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Urteile für Börse

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Mai 1999 Art. 56 EG) einer nationalen Regelung (hier: § 18 Abs. 3 AuslInvestmG), wonach für inländische Beteiligte an ausländischen Investmentfonds unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zu den Ausschüttungen fiktive Einnahmen in Höhe von 90 v.H. der Differenz zwischen dem ersten und dem letzten Rücknahmepreis des Jahres, mindestens aber 10 v.H. des letzten Rücknahmepreises (oder des Börsen- oder...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 39/12
...Zudem sei der Buchstabe „x“ im Bereich der Finanzdienstleistungen ein häufig verwendeter Buchstabe, der zum einen für das englische Wort „Exchange“ mit der Bedeutung von „Börse“ und damit für den Ort, an dem mit Wertpapieren und Anleihen gehandelt werde und zum anderen als Werbekürzel für den Begriff der „Maximierung“ bzw. „maximal“ verwendet werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/16
...Es hat insbesondere nicht den Satz aufgestellt, dass der Kurswert von (nicht an der Börse gehandelten) Vorzugsaktien generell mit dem Börsenkurs von Stammaktien desselben Unternehmens übereinstimmt, sondern es ist auf der Grundlage der höchstrichterlichen Rechtsprechung davon ausgegangen, dass der Wert nicht öffentlich gehandelter Aktien (mangels anderer Anhaltspunkte) aus dem Börsenkurs der börsenfähigen...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII B 54/12
...Im Streitjahr 1999 war der Antragsteller und Beschwerdeführer (Antragsteller) Vorstandsvorsitzender und Aktionär einer seit … Juni 1999 an der Börse in A notierten AG. Bis Juli 1998 wurde der Geschäftsbetrieb der späteren AG in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG betrieben. An ihr waren als Kommanditisten der Antragsteller mit 120.000 DM, dessen Ehefrau mit 40.000 DM und X mit 40.000 DM beteiligt....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 85/10
...Sie veranlasste die Einbuchung der Aktienkäufe und -verkäufe in das Depot der Klägerin und ließ die entsprechenden Umbuchungsvorgänge bei der Z-AG als Tochtergesellschaft der Deutschen Börse AG durchführen. 4 Die Körperschaftsteuererklärung für das Jahr 2008, in der die Klägerin die Anrechnung von Kapitalertragsteuer in Höhe von … € beantragte, nahm das FA zum Anlass, eine Außenprüfung anzuordnen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 88/11
...Bei an der Börse gehandelten Aktien ist grundsätzlich auf den Börsenkurs abzustellen (MüKo-StGB/Hefendehl, 2. Aufl., § 263 Rn. 507; Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 3. Aufl., Rn. 634, 638 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 353/16
...Oktober 2013 geändert und entschieden hatte, dass Aktionäre bei einem Widerruf der Zulassung einer Aktie zum Handel im regulierten Markt (Delisting) auf Veranlassung der Gesellschaft keinen Anspruch auf ein gerichtlich überprüfbares Barabfindungsangebot haben (BGH, NJW 2014, S. 146). 2 Nach § 39 BörsG kann die Geschäftsführung der Börse die Zulassung von Aktien zum Handel im regulierten Markt unter...
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 1 BvR 1667/15
...Da konkrete Kaufangebote nicht vorlagen und die Geschäftsanteile der Klägerin nicht an einer Börse notiert waren, konnte der Anteilswert notgedrungen nur annäherungsweise ermittelt ("geschätzt") werden. Bei den für die Unternehmenswertermittlung vorstellbaren Methoden (z.B. Ertragswertmethode, Substanzwertmethode, auch bei dem von der Klägerin präferierten sog....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I B 80/11
...Diese Gefahr bestehe indes bei einem über die Börse abgewickelten Geschäft nicht. II. 9 Diese Beurteilung hält der rechtlichen Überprüfung stand, so dass die Revision zurückzuweisen ist. Das Berufungsgericht hat einen Anspruch des Klägers gegen die Beklagte aus § 384 Abs. 3 HGB zu Recht verneint. 10 1....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XI ZR 386/13
....: „§ 2 Tätigkeit Der Arbeitnehmer wird als Mitarbeiter für den Bereich Kanzlei-Börse eingestellt und mit allen einschlägigen Arbeiten nach näherer Anweisung des Arbeitgebers beschäftigt. Er ist auch verpflichtet, auch andere zumutbare Tätigkeiten zu verrichten. § 3 Arbeitszeit 1. Die regelmäßige Arbeitszeit beträgt 40 Stunden wöchentlich. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 530/11
