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Urteile für Bundeswehr

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Das Erfordernis hinreichender Aktualität einer Potenzialfeststellung in einem Auswahlverfahren
...Obwohl die Bundeswehr eine erneute Feststellung des Potenzials nicht ausschließe, sei ihm aus Kapazitäts- oder sonstigen Gründen keine weitere Chance eingeräumt worden. Darüber hinaus habe das Bundesministerium der Verteidigung angewiesen, ein neues Konzept zur "Eignungsdiagnostik und Potenzialanalyse durch den Psychologischen Dienst der Bundeswehr" zu erarbeiten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 48/17
2015-05-21
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Elternzeit für Soldaten
...Juli 2013 gewährte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) der Antragstellerin auf ihren Antrag vom 21. Mai 2013 Elternzeit unter Fortfall der Geld- und Sachbezüge für die Zeit vom 15. November 2013 bis zum 14. November 2014 für ihren Sohn F. und verlängerte diese auf den Antrag vom 5. Juni 2014 mit Bescheid vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 20/14
2018-03-01
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zur Relevanz von Gleichstellungsaspekten bei Querversetzungen
...Besonderheiten" sind folgende Personalanforderungen enthalten: - "Die Kandidatinnen und Kandidaten verfügen aufgrund einer klinischen Vorverwendung sowie Vorverwendungen als Leiter einer RegSanEinr oder Abteilungsleiter eines Bundeswehrkrankenhauses über Managementerfahrungen [...] und über fundierte Systemkenntnisse des Sanitätsdienstes der Bundeswehr und des Klinikbetriebes. - Alternativ oder ergänzend...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/17
2015-10-27
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Beschwerdefrist; Ausschluss im Auswahlverfahren
...Januar 2015 entschied der Präsident des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement), den Dienstposten des Leiters des Sanitätsversorgungszentrums ... mit dem Beigeladenen zu besetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 7/15
2018-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Als Offizier des Truppendienstes ist er der Truppe ... der Bundeswehr zugeordnet. Er wird seit dem 1. September 2014 bis voraussichtlich 30. September 2018 im NATO ... in ... als Pressestabsoffizier verwendet. 3 Mit Schreiben vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/18
2018-01-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Teilnahme an einem Einsatznachbereitungsseminar; Kommandierung oder Dienstreiseanordnung als Grundlage
...Das ... bat daraufhin um die Erstellung einer Kommandierungsverfügung ins Inland (E-Mail vom ...). 6 Mit Verfügung Nr. ... vom ... kommandierte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr den Antragsteller für den Zeitraum des Einsatznachbereitungsseminars zum ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 39/17
2010-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beschwerdeform; E-Mail; rechtliches Gehör
...Januar 2010 - BVerwG 1 WNB 7.09 - Buchholz 450.1 § 22a WBO Nr. 3 = NZWehrr 2010, 160). 3 a) Die von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichneten Fragen, welche Anforderungen an eine per E-Mail eingelegte Beschwerde gestellt werden dürfen, damit die in § 6 Abs. 2 WBO vorgeschriebene Form eingehalten wird, und ob eine per E-Mail im Kommunikationsverbund Lotus-Notes der Bundeswehr versandte...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 4/10
2019-01-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Februar 2016 hatte der frühere Soldat dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr mitgeteilt, er beantrage die Entlassung aus dem Reservewehrdienstverhältnis und gebe seinen Dienstgrad zurück. 6 Die zulässige Beschwerde ist begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/18
2017-06-29
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Freigestelltes Personalratsmitglied; Bildung einer Referenzgruppe; fiktive Versetzung
...September 2009 erstellte die damalige Stammdienststelle der Bundeswehr im Hinblick auf die Freistellung des Antragstellers erstmals eine Referenzgruppe (Vergleichsgruppe), die aus fünf Soldaten bestand und in der der Antragsteller den dritten Rangplatz einnahm. 5 Mit Schreiben vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 11/16
2015-02-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fernbleiben vom Dienst; Dienstgradherabsetzung
...Der gegenwärtige Fachvorgesetzte des Soldaten schätze ihn aufgrund seines Auftretens als sehr korrekt, menschlich und ehrlich ein. 9 Der Soldat ist Träger der Einsatzmedaillen der Bundeswehr und der NATO für den ISAF-Einsatz. 10 Der Disziplinarbuchauszug vom 14. Januar 2015 enthält keine Eintragung. Die Auskunft aus dem Zentralregister vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/14
2012-11-15
BAG 6. Senat, Keine Altersdiskriminierung durch Differenzierung nach Beschäftigungszeit bei Anrechnung von allgemeinen Entgelterhöhungen auf persönliche Zulage nach § 6 TV UmBw
...Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. 1 Die Parteien streiten über die Höhe einer der Klägerin auf der Grundlage des Tarifvertrags über sozialverträgliche Begleitmaßnahmen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Bundeswehr vom 18. Juli 2001 (TV UmBw) gezahlten persönlichen Zulage zur Einkommenssicherung. 2 Die 1964 geborene Klägerin ist seit dem 16....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 6 AZR 359/11
2015-12-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen
