7.121

Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-19
BVerwG 8. Senat
...Es hat diese Frage auch bei einer Gesamtwürdigung aller Erkenntnisse verneint und ist damit der abweichenden Bewertung des Klägers nicht gefolgt. Das begründet keine Verletzung des Anspruchs des Klägers aus Art. 103 Abs. 1 GG i.V.m. § 108 Abs. 2 VwGO auf rechtliches Gehör....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 8 B 16/18
2019-02-13
BFH 11. Senat, Teilwertabschreibung auf Anteile an offenen Immobilienfonds, deren Ausgabe und Rücknahme endgültig eingestellt ist; keine wesentliche Änderung der Prozesslage bei Wechsel des zur Entscheidung berufenen Spruchkörpers
...Das Gesetz sieht insoweit für die Bewertung von Umlaufvermögen keine abweichenden Regelungen vor (s. dazu BeckOK InvStG 2004/Bödecker, 14. Ed. 15.01.2019, InvStG § 2 Rn. 41.11; s.a. Lübbehüsen in Berger/Steck/ Lübbehüsen, InvG/InvStG, § 2 InvStG Rz 100). 18 3....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. XI R 41/17
2017-11-09
BVerwG 3. Senat, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...Bei der Bewertung der Eingriffswirkungen eines Vorhabens steht der Planfeststellungsbehörde ebenso wie bei der Bewertung der Kompensationswirkung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 4/15
2010-11-25
BGH 4. Zivilsenat, Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen; Darlegungs- und Beweislast
...Zivilsenat IV ZR 124/09 Pflichtteilsrecht: Bewertung von nach dem Erbfall veräußerten Nachlassgegenständen; Darlegungs- und Beweislast Die Bewertung von Nachlassgegenständen, die nach dem Erbfall veräußert werden, orientiert sich, soweit nicht außergewöhnliche Verhältnisse vorliegen, am tatsächlich erzielten Verkaufspreis....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IV ZR 124/09
2016-12-06
BFH 9. Senat, Berücksichtigung der Werthaltigkeit einer Forderung bei der Ermittlung des Veräußerungsgewinns - Vorliegen einer verdeckten Einlage
...Das FG verkenne, dass es auf die Bewertung der erhaltenen abgetretenen Forderung gegenüber der Z-Gesellschaft ankomme. Daher habe es sich mit der Bewertung der erhaltenen Forderung auseinandersetzen und die Rechtsprechungsgrundsätze des Bundesfinanzhofs (BFH) dazu beachten müssen. 7 Die Klägerin beantragt sinngemäß, das Urteil des Hessischen FG vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 7/16
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "schwarzes Quadrat und CR-Code (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Bankberatung; Bankdienstleistungen; Bankdienstleistungen für den elektronischen Kapitaltransfer; Bankdienstleistungen für die Entgegennahme von Einlagen; Bankdienstleistungen im Rahmen des Einlagengeschäftes; Bankdienstleistungen in Bezug auf Geldabbuchungen; Bankdienstleistungen in Bezug auf Sparguthaben; Bankgeschäfte; Bankgeschäfte für Privatpersonen; Bearbeitung von Bankzahlungen; Beratung bei der Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 518/15
2018-07-19
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beurteilung für Reservedienstleistende; Plausibilisierung; Besorgnis der Befangenheit
...Wehrdienstsenat 1 WB 31/17 Beurteilung für Reservedienstleistende; Plausibilisierung; Besorgnis der Befangenheit Aus dem Erfordernis, die Leistungen in einer dienstlichen Beurteilung "nachvollziehbar darzustellen" (§ 2 Abs. 2 SLV), ergibt sich die Verpflichtung des Dienstherrn, die jeweiligen Bewertungen zu plausibilisieren....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 31/17
2017-03-02
BVerwG 2. Senat, Begründung des Gesamturteils einer im Ankreuzverfahren erstellten dienstlichen Beurteilung
...In den danach zur Bewertung vorgegebenen 29 Einzelkompetenzen erhielt der Kläger in 13 Fällen die Stufe C, bei 16 Merkmalen wurde ihm die Stufe D zuerkannt. Im Gesamturteil hat der Kläger die Stufe "In vollem Umfang den Anforderungen entsprechend", 7 Punkte, erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 51/16
2016-09-28
BFH 2. Senat, Bewertung einer Gesellschafterforderung für Zwecke der Erbschaftsteuer (Rechtslage bis zum 31. Dezember 2008) - Anforderungen an qualifizierten Rangrücktritt
...Senat II R 64/14 Bewertung einer Gesellschafterforderung für Zwecke der Erbschaftsteuer (Rechtslage bis zum 31. Dezember 2008) - Anforderungen an qualifizierten Rangrücktritt 1. Für die Bestands- und Wertermittlung des Betriebsvermögens für Zwecke der Erbschaftsteuer sind bis zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 64/14
2012-09-26
BVerwG 2. Senat, Dienstliche Beurteilung; Zweitbeurteilung; Tatsachengrundlage und Begründung
...Mai 2009 vorgeschlagenen Bewertung sowohl in der Gesamtnote als auch in der Einstufung einzelner Leistungsmerkmale ab. Zur Begründung verwies der Zweitbeurteiler auf seine persönliche Kenntnis des Klägers aus der gemeinsamen Arbeit in einer von ihm - dem Zweitbeurteiler - geleiteten Führungsstelle....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 A 2/10
2011-05-18
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Bewertung der Rechtsanwaltsversorgung der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern; Berechnung des Ausgleichsbetrags bei vorzeitigem Rentenbezug des ausgleichspflichtigen Ehegatten nach dem Ende der Ehezeit
