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Urteile für Erinnerung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-05
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß durch vergleichende Werbung: Voraussetzungen einer deutlichen Imitationsbehauptung - Creation Lamis
...unlauterer Weise für die Werbung verwendeten Vergleichslisten und Vergleichsdarstellungen würden in den maßgeblichen Verkehrskreisen dergestalt fortwirken, dass weiterhin eine Zuordnung der Imitate zu den Originalprodukten möglich sei. 15 a) Eine an sich nicht zu beanstandende geschäftliche Handlung kann zwar ausnahmsweise Abwehransprüche nach § 8 Abs. 1 UWG auslösen, wenn der Verkehr mit ihr die Erinnerung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 157/09
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...Danach hat die dazu von der Beschwerdeführerin berechtigte f… GmbH offenbar unter fünf verschiedenen Markern in den Jahren 2007 bis 2012 Umsätze im Bereich von … bis … Mio EUR erzielt, wobei der getätigte Werbeaufwand für den gleichen Zeitraum im Bereich zwischen … und … Mio EUR lag. 33 Diese Unterlagen hat die Markenstelle in ihrer Entscheidung über die Erinnerung wie folgt bewertet: 34 „Aufgrund...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16
2016-04-21
BGH 1. Zivilsenat, Wettbewerbsverstoß: Konkretes Wettbewerbsverhältnis zwischen Versicherer und Versicherungsmakler; Irreführung durch Benennung eines Außendienstmitarbeiters als persönlicher Ansprechpartner oder Betreuer des Versicherungsnehmers - Ansprechpartner
...Im Streitfall kommt hinzu, dass die Klägerin in ihrer Eigenschaft als Versicherungsmaklerin aus dem Anschriftenfeld des angegriffenen Schreibens ausdrücklich ersichtlich ist und dem Versicherungsnehmer deshalb durch das Schreiben selbst in Erinnerung gerufen wird. 31 b) Das Berufungsgericht hat angenommen, eine Irreführung liege auch vor, wenn der Versicherungsnehmer wegen der Übersendung des Schreibens...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 151/15
2019-03-14
BSG
...St. festgestellte unscharfe Erinnerung auf einer alkoholtoxischen Gehirnschädigung beruht. 41 Diese Punkte sind auch sachdienlich. Sie halten sich im Rahmen des Beweisthemas, sind nicht abwegig und auch nicht bereits vom Gutachter lückenlos und widerspruchsfrei beantwortet worden. Insoweit ist auf die Beurteilung des Sachverständigen Dr....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 5 R 22/18 B
2012-08-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Duralux/DULUX" – zur Einrede der Nichtbenutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr
...Dagegen sei hinsichtlich der Waren der Klasse 19 der angegriffenen Marke zu den Widerspruchswaren nur eine entfernte Ähnlichkeit gegeben und der Zeichenunterschied ausreichend, so dass insoweit keine Verwechslungsgefahr bestehe. 17 Auf die Erinnerung der Markeninhaberin hat die Markenstelle in einem zweiten Beschluss den Erstbeschluss aufgehoben, soweit die teilweise Löschung der angegriffenen Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/12
2014-04-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOURMET BIO (Wort-Bild-Marke)/BioGourmet (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Auch die Verwendung von Buchstaben, die wie eine Handschrift erscheinen, ist aber ein übliches grafisches Element, das nicht geeignet ist, den angesprochenen Verbrauchern in Erinnerung zu bleiben und von der Verwechslungsgefahr wegzuführen. 67 Deshalb besteht auch insoweit kein maßgeblicher visueller Unterschied zwischen den Marken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 547/13
2019-03-06
BSG 3. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Zwischenstreit zur Klärung des zulässigen Rechtswegs in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren - unanfechtbare Verneinung der Zuständigkeit der Sozialgerichte - unterbliebene Rechtswegzuweisung an ein Gericht des zulässigen Rechtswegs - Verletzung des Gebots des effektiven Rechtsschutzes - Ausschluss einer weiteren Beschwerde an das Bundessozialgericht
...Der Senat bringt dabei nochmals in Erinnerung, dass es sich lediglich um ein Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes handelt, in dem es für die Antragstellerin in erster Linie darum geht, eine zeitgerechte Entscheidung eines Gerichts über ihr Rechtsschutzbegehren zu erhalten, aber nicht darum, von ihr als grundsätzlich bedeutsam erachtete Fragestellungen über ihren Einzelfall hinaus allgemein durch...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 SF 1/18 R
2016-10-18
BGH 11. Zivilsenat, Bankenhaftung: Kenntnis der Bank von einem groben Missverhältnis zwischen Kaufpreis und Verkehrswert einer von ihr finanzierten Immobilie; Bindungswirkung eines rechtskräftigen die Vollstreckungsgegenklage gegen eine vollstreckbare Urkunde abweisenden Urteils im Folgeprozess der auf Schadenersatz gerichteten Klage des Schuldners
...Dabei handelt es sich ersichtlich um die Schilderung des Eindrucks vom Aussageverhalten des Zeugen aus der persönlichen Erinnerung der Richter, die den Zeugen vernommen haben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 145/14
2012-03-08
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Streitgegenstandsidentität bei Ansprüchen wegen Bekanntheitsschutz und Verwechslungsschutz; Inlandsbezug der Verletzungshandlung - OSCAR
...Es werden jedoch erfahrungsgemäß dem Verkehr besonders kennzeichnungskräftige, insbesondere bekannte oder sogar berühmte Kennzeichnungen eher in Erinnerung bleiben. Solche ihm bekannten Kennzeichnungen wird der angesprochene Verkehr deshalb auch eher in einer anderen Kennzeichnung wiederzuerkennen glauben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 75/10
2014-05-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Babo/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Zulässigkeit des Widerspruchs – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Das ältere Zeichen verfügt auch über keinerlei Bedeutungsgehalt, der die Gefahr klanglicher Verwechslung bei ungünstigen Übermittlungsverhältnissen vermindern oder dem angesprochenen Verbraucher als Differenzierungsmerkmal in Erinnerung bleiben kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 111/12
