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Urteile für Beweiswürdigung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-15
BVerwG 1. Senat
...Im Ergebnis unterschiedliche Bewertungen von Tatsachen bei (weitgehend) identischer Tatsachengrundlage weisen auch nicht auf rechtsgrundsätzlich klärungsbedürftige Fragen zur Auslegung und Anwendung des § 108 VwGO hin; im Übrigen sind (mögliche) Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung nach ständiger Rechtsprechung revisionsrechtlich regelmäßig nicht dem Verfahrensrecht, sondern dem sachlichen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 B 122/17, 1 PKH 77/17, 1 B 122/17, 1 PKH 77/17
2013-11-26
BGH 3. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Belastende Aussage eines von der Kronzeugenregelung profitierenden Mitangeklagten
...Strafsenat 3 StR 217/13 Beweiswürdigung im Strafverfahren: Belastende Aussage eines von der Kronzeugenregelung profitierenden Mitangeklagten 1. Auf die Revisionen der Angeklagten B. und Y. wird das Urteil des Landgerichts Rostock vom 21. Dezember 2012, soweit es diese Angeklagten betrifft, mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 217/13
2015-03-05
BGH 3. Strafsenat, Freispruch vom Vorwurf der versuchten Vergewaltigung: Notwendige Urteilsfeststellungen zu den persönlichen Verhältnissen des Angeklagten
...Dagegen wendet sich die Revision der Staatsanwaltschaft, die - gestützt auf die Rüge der Verletzung materiellen Rechts - in erster Linie die Beweiswürdigung der Strafkammer angreift und darüber hinaus beanstandet, dass das Landgericht in den Urteilsgründen keine Feststellungen zu Werdegang, Vorleben und Persönlichkeit des Angeklagten getroffen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 514/14
2010-01-14
BVerwG 6. Senat, Beweiswürdigung; Verfahrensfehler
...Senat 6 B 74/09 Beweiswürdigung; Verfahrensfehler 1 Die Nichtzulassungsbeschwerde ist begründet. Das angefochtene Urteil leidet an einem Verfahrensmangel im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO und beruht auf ihm. Das Oberverwaltungsgericht hat sich seine im Berufungsurteil niedergelegte Überzeugung in verfahrensfehlerhafter Weise gebildet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 6 B 74/09
2018-11-29
BGH 5. Strafsenat
...Zwar führt das Landgericht im Rahmen der Beweiswürdigung aus, dass der Angeklagte und der Zeuge R. von einem Eingeständnis des Diebstahls seitens des Zeugen F. berichtet haben (UA S. 7, 9). An anderer Stelle der Beweiswürdigung schildert es aber, dass der Geschädigte trotz der Schläge durchweg gegenüber dem Angeklagten beteuert habe, nichts gestohlen zu haben (UA S. 8)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 362/18
2011-05-09
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Begründungspflicht einer Entscheidung - rechtliches Gehör
...Auch die weiteren Ausführungen des LSG zur Beweiswürdigung träfen nicht zu bzw lägen "völlig neben der Sache". In Wirklichkeit sprächen alle objektiven Indizien für einen sozialversicherungspflichtigen Zeitraum und liege die Situation eines "non liquet" nicht vor....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 112/11 B
2015-02-03
BGH 3. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes zum Nachteil des Angeklagten
...Strafsenat 3 StR 541/14 Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anwendung des Zweifelssatzes zum Nachteil des Angeklagten Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Verden vom 19. Juni 2014 mit den Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 541/14
2017-04-27
BGH 4. Strafsenat, Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
...Strafsenat 4 StR 434/16 Strafurteil: Darlegungsanforderungen im Rahmen der freien Beweiswürdigung Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Magdeburg vom 2. Mai 2016 mit den Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 434/16
2019-04-09
BVerwG 4. Senat
...Im Übrigen ist es Sache der Tatgerichte, im Rahmen der Beweiswürdigung dem Zeitablauf Rechnung zu tragen (vgl. UA Rn. 34). 9 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 4 B 10/19
2016-07-07
BGH 4. Strafsenat, Revision im Strafverfahren: Verstoß gegen den Grundsatz der erschöpfenden Beweiswürdigung wegen Nichtverwertung eines vorläufigen Gutachtens
...Strafsenat 4 StR 131/16 Revision im Strafverfahren: Verstoß gegen den Grundsatz der erschöpfenden Beweiswürdigung wegen Nichtverwertung eines vorläufigen Gutachtens Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Münster vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 131/16
2017-10-04
BGH 3. Strafsenat, Strafverfahren: Beweiswürdigung und Beweisdokumentation
