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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-11-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 580/15
2011-10-18
BAG 1. Senat, Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Anspruch auf Entgelterhöhung
...Januar 2003 - 1 ABR 5/02 - zu B II 2 b aa, AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 117 = EzA BetrVG 2001 § 87 Betriebliche Lohngestaltung Nr. 1). 14 2. Hiernach konnte die tarifgebundene Beklagte für die AT-Angestellten, die nicht in den Geltungsbereich des einschlägigen Tarifvertrags fallen, mitbestimmungsfrei entscheiden, ob sie deren Gehälter erhöht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 376/10
2011-01-18
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stadion An der Alten Försterei" – Stadionname - teilweise Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis - zur Verkehrsdurchsetzung
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich in einzelnen Branchen - so auch im Bereich von Veranstaltungsstätten - eine Übung herausgebildet hat, Kennzeichen zu verwenden, die sich aus dem Namen einer Lage (an der Grünwalderstraße) oder Region (Frankenarena) und einer Einrichtungsbezeichnung, wie Stadion, Arena o. ä., zusammensetzen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 158/10
2017-06-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Juli 2009 beschloss der Verwaltungsrat der Landesbank, zukünftig keine Versorgungsverträge mehr abzuschließen und die betriebliche Altersversorgung neu zu gestalten. In einer Intranet-Veröffentlichung vom 22. Juli 2009 wurden die Arbeitnehmer unter der Überschrift „Neugestaltung Betriebliche Altersversorgung/AT-Vergütungssystem“ hierüber unterrichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 179/16
2017-06-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Juli 2009 beschloss der Verwaltungsrat der Beklagten, zukünftig keine Versorgungsverträge mehr abzuschließen und die betriebliche Altersversorgung neu zu gestalten. In einer Intranet-Veröffentlichung vom 22. Juli 2009 wurden die Arbeitnehmer unter der Überschrift „Neugestaltung Betriebliche Altersversorgung/AT-Vergütungssystem“ hierüber unterrichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 540/16
2015-01-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pferde – die Delphine des Nordens" – keine Unterscheidungskraft
...Beim heilpädagogischen Voltigieren werden Übungen auf dem Pferd ausgeführt, das währenddessen an der Hand oder der Longe geführt wird. Der Bewegungsrhythmus hat lockernde, ausgleichende und angstlösende Wirkung. 27 Bei der Hippotherapie wird das Pferd zur Physiotherapie und Ergotherapie eingesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 26/13
2017-06-20
BAG 3. Senat
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 227/16
2011-08-17
BAG 10. Senat, Kein Zeitzuschlag für die Arbeit am Ostersonntag und Pfingstsonntag in Sachsen-Anhalt nach § 10 Abs 1 Buchst d TV-Versorgungsbetriebe
...Der Kläger hat nicht deshalb einen Anspruch aus betrieblicher Übung, weil die Beklagte seit dem Wechsel zum TV-V in den Jahren 2002 bis 2007 weiterhin einen Zuschlag von 135 % gezahlt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 347/10
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MetallGesundheit" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Selbst wenn man davon ausgehen wollte, dass es im Versicherungswesen branchenspezifische Produkte gebe, so bestehe jedenfalls keine derartige Übung im Versicherungswesen, diese Produkte nach der entsprechenden Branche zu benennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/15
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Metall+Gesundheit" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Selbst wenn man davon ausgehen wollte, dass es im Versicherungswesen branchenspezifische Produkte gebe, so bestehe jedenfalls keine derartige Übung im Versicherungswesen, diese Produkte nach der entsprechenden Branche zu benennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 526/15
2016-11-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 579/15
2011-07-19
BFH 4. Senat, Zuordnung eines im Zeitpunkt des Erwerbs verpachteten und von der Hofstelle mehr als 80 km entfernt liegenden Grundstücks zum Betriebsvermögen eines landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betriebs - Räumliche Nähe zum Betrieb - Zeitraum bis zur Aufnahme der Eigenbewirtschaftung
...Dies ist zwischen den Beteiligten auch unstreitig. 25 b) Zum Betriebsvermögen gehören alle Wirtschaftsgüter, die aus betrieblicher Veranlassung angeschafft, hergestellt oder eingelegt werden. Eine betriebliche Veranlassung liegt vor, wenn ein objektiver wirtschaftlicher und tatsächlicher Zusammenhang mit dem Betrieb besteht (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IV R 10/09
2011-05-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir machen morgen möglich" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Online-Computerspielen und Organisation von kommunalen Sport- und Kulturveranstaltungen; Zurverfügungstellen von Online-Veröffentlichungen in Form von Zeitschriften, Newslettern, Journalen, Büchern und Broschüren im Bereich Fotografie, digitale Bildverarbeitung und damit zusammenhängender Waren und Dienstleistungen; Unterrichtsdienstleistungen, nämlich Veranstaltung von Seminaren, Lehrgängen und Übungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 501/11
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2013 eingetragenen Unionswortmarke UM 011 422 921 (im Folgenden: Widerspruchsmarke 1) 8 STABILO 9 nur aus den hierfür unter anderem geschützten Dienstleistungen der 10 Klasse 41: Erziehung und Unterricht; Ausbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen; Durchführung von pädagogischen Prüfungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Wettbewerben...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
2010-07-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Klarer Kopf" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bezeichnung „Klarer Kopf“ rege die Verbraucher zum Nachdenken an, zumal sie zahlreiche unterschiedliche Facetten habe, aufgrund derer sie keine klar definierte Aussagekraft aufweise. 11 Diese Wortfolge sei aufgrund ihrer Originalität und Prägnanz geeignet, als betrieblicher Herkunftshinweis zu dienen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 165/09
2014-09-24
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Get There Faster" – keine Unterscheidungskraft
...Portalen im Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellen von interaktiven und elektronischen Plattformen über drahtlose und kabelgebundene Kommunikationsdienste zur Kommunikation und zum Austausch von Daten und Informationen aller Art im Internet; Bereitstellen von Plattformen zur Datensammlung und Datenweitergabe im Internet 7 41 Ausbildung; Demonstrationsunterricht in praktischen Übungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 544/13
2011-01-19
BAG 3. Senat, Auslegung einer Betriebsvereinbarung - Begriff des "pensionsfähigen Diensteinkommens"
...Januar 1990 begründet haben, gilt diese Versorgungsordnung in Verbindung mit der Gesamtbetriebsvereinbarung über die Neuordnung der betrieblichen Altersversorgung vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 6/09
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BALANCE" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...April 2010, von denen der Letztgenannte im Erinnerungsverfahren ergangen ist, zurückgewiesen. 8 Die Markenstelle ist der Auffassung, dass der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft fehle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG), da die angesprochenen Verkehrskreise hierin nur einen Sachhinweis, aber keinen betrieblichen Herkunftshinweis sehen würden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 14/11
2014-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XPRESSIV (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Zur Verständlichkeit des Wortes „XPRESSIV“ trage die Tatsache bei, dass es sich um eine werbeübliche Abwandlung eines deutschen Begriffs handele, die somit lediglich in ihrem Wortsinn und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden werde. 10 Die von der Markeninhaberin genannten nationalen Eintragungen sowie die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke führe zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 540/12
2010-03-16
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag
...Senat 3 AZR 594/09 Betriebliche Altersversorgung - Hausbrand - Insolvenzsicherung - Tarifvertrag 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 594/09