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Urteile für Börse

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-02-06
BFH 9. Senat, Kein privates Veräußerungsgeschäft: Einlösung der Xetra-Gold Inhaberschuldverschreibung und Erfüllung des Sachleistungsanspruchs
...Daneben besteht die Möglichkeit, die Wertpapiere an der Börse zu veräußern. 2 Zur Besicherung und Erfüllbarkeit der Auslieferungsansprüche war im vorliegenden Fall die Inhaberschuldverschreibung jederzeit durch Gold gedeckt. Dabei überschritt der tatsächlich physisch eingelagerte Goldbestand stets die gemäß Anleihebedingungen vorgegebene Mindestgrenze von 95 %....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 33/17
2010-11-11
BFH 6. Senat, (Gutschein über in Euro lautenden Höchstbetrag für Warenbezug ist Sachbezug i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG - Abgrenzung zwischen Barlohn und Sachbezügen)
...Daraus kann indessen nicht gefolgert werden, dass Sachen, deren Wert sich einfach bestimmen lässt, weil dafür täglich etwa an der Börse ein Wert ermittelt wird --z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 21/09
2012-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Immografik1" – keine Unterscheidungskraft
...Auflage, 2011, S. 744) mit der dem Verkehr durch Begriffe wie "Immo-Führer", "Immo-Anleger", "Immofonds" , "Immo--Börse" geläufigen Abkürzung "Immo" für "Immobilie(n)" (vgl. BPatG 26 W (pat) 1/08, Entsch. v. 26. November 2008 - Immoconcept). 14 Lexikalisch nachweisen lassen sich die dem Bestandteil "Immo" als Abkürzung für "Immobilen" semantisch nahestehenden Kürzel "Imm." oder "Immob." (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/10
2010-07-13
BGH 11. Zivilsenat, Internationale Zuständigkeit für Schadensersatzklage gegen einen in einem Mitgliedstaat der EU ansässigen Broker wegen Beteiligung an einer vorsätzlich sittenwidrigen Schädigung von Kapitalanlegern durch deutschen Terminoptionsvermittler; Gehilfenvorsatz des ausländischen Brokers
...Besteht die unerlaubte Handlung in der Vermittlung von Optionsgeschäften, die für den Anleger aufgrund überhöhter Gebühren des Vermittlers chancenlos sind, handelt der Broker, der dem Vermittler den Zugang zur Börse eröffnet, mit Gehilfenvorsatz, wenn er die vom Vermittler erhobenen Gebühren kennt oder wenn er aufgrund der Kenntnis früherer Missbrauchsfälle weiß, dass für den Vermittler ein großer...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 28/09
2011-06-22
BGH 1. Zivilsenat, Schutz des Datenbankherstellers: Vervielfältigung unwesentlicher Teile einer Datenbank durch mehrere Nutzer; Inverkehrbringen einer Software zur Abrufung von Inhalten öffentlich zugänglich gemachter Internetseiten - Automobil-Onlinebörse
...Deren Nutzer kann damit mehrere Onlinebörsen für Automobile - darunter die Börse der Klägerin - gleichzeitig nach Verkaufsangeboten durchsuchen, ohne die Internetseiten dieser Onlinebörsen aufzusuchen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 159/10
2011-02-08
BGH 11. Zivilsenat, Schiedsvereinbarung: Auslegung eines formularmäßigen Schiedsvertrages zwischen einem Terminoptionsvermittler und einem Anleger bezüglich der Geltung des Vertrages für dessen Ansprüche gegen Dritte und Rechtzeitigkeit der Einrede des Schiedsvertrages
...Sie habe die Haupttat gefördert, indem sie G. den Zugang zur Börse verschafft, die Konten der Anleger geführt und die Gewinne abgerechnet habe. Dabei habe sie zumindest billigend in Kauf genommen, dass der Kläger nicht ausreichend aufgeklärt war und einen Schaden erlitt. Sie habe aufgrund des Rahmenvertrages gewusst, dass der Kläger hohe Aufschläge auf die Optionsprämie zu entrichten gehabt habe....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 168/08
2011-09-20
BGH 2. Zivilsenat, Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft: Fehlerhafte Festsetzung einer untauglichen Sacheinlage; Sorgfaltsanforderung an nicht sachkundiges Vorstandsmitglied; erhöhter Sorgfaltsmaßstab bei als Rechtsanwalt tätigem Aufsichtsratsmitglied
...Juli 2001 eigene Aktien bis zu 10 % des damaligen Grundkapitals über die Börse oder außerhalb der Börse zu erwerben, von den damaligen Aktionären aber nur zum Kaufpreis von 1 € je Aktie oder unentgeltlich. 2 Die I. S. GmbH & Co. KG, deren einzige Kommanditistin und Alleingesellschafterin der Komplementärin die Schuldnerin war, kaufte am 16. Mai 2000 den einzigen Geschäftsanteil der P....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 234/09
2012-09-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BRU" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...Auf der Internetseite http://www.abkuerzungen.de erscheinen nach Eingabe der Buchstabenfolge "BRU" bzw "bru" folgende Langformen: "Bremsumrichter", "Brunei Darussalam" (Internationales Kfz-Kennzeichen und IOC-Ländercode), "Brussels National Airport" (Belgien, IATA Airport Code) sowie "Bruxelles Stock Exchange" (Belgische Börse, Börsencode)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 72/11
2010-11-11
BFH 6. Senat, (Sachbezug i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG auch bei Kostenerstattung nicht ausgeschlossen - Unterscheidung zwischen Sachbezügen und Barlohn)
...Daraus kann indessen nicht gefolgert werden, dass Sachen, deren Wert sich einfach bestimmen lässt, weil dafür täglich etwa an der Börse ein Wert ermittelt wird --z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 41/10
2010-11-11
