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Urteile für Drohung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-06-17
BGH 4. Strafsenat, Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Erforderliche Feststellungen für die Unterbringungsanordnung; Beurteilung der Schuldfähigkeit
...Opfer der räuberischen Erpressung war die Schwägerin des damals in einer Obdachlosenunterkunft wohnenden Beschuldigten, der diese - um „Geld zum Bestreiten seines Lebensunterhalts" zu erlangen - mittels einer konkludenten Drohung zur Herausgabe von 30 € veranlasste....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 196/15
2016-06-22
BGH 5. Strafsenat, Raub: Zusammenhang zwischen qualifizierter Nötigung und nachfolgender Wegnahme
...Gewalt oder Drohung müssen aus Sicht des Täters das Mittel zur Ermöglichung der Wegnahme sein. Nach seiner Vorstellung soll mit dem Nötigungsmittel körperlicher Widerstand überwunden oder aufgrund der Zwangswirkung unterlassen und es ihm hierdurch ermöglicht werden, den Gewahrsam zu brechen (BGH, Urteile vom 19. April 1963 – 4 StR 92/63, BGHSt 18, 329, 331, und vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 98/16
2011-08-04
BGH 3. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafurteil wegen Mordes: Nichterwähnung eines Beweismittels
...Jedoch hat sich der Angeklagte dadurch, dass er St. entweder durch körperliche Gewalt dazu zwang, ein Entkleiden zu dulden, oder sie durch entsprechende Drohungen veranlasste, sich selbst zu entkleiden, zumindest einer Nötigung (§ 240 Abs. 1 StGB) schuldig gemacht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 120/11
2010-01-12
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Ablehnung von Beweisanträgen wegen Ungeeignetheit bzw. Bedeutungslosigkeit; Prüfung des Beruhens des Urteils auf der fehlerhaft begründeten Ablehnung im Revisionsverfahren
...Die hiergegen gerichtete Revision rügt mit Erfolg die fehlerhafte Behandlung von Beweisanträgen. 2 Nach den Feststellungen des Landgerichts brachte der Angeklagte die damals 20jährige Nebenklägerin mit Schlägen und der Drohung, sie ansonsten den Hells Angels zu übergeben, zur Aufnahme der Prostitution. Er bestimmte sodann Zeit, Ort und Ausmaß der Tätigkeit....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 519/09
2010-07-01
BGH 9. Zivilsenat, Rechtsanwaltskosten: Terminsgebühr für den Anwalt des Anspruchsgegners bei einer Besprechung mit dem Gegenanwalt mit dem Ziel einer außergerichtlichen Erledigung des erteilten Klageauftrages
...Dies erkennt im Grundsatz auch die Revision an, soweit sie ausführt, die von der Ehefrau angekündigte Klage auf Zugewinnausgleich habe einer Rechtsgrundlage entbehrt und sich darum als leere Drohung dargestellt. Danach hatte die Ehefrau ihren Anwälten ersichtlich einen unbedingten Klageauftrag erteilt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZR 198/09
2013-03-27
BGH 2. Strafsenat, Mittäterschaft bei schwerem Raub: Zurechnung der Wegnahme
...Für den Angeklagten war klar, dass dabei jedenfalls Scheinwaffen zur Drohung eingesetzt würden. In der Nähe des Marktes parkte der Angeklagte das Fahrzeug und stand dort Schmiere....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 115/12
2017-12-06
BGH 4. Strafsenat, Versuchte Körperverletzung: Freiwilliger Rücktritt von weiteren Verletzungshandlungen
.... , und den beiden gemeinsamen Töchtern - wie schon zuvor - zu Drohungen und körperlichen Übergriffen des Angeklagten gegen die Nebenklägerin. Aufgrund einiger dieser Vorfälle erwirkte die Nebenklägerin am 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 539/17
2013-07-18
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen Nachstellung: Straftat der mittleren Kriminalität als Voraussetzungen für die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
...Diese Forderungen unterstrich er mit Drohungen für den Fall, dass sie seine Forderungen nicht erfüllen sollte. 6 Bei V. S. trat durch das Verhalten des Angeklagten eine „kurze reaktive depressive Erkrankung aufgrund äußerer Belastung“ ein. Diese äußerte sich darin, dass sie sich hilflos und kraftlos fühlte und unter Schlafstörungen sowie Leistungseinbußen litt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 168/13
2019-03-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Für den Straftatbestand der räuberischen Erpressung sei es unerheblich, ob die Drohung auch umgesetzt werde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 22/18
2016-11-15
BGH 3. Strafsenat
...Es ist indes nicht nachvollziehbar, warum - unabhängig von der jeweiligen Begehung eines Betäubungsmitteldelikts - etwa derjenige, der durch Drohung mit einer Waffe erzwingt, dass sein Opfer die Wegnahme von Betäubungsmitteln duldet, sich wegen besonders schweren Raubes nach § 250 Abs. 2 Nr. 1, § 249 Abs. 1 StGB mit einer Mindeststrafdrohung von fünf Jahren Freiheitsstrafe strafbar macht, derjenige...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 ARs 16/16
2012-12-11
BGH 5. Strafsenat, Maßregelvollstreckungssache: Fortdauer der Sicherungsverwahrung wegen zu erwartender Raubtaten mit Scheinwaffe
