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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-04-28
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 83/17, 1 B 83/17, 1 PKH 48/17
2017-10-11
BSG 6. Senat, Vertragspsychotherapeutische Versorgung - Vergütung der antrags- und genehmigungspflichtigen psychotherapeutischen Leistungen in den Quartalen I/2011 bis IV/2011 - Rechtswidrigkeit nur insoweit, als die Punktzahlbewertungen an die rechtswidrige Honorierung im Jahr 2007 anknüpften
...Da für die Bewertung der im Jahr 2008 höchste regionale Punktwert als Maßstab herangezogen worden sei, sei bundesweit eine angemessene Vergütung gesichert worden....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 8/16 R
2016-01-12
BFH 7. Senat, Richtige Antworten oder Lösungen dürfen bei der Steuerberaterprüfung nicht als falsch bewertet werden
...Mit dem Grundsatz der Chancengleichheit wäre es unvereinbar, wenn einzelne Kandidaten, indem sie eine gerichtliche Überprüfung anstrebten, die Chancen einer vom Vergleichsrahmen unabhängigen Bewertung erhielten. Unter Beachtung dieser Grundsätze sei die Klage unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 79/15
2011-08-16
BVerwG 6. Senat, Prüfungsrecht; Bewertungsspielraum; Anhörungsrüge
...Die Klägerin zeigt in diesem Zusammenhang im Einzelnen auf, warum aus ihrer Sicht die Bewertungen rechtsfehlerhaft sind. Dies rechtfertigt die Annahme eines Verstoßes gegen den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs deshalb nicht, weil sich aus diesem Recht keine Verpflichtung des Gerichts ergibt, der Rechtsansicht einer Partei zu folgen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 18/11
2012-09-14
BVerwG 6. Senat, Prüfungsrecht; Kausalität von Bewertungsfehlern; Heraufsetzung der Benotung im Überdenkensverfahren
...Schließt sich ein Zweitkorrektor der Bewertung einer Prüfungsleistung durch den Erstkorrektor vollumfänglich an, führt dies nicht dazu, dass er im Rahmen des Überdenkensverfahrens an die dort erfolgte Anhebung der Benotung durch den Erstkorrektor gebunden wäre, und zwar auch dann nicht, wenn die Anhebung auf der Abschwächung der Kritik an einem bestimmten Abschnitt der Prüfungsleistung beruht, hinsichtlich...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 35/12
2010-03-18
BFH 4. Senat, (Kein Wechsel von der Aktivierung des Feldinventars zu einem Verzicht auf dessen Bewertung - Begriff des Feldinventars und der stehenden Ernte - Entwicklungsgeschichte sowie Sinn und Zweck des Verzichts auf die Aktivierung des Feldinventars - Auslegung allgemeiner Verwaltungsanweisungen - Verbindung einer Entscheidung über eine Billigkeitsmaßnahme nach § 163 AO mit der Steuerfestsetzung)
...) Ein Landwirt, der das Feldinventar aktiviert hat, ist daran grundsätzlich auch für die Zukunft gebunden und hat keinen Anspruch darauf, aus Billigkeitsgründen zu einem Verzicht auf die Bewertung wechseln zu können . 1 I....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 23/07
2014-01-14
BAG 1. Senat, Betriebsrat - allgemeine Beurteilungsgrundsätze - Überprüfbarkeit eines Einigungsstellenspruchs
.... § 94 BetrVG sind Regelungen, die eine Bewertung des Verhaltens oder der Leistung der Arbeitnehmer objektivieren oder vereinheitlichen und an Kriterien ausrichten sollen, die für die Beurteilung jeweils erheblich sind. Beurteilungsgrundsätze sind stets auf die Person eines oder mehrerer bestimmter Arbeitnehmer bezogen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 49/12
2011-07-06
BFH 2. Senat, Bewertung eines besonders gestalteten und ausgestatteten Mietwohngrundstücks im Sachwertverfahren
...Das Finanzgericht (FG) wies die Klage, mit der der Kläger eine Bewertung des Grundstücks im Ertragswertverfahren und eine Herabsetzung des Einheitswerts auf … DM, hilfsweise unter Beibehaltung der Bewertung im Sachwertverfahren auf … DM begehrt hatte, durch das in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 1978 veröffentlichte Urteil mit der Begründung ab, die Voraussetzungen, unter denen Mietwohngrundstücke...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 35/10
2017-03-17
BVerwG 10. Senat, Teilaustritt aus einem Zweckverband
...Die Klägerin macht geltend, das Oberverwaltungsgericht habe übersehen oder nicht gewürdigt, dass sie im erstinstanzlichen Verfahren eine Kostenvergleichsrechnung und eine ökologische Bewertung ihres dezentralen Abwasserentsorgungskonzepts vorgelegt und für die Richtigkeit und Tragfähigkeit dieser Unterlagen Beweis angeboten habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 10 B 20/16
2016-12-21
BVerwG 2. Senat, Arithmetische Notenermittlung und Dokumentationspflicht bei mündlichen Prüfungsleistungen
...Denn die Bewertung der Leistungen des Prüflings unterliegt gemäß § 13 Abs. 2 Satz 4 APVO-Lehr NI auch hier der wertenden Einschätzung der Prüfer, die jeweils eine Einzelnote nach einer sechsstufigen Notenskala (ggf. mit Zehntelunterteilung) vergeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 108/15
