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Urteile für Bewertung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Im Übrigen wird nicht beachtet, dass das Oberverwaltungsgericht insoweit darauf abgestellt hat, dass für diesen aufgrund der Teilnichtigkeit vom alten Bebauungsplan nicht erfassten Bereich - vor der Überplanung - eine Bebauung gemäß § 34 BauGB und damit ein Eingriff zulässig war, mithin die Fläche - mit der entsprechenden Bewertung - in die Flächenbilanz gemäß § 1a Abs. 3 Satz 5 BauGB eingestellt und...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 31/11
...Ihre Erfassung und Bewertung ist der Ebene der Sachverhaltsermittlung zuzuordnen und obliegt den Tatsachengerichten. Auf die weitere Frage, ob ein trading-down-Effekt auch dann zu bejahen ist, wenn er baugebietsübergreifend eintritt oder einzutreten droht, kommt es nicht mehr an. 10 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 48/12
...Sie dürfen aber im Einzelfall im Rahmen der tatrichterlichen Bewertung als Orientierungshilfe herangezogen werden (Urteil vom 19. Januar 1989 - BVerwG 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197 <203 ff.>; Beschluss vom 24. Januar 1992 - BVerwG 4 B 228.91 - Buchholz 406.12 § 4a BauNVO Nr. 2 juris Rn. 6; BGH, Urteil vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 29/10
...Er wird allenfalls durch die Bewertung der Sachverständigen gestützt, dass der Angeklagte über „festgefasste Konzepte“ verfügt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 35/11
...Die Beklagte hat vielmehr der Würdigung der Aussagen der in einem anderen Verfahren vernommenen Zeugen S. und C. ausdrücklich widersprochen und geltend gemacht, entweder sei eine erneute Beweisaufnahme (Gegenüberstellung) oder eine vollkommen neue Bewertung der Bekundungen notwendig....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 190/08
...Das Oberverwaltungsgericht hat für den nicht beanstandeten Teil des Bebauungsplans angenommen, dass die Antragsgegnerin insoweit die Lärmsituation im Hinblick auf die für ihre Abwägungsentscheidung maßgeblichen Orientierungswerte im Ergebnis zutreffend eingeschätzt habe (UA S. 39) und auch Mängel der Bewertung sich auf diesen Bereich nicht auswirkten (UA S. 43)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 BN 40/13
...Wie eng die Aufeinanderfolge von Baulichkeiten sein muss, um sich noch als zusammenhängende Bebauung darzustellen, ist nicht nach geographisch-mathematischen Maßstäben, sondern aufgrund einer umfassenden Bewertung des im Einzelfall vorliegenden konkreten Sachverhalts zu entscheiden (Beschlüsse vom 18. Juni 1997 - BVerwG 4 B 238.96 - BRS 59 Nr. 78 und vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 21/10
...Das LSG hat vielmehr im Anschluss an die Begründung, warum es dessen sachverständige Bewertung für überzeugend hält, ausgeführt: "Hingegen hat Dr. H. lediglich auf einer Seite kurz dargestellt, dass beim Kläger seinerzeit kein KIG Grad 3 oder höher vorliege. Er hat weder den Sachverhalt vollständig erfasst noch eine klinische Einstufung entsprechend den geltenden Leitlinien vorgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 1 KR 65/17 B
...Der Unrechtsgehalt der Tat muss ohne Rücksicht auf die dem Eröffnungsbeschluss zugrunde gelegte Bewertung ausgeschöpft werden, soweit keine rechtlichen Gründe entgegenstehen (vgl. Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 60. Aufl., § 264 Rn. 10). 5 b) Dies hat das Landgericht unterlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 83/17
...Dies lässt besorgen, es habe den Zweifelssatz rechtsfehlerhaft auf die rechtliche Bewertung als solche und nicht allein auf deren tatsächliche Grundlagen und Anknüpfungspunkte angewandt (vgl. BGH, Urteil vom 26. August 1999 - 4 StR 329/99, NStZ 2000, 24 mwN)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 273/10