2011-02-22
BGH 6. Zivilsenat, Persönlichkeitsschutz im Internet: Bereithalten von Altmeldungen über einen namentlich genannten verurteilten Straftäter in einem Online-Archiv
...Januar 2005 datierten Beitrag mit dem Titel "Mord an Rudolph Moshammer Erinnerungen an den Fall Sedlmayr" zum freien Abruf durch die Öffentlichkeit bereit, in dem der Kläger als wegen Mordes an Sedlmayr Verurteilter namentlich bezeichnet war. Am 21. Januar 2005 verschob sie den Beitrag in die Rubrik "F.A.Z....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VI ZR 346/09
2014-05-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BABO (Wort-Bild-Marke)/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Zulässigkeit des Widerspruchs – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Das ältere Zeichen verfügt auch über keinerlei Bedeutungsgehalt, der die Gefahr klanglicher Verwechslung bei ungünstigen Übermittlungsverhältnissen vermindern oder dem angesprochenen Verbraucher als Differenzierungsmerkmal in Erinnerung bleiben kann....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 110/12
2011-11-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" – weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -
...Kennzeichnungskraft ist die Eignung des Zeichens, sich dem Publikum aufgrund seiner Eigenart als Marke einzuprägen, d. h. als Herkunftshinweise erkannt, in Erinnerung behalten und wiedererkannt zu werden (Ingerl/Rohnke, MarkenG, § 9 Rd. 106)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 59/10
2011-04-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "urban edition (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Aufgrund der sich im Rahmen üblicher Schriftgestaltungen bewegenden Bild- und Gesamtwirkung tritt die grafische Ausgestaltung des Anmeldezeichens gegenüber den Wortbestandteilen zurück und bleibt selbst nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung. 45 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/10
2016-03-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
...Der Senat hat keine Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieses Zeugen, der ersichtlich bemüht war, sich trotz des Zeitablaufes genau an die Abläufe zu erinnern und deutlich zu machen, wo seine Erinnerung wegen des Zeitablaufes nur lückenhaft war. Seine Angaben in der Berufungshauptverhandlung waren plastisch, nachvollziehbar und in sich stimmig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/15
2014-02-11
BGH 1. Strafsenat, Strafbarer Besitz kinderpornographischer Schriften: Schweregrad der dargestellten sexuellen Handlung
...Ob der Angeklagte das Glied des Zeugen auch angefasst habe, daran habe er keine Erinnerung mehr. Aus den weiteren Darstellungen ergibt sich, dass der Zeuge Fl. Z. immer wieder Erinnerungsunsicherheiten thematisiert und in der Hauptverhandlung erstmals vernommen worden ist. 32 Vor diesem Hintergrund – Identität des Tatorts, der Tatzeit und der Tatumstände (vgl. demgegenüber BGH, Urteil vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 485/13
2018-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "xFORCE (Wort-Bild-Marke)/FOUR X (Unionswortmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Bei der Gesamtbetrachtung der sich gegenüberstehenden Zeichen ist es den angesprochenen Verkehrskreisen aus den oben genannten Gründen daher noch möglich, die Marken auch aus der Erinnerung heraus auseinanderzuhalten. 66 Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr scheidet daher mangels hinreichender Zeichenähnlichkeit aus. 67 cc) Auch eine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des gedanklichen Inverbindungbringens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 501/17
2017-11-09
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär schutzunfähigen Unionsmarke im Inland bei erlangter Unterscheidungskraft infolge Benutzung; Nachweis einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke - OXFORD/Oxford Club
...März 2013 die dagegen eingelegte Erinnerung der Widersprechenden zurückgewiesen. Die Beschwerde der Widersprechenden ist ohne Erfolg geblieben (BPatG, GRUR-RR 2017, 100). 5 Dagegen wendet sich die Widersprechende mit der vom Bundespatentgericht zugelassenen Rechtsbeschwerde. Die Markeninhaberin beantragt, das Rechtsmittel zurückzuweisen. 6 II....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 45/16
2015-02-12
BSG 10. Senat, Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Anspruch einer juristischen Person auf Entschädigung immaterieller Nachteile - Altfall - sozialgerichtliches Verfahren - Begrenzung des Streitgegenstands auf die Tatsacheninstanzen des Ausgangsverfahrens - monatsweise Betrachtung - Zwölfmonatsregel - Wechsel der Berichterstatter - besondere Umstände des Einzelfalls - Musterprozess - keine präjudizielle Wirkung einer Entscheidung des BVerfG vor Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG -...
...Das Berufungsverfahren begann mit Eingang des Rechtsmittels im Januar 2007, das die Klägerin erst nach Erinnerung durch das LSG im Juni 2007 begründete. Nach der Berufungserwiderung des Beklagten blieb der Rechtsstreit fast zweieinhalb Jahre lang sachlich unbearbeitet. Im Dezember 2009 erfolgte eine richterliche Anfrage an die Klägerin zur Aufklärung deren Rechtsschutzbedürfnisses....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 10 ÜG 1/13 R
2016-02-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ALBÉA (Wort-Bild-Marke)/BALEA/Balea Professional" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Soweit das Zeichen als Unternehmenskennzeichen aufgefasst werden sollte, käme diese Bekanntheit ebenfalls der Marke zugute, weil das Publikum in der Erinnerung regelmäßig nicht nach der Art des Kennzeichnungsmittels differenziert (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/13