...Strafsenat 3 StR 145/17 Strafverfahren: Beweiswürdigung und Beweisdokumentation Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 6. Oktober 2016 werden als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der Angeklagten ergeben hat (§ 349 Abs. 2 StPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 145/17
2016-03-03
BGH 2. Strafsenat, Strafverfahren wegen Betruges: Beweiswürdigung bei Geständnis
...Strafsenat 2 StR 360/15 Strafverfahren wegen Betruges: Beweiswürdigung bei Geständnis 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Meiningen vom 20. Mai 2015 mit den Feststellungen aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 360/15
2010-11-03
BGH 1. Strafsenat, Beweiswürdigung im Strafverfahren: Beweiswert einer kombinierten Analyse von Kern-DNA und mitochondrialer DNA
...Strafsenat 1 StR 520/10 Beweiswürdigung im Strafverfahren: Beweiswert einer kombinierten Analyse von Kern-DNA und mitochondrialer DNA Zum Beweiswert einer kombinierten Analyse von Kern-DNA und mitochondrialer DNA . Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Landshut vom 1. April 2010 wird als unbegründet verworfen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 520/10
2011-01-18
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch
...Strafsenat 1 StR 600/10 Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Freispruch Auf die Revision der Staatsanwaltschaft wird das Urteil des Landgerichts Hof vom 29. Juli 2010, soweit es den Angeklagten B. betrifft, mit den Feststellungen aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 600/10
2016-09-15
BGH 4. Strafsenat, Strafverfahren wegen versuchter Vergewaltigung: Notwendige Gesamtwürdigung von Beweisanzeichen für die Täterschaft des Angeklagten im Urteil des Tatrichters
...II. 5 Das freisprechende Urteil hält sachlich-rechtlicher Nachprüfung nicht stand, da die Beweiswürdigung durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegnet. 6 1. Die Beweiswürdigung ist zwar Sache des Tatrichters; kann er die erforderliche Gewissheit nicht gewinnen und zieht er die hiernach gebotene Konsequenz und spricht frei, so hat das Revisionsgericht dies regelmäßig hinzunehmen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 4 StR 351/16
2015-07-09
BGH 2. Strafsenat, Unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln: Voraussetzungen einer Beihilfehandlung
...Die den Feststellungen zugrunde liegende Beweiswürdigung hält sachlich-rechtlicher Überprüfung nicht stand. 6 Die Beweiswürdigung ist zwar Sache des Tatgerichts; der revisionsgerichtlichen Überprüfung unterliegt aber, ob diesem dabei Rechtsfehler unterlaufen sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 58/15
2013-10-02
BGH 1. Strafsenat, Strafverfahren: Zulässigkeit der Revision des Angeklagten wegen Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
...Sie beanstandet die Beweiswürdigung, nämlich dass die Angeklagten nicht wie angeklagt wegen bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in elf Fällen und unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt worden seien....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 75/13
2015-11-17
BVerwG 5. Senat, Ausschluss des Erfüllungsanspruchs nach § 1 Abs. 1 DDR-EErfG
...Die Grundsätze der Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich grundsätzlich dem sachlichen Recht zuzuordnen (stRspr, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1990 - 4 C 28.89 - BVerwGE 84, 271 <272 > und Beschluss vom 12. März 2014 - 5 B 48.13 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 62 Rn. 22, jeweils m.w.N.)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 B 17/15
2017-11-21
BGH 1. Strafsenat, Beweiswürdigung in Strafsachen bei Freispruch: Überprüfungsumfang des Revisionsgerichts; Wechsel der Einlassung des Angeklagten
...Strafsenat 1 StR 261/17 Beweiswürdigung in Strafsachen bei Freispruch: Überprüfungsumfang des Revisionsgerichts; Wechsel der Einlassung des Angeklagten Die Revisionen der Staatsanwaltschaft und des Nebenklägers gegen das Urteil des Landgerichts Bamberg vom 21. November 2016 werden verworfen. Der Nebenkläger trägt die Kosten seines Rechtsmittels....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 1 StR 261/17
2017-02-09
BGH 3. Strafsenat, Tötung anlässlich eines Raubes und anschließender Flucht: Anforderungen an einen bedingten Tötungsvorsatz; fehlerhafte Beweiswürdigung; Strafbarkeit wegen Verdeckungsmordes durch Unterlassen
...Im Rahmen der Beweiswürdigung hat sie demgegenüber dargelegt, die Angeklagten hätten erst nach Abschluss der letzten Handlung erkannt, dass diese und gegebenenfalls die davor vorgenommenen zum Tode des Opfers führen könnten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 3 StR 415/16