...Denn auch Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben können über die Beeinträchtigung des seelischen Gleichgewichts hinaus zu körperlichen Auswirkungen oder nachhaltigen psychischen Auswirkungen mit Krankheitswert führen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 26. November 1985 – 1 StR 393/85, NStZ 1986, 166 und BGH, Beschluss vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 431/12
2018-08-16
BGH 4. Strafsenat, Besonders schwere Brandstiftung bei Todesgefahr durch Brandverursachung mit Brandbeschleuniger
...Auch bei der im Anschluss an die Trennung „rege“ geführten Kommunikation über WhatsApp kam es immer wieder zu Drohungen, aber auch zu zahlreichen, vom Angeklagten ausgehenden Versöhnungsversuchen. 3 Angesichts des ungeklärten Umgangs mit seinen Kindern war der Angeklagte verzweifelt. Am Morgen des 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 162/18
2010-02-18
BVerfG 1. Senat 1. Kammer, Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 5 Abs 1 S 1 GG durch eine zivilgerichtliche Verurteilung, die wörtliche Zitierung von Teilen eines anwaltlichen Schreibens im Internet zu unterlassen
...Zudem werde durch die streitgegenständliche Veröffentlichung der unzutreffende Eindruck erweckt, der Kläger reagiere auf eine schlichte Anfrage sogleich mit einer scharfen Drohung. 10 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 2477/08
2017-02-21
BGH 1. Strafsenat
...September 2001 - 1 StR 167/01 hat der Senat in einem Fall, in dem die Angeklagten Drogendealer mit Gewalt dazu bringen wollten, ihnen Drogen ohne Bezahlung auszuhändigen, ausdrücklich formuliert: „Wer einen Rauschgifthändler mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Herausgabe von Drogen nötigt, um sich zu Unrecht zu bereichern, macht sich nicht der Nötigung, sondern der räuberischen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 ARs 16/16
2013-04-09
BGH 5. Strafsenat, Sicherungsverfahren: Heranziehung von im angefochtenen Urteil als nicht tatbestandsmäßig angesehenen Vorfällen für die Unterbringung; vertikale Teilrechtskraft
...Der Sachverständige sieht „ein hohes Risiko für erneute, mindestens schwere Körperverletzungsdelikte mit Drohungen und Beleidigungen“, wobei auch eine Eskalation hin zu Delikten gegen das Leben möglich erscheine (UA S. 35). Der Beschuldigte habe sich im Februar 2012 erstmals bewaffnet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 120/13
2012-05-03
BGH 3. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Wiedergabe der Ergebnisse des Sachverständigengutachtens im Urteil im Falle der an ein PRC-Verfahren anknüpfenden Wahrscheinlichkeitsberechnung in einem DNA-Vergleichsgutachten
...Der Angeklagte wollte die Trennung nicht akzeptieren und versuchte mehrfach, auch unter Drohungen, Frau E. zur Fortsetzung der Beziehung zu bewegen. Spätestens am 17. Februar 2011 reiste er nach Düsseldorf, machte dort ihren Aufenthalt ausfindig und wartete am Abend des Folgetags auf der Straße vor ihrer Wohnung auf ihre Heimkehr. Frau E. erschien gegen 20.00 Uhr....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 46/12
2010-06-10
BGH 4. Strafsenat, Verständigung im Strafverfahren: Rechtsmittelbefugnis eines Verfahrensbeteiligten nach einer Verständigung
...Er erzielte jedoch mit seiner Drohung keinen Erfolg; der Zeuge D. kündigte an, die Polizei einzuschalten. 5 Im Weiteren verhandelte F. ohne Mitwirkung des Angeklagten mit den Entscheidungsträgern der L. . Diese waren schließlich bereit, zur Vermeidung der von F. angekündigten Weitergabe der Kontounterlagen an die Finanzbehörden eine Summe von insgesamt 13 Millionen Euro zu zahlen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 73/10
2014-11-19
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Schuldfähigkeitsprüfung
...Die Drohungen wurden ernst genommen. Bei der Auseinandersetzung mit zwei Mitarbeitern der Einrichtung am 14. Dezember 2013 ergriff der Angeklagte eine etwa 20 cm lange spitze Glasscherbe und stach damit in Richtung des Zeugen R. . Dieser konnte eine Verletzung nur durch ein rechtzeitiges Ausweichen vermeiden (Fall 6 der Urteilsgründe, UA 10)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 497/14
2010-01-28
BGH 5. Strafsenat, Freie Beweiswürdigung im Strafverfahren: Glaubwürdigkeit eines vorbestraften Belastungszeugen; Würdigung einer Aussage als nur teilweise glaubhaft
...Nach den Feststellungen des Landgerichts versuchte der Angeklagte im Jahr 2008 und im Januar 2009, seinen ehemaligen Arbeitgeber durch Drohungen zur Zahlung von zuletzt 6,3 Mio. € zu veranlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 524/09
2012-02-08
BGH 4. Strafsenat, Versuch: Strafbefreiender Rücktritt bei mehreren Tatbeteiligten
...H. verhielt sich jedoch abwehrend und versuchte, die vom Landgericht als erwiesen angesehene, ursprünglich unter Drohungen erhobene Forderung ungeschehen zu machen. Er gab dem Geschädigten unter Anderem zu verstehen, er müsse kein Geld beschaffen, da es eine entsprechende Forderung nicht (mehr) gebe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 621/11