einem psychiatrischen Pflegeheim - AVR des Diakonischen Werks der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs e.V.
...unterschiedlicher Intensität erforderlich: - Beobachtung, Information und Beratung bezüglich der Erkrankung, des Krankheitsverlaufes sowie über Kompensationsmöglichkeiten - Unterstützung bei der Erarbeitung von Krankheitseinsicht - Unterstützung bei der Bewältigung der Krankheitsfolgen, zur Erarbeitung und Einübung von alternativen bzw. krankheitsangepassten Verhaltensweisen - Unterstützung und Motivation zur Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 438/10
2016-12-13
BGH Kartellsenat, Stromnetznutzung: Rechtmäßigkeit der Berechnungsmethode zur Ermittlung individueller Netzentgelte mittels des physikalischen Pfades; Bestimmung einer Anzeigefrist in der Festlegung der Bundesnetzagentur für individuelle Netzentgeltvereinbarungen - Festlegung individueller Netzentgelte
...Soweit die Bundesnetzagentur demgegenüber eine alternative Betrachtung von tatsächlich nicht vorhandenen Trassen als nicht sachgerecht angesehen hat, weil die Ermittlung der Kosten eines solchen fiktiven Direktleitungsbaus unter anderem im Hinblick auf die Planungskosten und die Kosten für die Erschließung von Bauland auf Schwierigkeiten stößt und letztlich im Ungewissen bleibt, ist dies ohne weiteres...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. EnVR 34/15
2017-02-15
BFH 6. Senat, Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus einem gegenseitigen Vertrag
...Der Zweckverband war neben der Übernahme der Kosten für die Beschaffung und Erschließung des Baugrundstücks außerdem u.a. verpflichtet, die Baukosten bis zu einem Höchstbetrag von ... € zu tragen, wenn der Kläger mit dem Bau bis zum ... 2008 beginnen würde....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 96/13
2016-02-10
BVerwG 9. Senat, Optimierungsgebot gemäß § 124 Abs. 1 BBergG im Rahmen der Planfeststellung; erheblicher Abwägungsmangel bei der Trassenauswahl
...Anhaltspunkte dafür, dass die vorliegende Bedarfsfeststellung evident unsachlich wäre und der Gesetzgeber die Grenzen seines Ermessens überschritten hätte, weil es für die Aufnahme des Vorhabens in den Bedarfsplan im Hinblick auf die bestehende oder künftig zu erwartende Verkehrsbelastung oder auf die verkehrliche Erschließung eines zu entwickelnden Raumes an jeglicher Notwendigkeit fehlte oder weil...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 A 1/15
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Soweit dies von der Rechtsprechung vereinzelt bejaht wurde, geht es dabei aber um Fälle von Denkprozessen zur Erschließung der semantischen, nicht aber einer syntaktischen Bedeutung des Zeichens....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2011-09-15
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung der Eigentumsgarantie durch die Versagung einer Geldentschädigung wegen Nichtumsetzung eines Bebauungsplans nach §§ 42, 43 Abs 3 S 1 BauGB
...Er weist auf den Grundstücken im Wesentlichen eine öffentliche Grünfläche (Parkanlage mit innerer Erschließung) und eine Fläche für den Gemeinbedarf (Kindergarten) aus. Am Standort der Villa sind bauliche Anlagen im gastronomischen und kulturellen Bereich zulässig. 4 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2232/10
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Finanzielle Bewertung von Vermögenswerten und Immobilien; Finanzielle Bewertungen in Immobilienangelegenheiten; Finanzielle Schätzung von Immobilien; Finanzielle Schätzungen [Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten]; Finanzierung von Immobilien; Finanzierung von Immobiliendarlehen; Finanzierung von Immobilienentwicklungsprojekten; Finanzierung von Immobilienerschließungen; Finanzierungen bei der Erschließung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2011-11-03
BSG 3. Senat
...Zu den Grundbedürfnissen jedes Menschen gehören die körperlichen Grundfunktionen (zB Gehen, Stehen, Sitzen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung) sowie die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen und die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums, der zB die Bewegung im Nahbereich der Wohnung sowie die Aufnahme von Informationen und die Kommunikation...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 13/10 R