...Zivilsenat XII ZB 127/08 Versorgungsausgleich: Bewertung der Rechtsanwaltsversorgung der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern; Berechnung des Ausgleichsbetrags bei vorzeitigem Rentenbezug des ausgleichspflichtigen Ehegatten nach dem Ende der Ehezeit 1. Die Rechtsanwaltsversorgung der rheinland-pfälzischen Rechtsanwaltskammern unterfällt der Regelung des § 1587a Abs. 2 Nr. 4 lit. b BGB . 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 127/08
2012-12-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtung einer Einzelnote in einem Stabsoffizierlehrgang; Rechtsweg; Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; selbstständige dienstliche Maßnahme; Gebot der Chancengleichheit
...Bei einer objektiven Bewertung seiner Klausur hätte sich ein deutlich besseres Ergebnis ergeben. 6 Als Reaktion auf die Beschwerden des Antragstellers und weiterer Teilnehmer des SOL 1/2011 gegen die Bewertung der Klausuren im Prüfungsfach HSW ordnete der Kommandeur der Führungsakademie der Bundeswehr im Rahmen seiner Abhilfeprüfung am 27. Mai 2011 an, dass alle von Dr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 64/11
2014-07-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Inhalt des qualifizierten Zeugnisses eines Soldaten
...Unter Berücksichtigung der Fürsorgepflicht und der Wahrheitspflicht hat das Dienstzeugnis die wesentlichen Tatsachen und Bewertungen zu enthalten, an denen Dritte ein berechtigtes und verständiges Interesse haben, um ein zutreffendes Bild von der Gesamtpersönlichkeit des ehemaligen Beamten zu erhalten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 2/14
2018-01-10
BGH 12. Zivilsenat, Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands
...Zivilsenat XII ZB 451/17 Bemessung des Beschwerdewerts: Bewertung des für die Erteilung einer Auskunft aufzuwendenden Zeitaufwands Zur Bewertung des vom Auskunftspflichtigen aufzuwendenden Zeitaufwands ist auf die Stundensätze zurückzugreifen, die der Auskunftspflichtige als Zeuge in einem Zivilprozess erhalten würde, wenn er mit der Erteilung der Auskunft weder eine berufstypische Leistung erbringt...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 451/17
2018-11-21
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Bewertung des Versorgungsanrechts eines kommunalen Wahlbeamten
...Zivilsenat XII ZB 303/18 Versorgungsausgleich: Bewertung des Versorgungsanrechts eines kommunalen Wahlbeamten Bei der Bewertung des Versorgungsanrechts eines kommunalen Wahlbeamten ist die höchstens erreichbare Zeitdauer im Sinne von § 40 Abs. 2 VersAusglG die Zeit bis zum Ende der Wahlperiode, die in dem für die letzte tatrichterliche Entscheidung maßgebenden Zeitpunkt läuft (im Anschluss an Senatsbeschluss...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 303/18
2010-05-12
BGH 2. Strafsenat, Nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung: Behandlung psychiatrischer Befundtatsachen als "neue Tatsachen"
...Maßgeblich ist aber nicht eine neue sachverständige Bewertung von Tatsachen. Entscheidend ist vielmehr, ob die dieser Bewertung zugrunde liegenden Anknüpfungstatsachen im Zeitpunkt der Aburteilung bereits vorlagen und bekannt oder erkennbar waren (BGHSt 50, 275, 278)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 171/10
2017-11-09
BVerwG 3. Senat, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...Bei der Bewertung der Eingriffswirkungen eines Vorhabens steht der Planfeststellungsbehörde ebenso wie bei der Bewertung der Kompensationswirkung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen eine naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative zu....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 3/15
2010-03-09
BGH 4. Strafsenat, Konkurrenzen beim Computerbetrug
...Dezember 2009 dargelegten Gründen unbegründet im Sinne des § 349 Abs. 2 StPO. 3 In den Fällen der Verurteilung wegen Computerbetrugs hält die Bewertung der Konkurrenzen durch das Landgericht nicht uneingeschränkt der rechtlichen Überprüfung stand....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 592/09
2016-08-03
BFH 9. Senat, Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen - Veräußerung zum Preis von 0 € zwischen einander nahe stehenden Personen - Feststellung der Wertlosigkeit eines Anteils durch das FG
...Liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Beteiligten diese Vereinbarung nur zum Schein geschlossen haben, besteht für die davon abweichende Annahme einer subjektiven Bewertung mit einem höheren Wert als 0 € ungeachtet der persönlichen Motive für die Übertragung und die Übernahme des Übertragungsgegenstands durch den Erwerber kein Raum ....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 23/15
2011-09-22
BGH 9. Zivilsenat, Rechtsbeschwerde gegen die Vergütungsfestsetzung für den vorläufigen Insolvenzverwalters im Übergangsfall: Wertermittlung für vergütungsrechtliche Berechnungsgrundlagen
...Den Wert des Grundstücks in O. hat es entsprechend der Bewertung des weiteren Beteiligten in seinem Insolvenzgutachten auf 40.000 € geschätzt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 107/10