2012-01-18
BGH 12. Zivilsenat, Versorgungsausgleich: Gesamtleistungsbewertung beitragsfreier oder beitragsgeminderter Zeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung ohne Berücksichtigung nachehelich erzielter Entgeltpunkte; Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte anhand des vorläufigen Durchschnittsentgelts der letzten zwei Kalenderjahre vor Ehezeitende
...Entsprechend wendet sich die DRV Berlin-Brandenburg mit der Rechtsbeschwerde nur gegen die Bewertung und den Ausgleich der bei ihr bestehenden Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung. Die dafür relevanten Rechtsfragen beschränken sich auch auf die Bewertung und den Ausgleich dieser Anrechte....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 696/10
2015-05-06
BGH 12. Zivilsenat, Ermittlung des Anfangs- und Endvermögens beim Zugewinnausgleich: Berücksichtigung der Wertsteigerung privilegierten Vermögens durch den abnehmenden Wert des Nießbrauchs; Wertsteigerung infolge gestiegener Grundstückspreise
...Um diesen Wertzuwachs im Zugewinnausgleich rechnerisch zu erfassen, ist eine auf einzelne Zeitabschnitte aufgeteilte Bewertung des gleitenden Erwerbsvorgangs nicht erforderlich....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 306/14
2019-01-30
BFH 2. Senat, Grundbesitzwert für nach dem Erbanfall veräußerte, zu einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb gehörende Grundstücke
...Mangels gesetzlicher Regelung sei der erzielte Veräußerungserlös nicht als niedrigerer gemeiner Wert der Bewertung zugrunde zu legen. Das Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2016, 1401 veröffentlicht. 7 Dagegen richtet sich die Revision des Klägers....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 9/16
2011-05-18
BVerwG 6. Senat, Revisionszulassung; Kontaktaufnahme des Prüflings mit dem Prüfer
...Sie wirft die klärungsbedürftige Frage auf, ob eine persönliche Kontaktaufnahme des Prüflings mit dem Prüfer im Widerspruchs- oder verwaltungsinternen Kontrollverfahren mit dem Anliegen, die Bewertung einer Arbeit durch den Prüfer erläutert zu erhalten, sich als Verletzung des bundesrechtlichen Gebots der Chancengleichheit im Prüfungsverfahren darstellt, die nach ihrem Gewicht eine Bewertung der Arbeit...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 55/10, 6 B 55/10 (6 C 19/11)
2016-04-27
BGH 12. Zivilsenat, Beschwerde gegen die Verurteilung zur Auskunftserteilung: Bemessung des Werts des Beschwerdegegenstandes
...Zur Bewertung des Zeitaufwands könne grundsätzlich auf die Verdienstausfallentschädigung für Zeugen nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz zurückgegriffen werden....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. XII ZB 527/15
2017-11-09
BVerwG 3. Senat, Ausbaustrecke Nürnberg - Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord
...Eine vor Planänderung erstellte Nutzen-Kosten-Untersuchung kann nur insoweit Berücksichtigung finden, als sie trotz der Planänderung eine tragfähige Aussage zum Vergleich der Alternativen erlaubt. cc) Die Standardisierte Bewertung zielt auf eine gesamtwirtschaftliche Bewertung des Vorhabens. Die Projektwirkungen sollen als Ganzes erfasst werden (Standardisierte Bewertung S. 3)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 3 A 2/15
2017-04-28
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 73/17, 1 B 73/17, 1 PKH 30/17
2014-12-10
BSG 6. Senat, Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - Vergütung kieferorthopädischer Leistungen - Rechtmäßigkeit der Neubewertung des EBM-Z zum 1.1.2004
...Der EBewA habe auch nicht deshalb die Punktwerte in die Bewertung der Innenrelation einbeziehen dürfen, weil er keine gleichen Punktwerte anordnen könne....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 12/14 R
2017-05-02
BVerwG 1. Senat
...Die Klärungsbedürftigkeit muss vielmehr in Bezug auf den anzuwendenden rechtlichen Maßstab, nicht die richterliche Tatsachenwürdigung und -bewertung bestehen; auch der Umstand, dass das Ergebnis der zur Feststellung und Würdigung des Tatsachenstoffes berufenen Instanzgerichte für eine Vielzahl von Verfahren von Bedeutung ist, lässt für sich allein nach geltendem Revisionszulassungsrecht eine Zulassung...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 72/17, 1 B 72/17, 1 PKH 29/17
2014-05-21
BFH 1. Senat, Entgelte für sog. Dauerschulden bei Freistellungsverpflichtung
...Der Wert der Freistellungsverpflichtung ist aber --als Teil der Vereinbarung zur Tilgung des Kaupreises-- als Anschaffungskosten in die Bewertung der erworbenen Wirtschaftsgüter eingeflossen (z.B. Senatsurteil in BFHE 227, 478, BStBl II 2011, 566)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. I R 85/12