...Juni 2004 - VIII ZR 329/03, NJW 2004, 2299 unter II 3, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 159, 215). 12 Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, dass die Anknüpfung an den Bruttokaufpreis bei einer Bewertung des Gebrauchsnutzens in Abhängigkeit vom Kaufpreis und von der voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer dem Interesse der Vertragsbeteiligten entspricht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VIII ZR 215/13
...Bei der Bewertung der Frage, ob die Höhe der Vergnügungssteuer noch einen wirtschaftlich sinnvollen Betrieb von Spielautomaten zulässt, kann auch der Entwicklung der Anzahl der entsprechenden Betriebe im Gemeindegebiet und der aufgestellten Spielgeräte seit Erlass der Vergnügungssteuersatzung indizielle Bedeutung zukommen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 9 B 77/10
...Soweit der Kläger im Kern seines Vorbringens rügt, die ihm gewährte Kapitalleistung sei nicht Ausfluss einer betrieblichen Altersversorgung sondern - wegen der Prämienzahlung aus seinem Gehalt (vgl hierzu aber § 1 Abs 2 Nr 3, § 1a Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung) - Folge einer rein privaten Versicherung, rügt er damit nur die entsprechende rechtliche Bewertung und Beurteilung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 26/14 B
...Die der Bewertung zugrunde liegenden Vorschriften des Bewertungsgesetzes seien am Stichtag 1. Januar 2009 noch verfassungsgemäß gewesen. Das Urteil des FG ist in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2013, 914, veröffentlicht. 5 Mit der Revision verfolgte der Kläger sein Begehren zunächst weiter....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 16/13
...Die Bewertung der Jugendkammer, der Angeklagte habe seinen eigenen Alkoholkonsum in der Hauptverhandlung überhöht dargestellt, vermag der vom Sachverständigen berechneten und vom Landgericht übernommenen Blutalkoholkonzentration nicht die Bedeutung im Sinne einer Feststellung zu nehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 545/11
...Bei einer nicht sachgerechten Festlegung der Miteigentumsanteile kann dies aber zu unbilligen Ergebnissen führen (BayOblG, NJW-RR 1992, 342, 343; WuM 1997, 61, 62). 12 (2) Die in der Teilungserklärung erfolgte deutlich geringere Bewertung der Teileigentumseinheiten im Verhältnis zu den Wohnungen hat zur Folge, dass ein Teileigentümer von den Kosten des gemeinschaftlichen Eigentums - mit Ausnahme der...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. V ZR 3/11
...Deshalb ist es sachgerecht, offen gebliebene Masseverbindlichkeiten nicht allein bei der Überschussermittlung der Betriebsfortführung im Eröffnungsverfahren zu berücksichtigen, sondern auch bei der Bewertung der vom Insolvenzverwalter verwalteten Masse....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. IX ZB 90/15
...Diesen Anforderungen wird das Beschwerdevorbringen nicht gerecht. 9 Nach Auffassung des Klägers ist die Ablehnung der Beweisanträge Nr. 2 und 3 als unzulässige Ausforschungsbeweise fehlerhaft erfolgt, weil das Oberverwaltungsgericht sein Tatsachenvorbringen bei der Bewertung der Beweisanträge missverstanden habe....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 7 B 41/10
...Soweit die Revision mit teilweise urteilsfremdem Vorbringen ersucht, die Wertung des Tatgerichts durch eigene Schlussfolgerungen zu ersetzen, wie zum Beispiel die Bewertung der Einlassungen der Angeklagten und der Mitangeklagten, kann sie damit im Revisionsverfahren nicht gehört werden.“ 4 Diesen Ausführungen des Generalbundesanwalts schließt sich der Senat an. 5 Indem die Angeklagte in Fall II. 5....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 188/17
...12 Soweit der Kläger geltend macht, dass Aussagen im Urteil des LSG etwa zur fehlenden Lebensbedrohlichkeit der Erkrankung des Patienten K. oder zum Fehlen einer Studie der Phase III, die Risiken und Nutzen einer Anwendungsdauer von mehr als 18 Monaten zum Gegenstand gehabt hätte, unzutreffend oder unschlüssig seien, so macht er eine fehlerhafte Feststellung von Tatsachen durch das LSG oder deren Bewertung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 6 KA 7/15 B