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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-01
BVerfG 2. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) im Zivilprozess durch abweichende Würdigung einer erstinstanzlichen Parteianhörung in der Berufungsinstanz ohne vorherigen Hinweis oder erneute Gewährung rechtlichen Gehörs - reduzierte Substantiierungsanforderungen (§§ 23 Abs 1 S 2, 92 BVerfGG) bei auf der Hand liegender Grundrechtsverletzung
...Das beruhe zwar nicht auf einer konkreten Erinnerung, habe aber an eine allgemeine Praxis anknüpfen können, die eine erhebliche indizielle Bedeutung habe (unter Hinweis auf BGH NJW 1994, S. 3009; BGH VersR 2014, S. 588). 27 Indessen gehe die Aussage des Beschwerdeführers dabei lediglich dahin, dass er regelmäßig "die am häufigsten vorkommenden Komplikationen wie Entzündungen, Über- oder Unterkorrektur...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 3068/14
2018-08-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gefangenenbefreiung mit Körperverletzungen gegen Amtswalter; außerdienstliche Beleidigungen; Vorgesetzter; Beweiswürdigung
...August 2009 und mithin zeitnah zum Tatgeschehen den früheren Soldaten als Mitwirkenden der Gefangenenbefreiung identifiziert und seine Erinnerung nachvollziehbar mit der auffälligen Erscheinung desselben (Tätowierung am Fuß und Oberarm, sportliche Figur) begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/18
2010-06-23
BVerwG 6. Senat, Informationsrecht des Personalrates; betriebliches Eingliederungsmanagement; Anschreiben des Dienststellenleiters; Antwortschreiben des Beschäftigten; Personalvertretungen im Bereich der Länder; Gesetzgebungskompetenz des Bundes
...Beschäftigte, die dem betrieblichen Eingliederungsmanagement unter Beteiligung der Personalvertretung zugestimmt haben, werden sich beim Antragsteller oder beim Beteiligten oder bei beiden in Erinnerung bringen, wenn der Klärungsprozess im Widerspruch zu ihrem Antwortschreiben nicht oder nicht mit Beteiligung des Antragstellers stattfindet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 P 8/09
2012-07-10
BSG 13. Senat, Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - Vorrang zwischenstaatlicher Vereinbarungen - Verfassungsmäßigkeit
...20.12.2011, BAnz 4608) können Verfolgte iS von § 1 BEG, die sich zwangsweise in einem Ghetto aufgehalten haben, das in einem Gebiet des nationalsozialistischen Einflussbereichs lag, und während dieser Zeit ohne Zwang in einem beschäftigungsähnlichen Verhältnis gearbeitet haben, eine einmalige Leistung von 2000 Euro erhalten, sofern sie für diese Arbeit keine Leistung aus den Mitteln der Stiftung "Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 17/11 R
2017-09-07
BSG 10. Senat, Überlanges Gerichtsverfahren - Ausschluss eines Richters - Mitwirkung am Ausgangsverfahren - tatsächliche Befassung mit der Sache - Zugehörigkeit zum Spruchkörper nicht ausreichend - Entschädigungspauschale - Abweichung wegen Unbilligkeit - rein subjektive Kriterien nicht relevant - Bedeutung des Verfahrens - keine Pflicht zur Aufklärung der subjektiven Betroffenheit - sozialgerichtliches Verfahren - Zuordnung von Warte- und Bearbeitungszeiten zu Aktivitäts- und Inaktivitätszeiten - Zeiten der...