BFH 6. Senat, (Sachbezug i.S. des § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG jede nicht in Geld bestehende Einnahme - Unterscheidung zwischen Sachbezügen und Barlohn)
...Daraus kann indessen nicht gefolgert werden, dass Sachen, deren Wert sich einfach bestimmen lässt, weil dafür täglich etwa an der Börse ein Wert ermittelt wird --z.B....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 27/09
2012-10-10
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "workerbot" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
..."BOT" verschiedenste andere Langformen ("back on topic", "beginning of tape", "Broadcast Online Television", "Build-Operate-Transfer", "Bottrop (Kfz)", "botanisch", "Botanik(er)(in)", "biologisch optimale Temperatur", "Board of Trade" "diskontierter Schatzwechsel" (Fachbegriff an der italienischen Börse), "blackout time" und schließlich "Brassert-Oxygen-Technik AGH, Zürich", nicht aber "robot" oder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 93/11
2013-01-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "grill® meister (Wort-Bild-Marke)" – zum Prüfungsumfang beim BPatG: Markenstelle hat das Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nicht geprüft – zur Täuschungsgefahr bei Verwendung des Symbols ® bei einem angemeldeten Zeichen – geplante Verwendungsformen können die Ersichtlichkeit einer Täuschung nicht ausschließen
...., § 8 Rn. 612). 48 Dies gilt allerdings nur dann, wenn das Logo jeweils richtig platziert ist und nicht nur einem Bestandteil zugeordnet ist, insbesondere wenn dieser in Alleinstellung nicht schutzfähig wäre (BPatG GRUR 1992, 704 – Royals; BPatG GRUR 2000, 805 (807) – © Immo-Börse). 49 Die Zuordnung zu einem nicht geschützten Zeichenbestandteil ist aber auch dann eine nach §§ 3, 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 553/12
2010-06-24
BGH 3. Strafsenat, Untreue: Umschichtung eines Teils des baren Stiftungsvermögens in wertgleiche Sachmittel durch den Stiftungsvorstand
...Durch die Krise an den Börsen in Folge des Anschlags auf das World Trade Center in New York am 11....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 90/10
2010-06-29
BGH 1. Strafsenat, Verfallsanordnung bei versuchtem Betrug
...März 2000 am "Neuen Markt" der Deutsche Börse AG an der Frankfurter Wertpapierbörse gehandelt. Vorstandsvorsitzender der I. AG war der Angeklagte F., Finanzvorstand der Gesellschaft war der Angeklagte R. 11 Neben den Anteilen an der I. AG hielt die D. AG Anteile an der Bl....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 245/09
2018-04-18
BVerwG 8. Senat
...Schließlich habe alliiertes Rückerstattungsrecht eine Rückgabe von an der Börse veräußerten Aktien wegen des Gutglaubensschutzes beim Erwerb von Inhaberpapieren nur ausnahmsweise vorgesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 C 4/17
2012-06-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Packaging. Next level. (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ein schutzbegründender Überschuss kann insbesondere durch eine besondere bildliche oder grafische Ausgestaltung schutzunfähiger Wortbestandteile erreicht werden (BGH GRUR 1991, 136, 137 – NEW MAN; GRUR 2000, 805, 806 – Immo-Börse)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 33/11
2016-06-02
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Behren Palais" – geografische Angabe - Freihaltungsbedürfnis
...Kapitalanlageprodukten; Ermittlung von Finanzangelegenheiten; Immobilienwesen; Vermittlung und Verwaltung von Wertpapieren, Kapitalbeteiligungen, Vermögen, Versicherungen, Aktienfonds, Depots, Unternehmensbeteiligungen und von Unternehmensfinanzdienstleistungen; Investmentgeschäfte; Finanz- und Wertpapieranalysen; Treuhandverwaltung, insbesondere von Fondsvermögen; Dienstleistungen einer elektronischen Börse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/14
2017-11-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adamas" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis
...Als Bezeichnung eines tatsächlich nicht bestehenden Ortes seien der Eintragung von „Gotham“ als Wortmarke auch für Finanzdienste (Börsen- und Finanzplatz New York) keine Schutzhindernisse entgegengestanden. Zum anderen macht die Anmelderin geltend, dass nach der einschlägigen europäischen Rechtsprechung Adamas als Ortsbezeichnung den beteiligten Verkehrskreisen auch bekannt sein müsse....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/16
2015-10-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MyWallet" – keine Unterscheidungskraft
...fehlt der angemeldeten Bezeichnung für die zuletzt noch beanspruchten Waren der Klasse 9 jegliche Unterscheidungskraft. 41 Die angemeldete Wortkombination besteht schon wegen der Binnengroßschreibung für den angesprochenen Verkehr ohne weiteres erkennbar aus den englischen Wörtern „My“ mit der Bedeutung von „mein/e“ und „Wallet“, einem Substantiv mit dem Bedeutungsgehalt „Brieftasche, Geldbeutel/börse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 21/13
2011-08-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WPPowerLink" – verschiedene Verfahrensmängel - Gebot der Prozessökonomie - keine Zurückverweisung - kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
..."Abkürzung: wp" unter "http://abkuerzungen.woxikon.de/abkuerzung/wp.php"; "Aktien-Depot Lexikon - Wertpapier" unter "http://www.aktien-depot.de/wertpapier/aktien-depot-boerse-wertpapier.htm")....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 73/10