...Von Rechts wegen 1 Die Beklagte ist eine Aktiengesellschaft, deren Aktien an verschiedenen inländischen Börsen im Freiverkehr gehandelt werden. Ursprünglich hielten M. L. , der zugleich dem aus zwei Personen bestehenden Vorstand der Beklagten angehört, und P. W. jeweils 32,5 % der Aktien. Im Oktober 2011 veräußerte W. sein Aktienpaket an die Klägerin....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. II ZR 120/16
...Einigen Anlegern wurde mitgeteilt, dass die Gelder auf einem Luxemburger Depotkonto hinterlegt und eine Bank in Großbritannien einen diese Sicherheit übersteigenden Kredit gewähren würde, mit dem Tagesgeldgeschäfte an den weltweiten Börsen durchgeführt würden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 268/17
...Der Anleger konnte die Anleihe jederzeit an der Börse verkaufen und dabei Kursgewinne oder Kursverluste erzielen. 3 Bei der Veranlagung berücksichtigte der Beklagte und Revisionsbeklagte (das Finanzamt --FA--) zwar Spekulationsverluste gemäß § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Einkommensteuergesetzes in der für das Streitjahr gültigen Fassung (EStG), aber keine negative Marktrendite. 4 Die dagegen nach erfolglosem...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII R 42/12
...nimmt Herr X an dem Y management incentive program teil und zwar in dem Umfang, in dem die anderen Mitglieder der zweithöchsten Führungsebene der C-Corporation an diesem Bonus-Programm teilnehmen ... (3) Darüber hinaus wird Herrn X von der C-Corporation ... hiermit die Option eingeräumt, 15.000 Aktien an dieser zu dem Preis zu erwerben, welcher der letzten Börsennotierung dieser Aktien an der NASDAQ-Börse...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 80/10
...BPatG GRUR 2002, 889/890 - Fantastic ; GRUR 2000, 805, 806 - Immo-Börse ; Ströbele/ Hacker, a. a. O., § 8 Rn. 99 m. w. N.). An diese Ausgestaltung sind umso größere Anforderungen zu stellen, je kennzeichnungsschwächer die fragliche Angabe ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK ; BPatG GRUR 1998, 401, 402 - Jeans etc…; GRUR 1996, 410, 411 - Color COLLECTION )....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/09
...Mai 1999 Art. 56 EG) einer nationalen Regelung (hier: § 18 Abs. 3 AuslInvestmG), wonach für inländische Beteiligte an ausländischen Investmentfonds unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zu den Ausschüttungen fiktive Einnahmen in Höhe von 90 v.H. der Differenz zwischen dem ersten und dem letzten Rücknahmepreis des Jahres, mindestens aber 10 v.H. des letzten Rücknahmepreises (oder des Börsen- oder...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VIII K 1/16
...DM ermittelte, was bezogen auf die einzelne Aktie einem Wert von 165,46 DM (= 84,59 €) entsprach, hat die OHG die Aktien zu einem Kaufpreis von 210,31 DM (= 107,53 €; einschließlich Anschaffungsnebenkosten) je Aktie erworben. 42 Da an der Börse nur Anteile gehandelt wurden, die dem Umfang nach der zu bewertenden Beteiligung an der X-AG nicht entsprechen, hat das FG Feststellungen nachzuholen, ob bei...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 18/12
...BGH GRUR 1991, 136, 137 - NEW MAN; BPatG Mitt. 1993, 367- EXTREME Sport GmbH; Mitt. 1996, 215 - MOD'elle; BPatG Mitt. 1998, 272 - Koch; BPatG GRUR 2000, 805 - Immo-Börse; BPatG GRUR 2002, 889 - Fantastic.5), sofern sie eine den schutzunfähigen Charakter der übrigen Markenteile aufhebende, kennzeichnungskräftige Verfremdung des Gesamteindrucks der Marke zu bewirken vermag (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 522/10
...„Immowelt“, „Immoscout“ oder „Immo-Börse“ (vgl. hierzu auch BPatG, Az. 25 W (pat) 13/11 – ImmoPoster; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts öffentlich zugänglich). Die Buchstabenfolge „XXL“, die ursprünglich lediglich eine Kleidungsgröße bezeichnet hat, wird mittlerweile in den verschiedensten Zusammenhängen zur Charakterisierung einer Sache als besonders groß verwendet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/15
...Ein einheitliches Verständnis sei der Bezeichnung schon deshalb nicht zu entnehmen, weil die angesprochenen Verkehrskreise vorliegend sehr unterschiedlich seien, denn es handele sich um Bankmitarbeiter, bei den Börsen Beschäftigte sowie die Endverbraucher....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 515/14