...Das SG nahm Ermittlungen auf und forderte ua eine ergänzende Stellungnahme zum Verwaltungsgutachten an, die erst nach mehreren Erinnerungen im April 2004 vorgelegt wurde. Nach Schriftwechsel der Beteiligten holte das SG ein gerichtliches Sachverständigengutachten nebst Zusatzgutachten von Amts wegen ein, das nach Sachstandsanfrage im August 2005 bei Gericht einging....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 ÜG 1/16 R
2016-09-28
BAG 7. Senat, Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung
...Die Annahme des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes, nach allgemeiner Lebenserfahrung verblasse die Erinnerung mit fortschreitender Zeit zunehmend, deshalb sei davon auszugehen, dass nach einer Frist von mehr als fünf Monaten das Beratungsergebnis - aufbauend auf dem vorhandenen Fachwissen - eher rekonstruiert als reproduziert werde (vgl. GmS-OGB 27....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 7 AZR 128/14
2011-05-12
BGH 3. Zivilsenat, Qualifizierter Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht wegen Versagung des Vorsteuerabzugs bei einem Unternehmen in der Aufbauphase; Beginn der Verjährung eines Amtshaftungs- und Staatshaftungsanspruchs wegen Erlasses eines rechtswidrigen Steuerbescheids; Bemühungen des Steuerpflichtigen um Anerkennung seiner Unternehmereigenschaft; Verjährungshemmung durch Antrag auf Änderung eines unter dem Vorbehalt der Nachprüfung stehenden Steuerbescheids
...Das Gericht darf dann bei der Beweiswürdigung aber nur das berücksichtigen, was auf der persönlichen Erinnerung aller an der Entscheidung beteiligten Richter beruht oder aktenkundig ist und wozu die Parteien sich erklären konnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. III ZR 59/10
2016-06-29
BGH 8. Zivilsenat, Rückabwicklungsklage nach Gebrauchtwagenkauf von einem Händler: Auslegung und rechtliche Einordnung der Angabe "Datum der Erstzulassung lt Fzg-Brief" in einem "verbindlichen Bestellformular"; Überprüfung erstgerichtlicher Vertragsauslegung durch das Berufungsgericht und dessen Bindung an die Tatsachenfeststellungen erster Instanz
...Außerdem stehe nach der vom Berufungsgericht außer Acht gelassenen Lebenserfahrung dem Verkäufer zur Bestimmung des Datums der Erstzulassung in aller Regel allein der Fahrzeugbrief zur Verfügung, so dass der Zusatz "laut Fahrzeugbrief" zunächst nur als Erinnerungs- oder Ausfüllhilfe [gemeint offenbar: für eine Willenserklärung] diene. 33 (bbb) Bei dieser Sichtweise blendet die Revision aus, dass der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 191/15
2012-10-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei außerdienstlichem Sexualdelikt; Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
...Da dies für sich genommen aber noch nicht für die Annahme eines Milderungsgrundes in den Umständen der Tat ausreicht, kommt auch diesem grundsätzlich für den Soldaten sprechenden Aspekt geringes Gewicht zu. 49 Für den Soldaten spricht auch der Versuch, sich im Rahmen seiner psychologischen Behandlung mit der Tat auseinander zu setzen und die verlorene Erinnerung wieder zu finden, zeigt dies doch den...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/11
2018-08-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Angry Band/ANGRY BIRDS (IR-Marke)/ANGRY BIRDS (Unionsmarke)" – bis zur Identität reichendes Warenähnlichkeitsverhältnis – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Zudem ist der Erfahrungssatz zu berücksichtigen, dass dem angesprochenen Publikum, das die Vergleichszeichen nicht nebeneinander wahrnimmt, nur eine undeutliche Erinnerung verbleibt, so dass er leicht die eine Marke in einer anderen wiederzuerkennen glaubt, was zu Verwechslungen führt, weil übereinstimmende Merkmale stärker ins Gewicht fallen als Unterschiede (vgl. Hacker a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 79/14
2016-04-19
BVerfG 1. Senat, Kenntnis der eigenen Abstammung und allgemeines Persönlichkeitsrecht - keine gesetzgeberische Pflicht zur Bereitstellung eines isolierten Abstammungsklärungsverfahrens neben § 1600d BGB gegenüber dem mutmaßlich leiblichen, aber nicht rechtlichen Vater
...So habe beispielsweise eine Untersuchung des Selbstkonzepts, der Befindlichkeit und der Kompetenzentwicklung von Jugendlichen keine Beeinträchtigung in der Entwicklung gezeigt, wenn sie mangels persönlicher Kenntnis keine eigenständigen Erinnerungen an ihren Vater hätten (Hinweis auf Walper/Wendt, in: Schwab/Vaskovics , Pluralisierung von Elternschaft und Kindschaft, 2011, S. 211 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 3309/13
2017-01-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit; in dubio pro reo Grundsatz
...Der Senat hat zwar keine Zweifel daran, dass der Zeuge Fu. wahrheitsgemäß berichtet hat, woran er sich erinnern konnte, kann aber wegen der bestehenden Nähebeziehung und der fortdauernden Kontakte nicht ausschließen, dass die Erinnerungen des Zeugen Fu. von Gesprächen der Zeugen V. und Fu. über die damaligen Geschehnisse beeinflusst sein könnten. 48 3....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/16