...Wehrdienstsenat 2 WD 3/15 Besonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen 1 Der ... geborene Soldat absolvierte eine Ausbildung zum Schreiner. 1999 trat er in die Bundeswehr ein. 2005 wurde er zum Berufssoldaten berufen und nach erfolgreichem Abschluss der Prüfung für die Laufbahn der Offiziere des militärfachlichen Dienstes und einer betriebswirtschaftlichen Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/15
2017-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kommunales Mandat und örtliche Versetzung
...Mai 2016 versetzte das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr den Antragsteller auf diesen 59 km von seinem Wohnort entfernten Dienstposten am Flughafen A. Mit Rücksicht auf die bevorstehende ... Kommunalwahl am ... wurde der Dienstantritt auf den 1. Dezember 2016 festgelegt. Die Verfügung wurde dem Antragsteller am 13. Juli 2016 ausgehändigt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 40/16
2016-08-25
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Rechtsschutzbedürfnis eines Aufhebungsantrags; Kostenentscheidung
...(Objekt-ID: ...) im ... 2 ... 3 Der Unterabteilungsleiter ... im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (im Folgenden: Bundesamt für das Personalmanagement) entschied am 17. Februar 2015, den strittigen Dienstposten zum 1. Juli 2015 mit Oberstleutnant F zu besetzen. Der Entscheidung lag eine Vorlage des Bundesamtes für das Personalmanagement - Ref. ... - vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 9/16
2011-10-04
BVerfG 2. Senat 3. Kammer, Nichtannahmebeschluss: Mangelnde Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 1 BVerfGG) bei unterlassener Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde für die Revision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren - Antrag eines Sanitätsoffiziers auf vorweggenommene Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer bei noch bestehendem Soldatenverhältnis - Zumutbarkeit der Rechtswegerschöpfung (§ 90 Abs 2 S 2 BVerfGG) bei Möglichkeit der Abänderung einer bereits älteren gefestigten Rspr
...Der Beschwerdeführer trat im Juli 2000 als Reserveoffiziersanwärter in ein Sanitätsregiment der Bundeswehr ein. Im Jahr 2001 durchlief er eine Umschulung zum Sanitätsoffizier und war ab September 2008 im Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz tätig. Im März 2010 wurde er zum Sanitätsführungskommando nach Koblenz versetzt. 3 2. Mit Antrag vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 862/10
2017-07-03
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Nichtannahme einer gegen den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 09.11.2016 "über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr" gerichteten, unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung - Zurückweisung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche (teilweise Wiederholung des ebenfalls offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs im Verfahren 2 BvR 865/17) in ursprünglicher Kammerbesetzung
...Kammer 2 BvR 1400/17 Nichtannahme einer gegen den Beschluss des Deutschen Bundestages vom 09.11.2016 "über die Verlängerung und Erweiterung des Syrien-Einsatzes der Bundeswehr" gerichteten, unzulässigen Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung - Zurückweisung offensichtlich unzulässiger Ablehnungsgesuche (teilweise Wiederholung des ebenfalls offensichtlich unzulässigen Ablehnungsgesuchs im Verfahren...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvR 1400/17
2015-12-23
BVerwG 2. Senat, Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 2 GG; keine Befreiung vom Laufbahnwechsellehrgang bei Freistellung als Personalratsmitglied
...Oktober 2004 bildete das Personalamt der Bundeswehr eine Referenzgruppe, in die sämtliche Offiziere aufgenommen wurden, die der gleichen Ausbildungs- und Verwendungsreihe angehörten und im selben Jahr wie der Kläger auf einen mit A 12 BBesO besoldeten Dienstposten versetzt worden waren. In dieser Referenzgruppe mit zehn Mitgliedern erhielt der Kläger den ersten Rangplatz. 4 Mit Schreiben vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 40/14
2013-04-12
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreitigkeit; einstweiliger Rechtsschutz; Anordnungsgrund; Erfahrungsvorsprung; Vergleichbarkeit einer planmäßigen dienstlichen Beurteilung mit einer Sonderbeurteilung
...April 2004 wurde er im Personalamt der Bundeswehr in Köln als ...-Stabsoffizier und anschließend vom 1. Mai 2004 bis zum 30. September 2009 als Referent im Referat ... im Bundesministerium der Verteidigung verwendet. Seit dem 1. Oktober 2009 ist er als ...-Stabsoffizier und Dezernatsleiter beim Personalamt der Bundeswehr (...) eingesetzt. 3 Am 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 1/13
2012-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Folgen der Disziplinarmaßnahme; Nebeneinander von Beförderungsverbot und Bezügekürzung
...Der 1978 geborene, über die allgemeine Hochschulreife verfügende Soldat trat den Dienst in der Bundeswehr als Unteroffizieranwärter am 1. Juli 1996 an. Er wurde am 2. Juli 1996 in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen und am 2. Juli 2003 zum Berufssoldaten ernannt. Seine Dienstzeit wird mit Ablauf des 30. Januar 2033 enden. 2 Der Soldat wurde zuletzt zum 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/11
2012-09-06
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Vorsätzliche Verletzung der Verfassungstreuepflicht; Maßnahmebemessung
...Diese besteht ausschließlich darin, dazu beizutragen, einen ordnungsgemäßen Dienstbetrieb wiederherzustellen und/oder aufrechtzuerhalten ("Wiederherstellung und Sicherung der Integrität, des Ansehens und der Disziplin in der Bundeswehr", vgl. dazu Urteil vom 11. Juni 2008 - BVerwG 2 WD 11.07 - Buchholz 450.2 § 38 WDO 2002 Nr. 26 m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 26/11