2015-09-23
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung durch Nachahmung und Wettbewerbsverstoß durch Rufausbeutung und Herkunftstäuschung: Prüfung der Zeichenähnlichkeit zwischen einer bekannten Wortmarke für Fruchtgummiprodukte und einer dreidimensionalen Gestaltung einer Schokoladenfigur; Überschreitung der Parteianträge durch das Berufungsgericht; Einwand bösgläubiger Markenanmeldung - Goldbären
...Soweit sich abweichend von den vorstehend behandelten Kollisionslagen eine Bildmarke und dreidimensionale Produktgestaltungen gegenüberstehen, kommt eine Markenrechtsverletzung in Betracht, wenn das Bildzeichen, aus dem ein markenrechtlicher Schutz hergeleitet wird, einen dem Betrachter bekannten körperlichen Gegenstand wiedergibt und bei diesem unmittelbar in Erinnerung ruft (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 105/14
2012-12-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Kameradendiebstahl; Griff in die Kameradenkasse; geringwertige Sache
...Der Soldat konnte sich nicht mehr an seine konkreten Worte dem Zeugen St. gegenüber erinnern, ist dessen genauerer Erinnerung an den Wortlaut seiner Einlassung aber auch nicht entgegen getreten. 43 b) Der Senat glaubt dem Soldaten nicht, dass er den Inhalt des Umschlages nur sicher aufbewahren wollte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 29/11
2016-12-15
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Wettbewerbliche Eigenart eines zuvor patentgeschützten technischen Erzeugnisses – Bodendübel
...Vielmehr bleibe ihnen der Gesamteindruck in Erinnerung. Dieser Vortrag lässt entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung nicht den Schluss zu, dass die betriebliche Herkunft des Erzeugnisses der Klägerin für den Verkehr ohne Bedeutung ist....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 197/15
2018-12-13
BVerwG 1. Senat, Vereinsverbot; Beurteilung der Verbotsverfügung nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses; Fortbestehen der Vereinseigenschaft bei Liquidationsverein
...Ohne Benennung von Einzelheiten hat er sowohl angegeben, keine Erinnerung an geleistete Abfindungszahlungen zu haben, als auch - ebenfalls ohne dies zu substantiieren - ausgeführt, die Aufnahme von Darlehen habe der Abfindung ehemaliger Gesellschafter gedient....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 A 14/16
2012-02-01
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Misshandlung von Untergebenen; entwürdigende Behandlung; Regelmaßnahme; keine Einwilligungsfähigkeit; Verbotsirrtum
...Der Senat hält die Aussage des Zeugen B. vor dem Truppendienstgericht für glaubhaft, weil sie zeitlich näher am angeschuldigten Geschehen liegt als die Aussage vor dem Senat, sodass die Erinnerung des Zeugen an das Geschehen damals präsenter war, und weil der Zeuge kein Motiv hatte, dieses Detail zu erfinden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/11
2018-01-25
BPatG 4. Senat, Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Abluftreinigungsvorrichtung (europäisches Patent)" – zur erfinderischen Tätigkeit - Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns
...Nach seiner Erinnerung wurden der Auftrag mit der Firma W… im April 2000, das Design und die Ausgestaltung direkt danach verhandelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 4 Ni 32/17 (EP)
2014-12-11
BGH 3. Strafsenat, Strafbarkeit gesetzeswidriger Finanzierung eines Landtagswahlkampfes in Rheinland-Pfalz: Untreue eines Fraktions- und Parteivorsitzenden bzw. Beihilfe hierzu durch einen Wahlkampfberater in der Alternative der Verletzung einer Vermögensbetreuungspflicht bei zweckwidriger Verwendung von Fraktionsgeldern; Verhältnis des Tatbestands der Untreue zu landesrechtlichen Strafvorschriften; Schaden der Partei in Ansehung geleisteter Strafzahlungen nach Anordnung des Bundestagspräsidenten; Verhältnis der...
...Oktober 2008 gab er u.a. an, nach seiner Erinnerung habe C. ausschließlich Leistungen für die Landtagsfraktion erbracht. Der Angeklagte F. machte in einem Schreiben vom 21. Juli 2009 ergänzende Angaben und trug ebenfalls vor, nach seinem Verständnis seien im Jahr 2005 alle Leistungen für die CDU-Fraktion erbracht worden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 265/14
2014-01-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Lösung von strafgerichtlichen Tatsachenfeststellungen; inhaltsleeres Formalgeständnis; Vorteilsannahme; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...ansatzweise Rückschlüsse auf den subjektiven Tatbestand, insbesondere auf eine Unrechtsvereinbarung zu. 34 Die Beschränkung der Beweiswürdigung auf den Hinweis auf das Geständnis genügt insbesondere dann nicht, wenn aufgrund der Komplexität und der zahlreichen Details des festgestellten Sachverhaltes Zweifel bestehen können, dass der Angeklagte an das Tatgeschehen eine auch in den Einzelheiten genügende Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 31/12