483

Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "farbig gestalteter Helikopter in verschiedenen Ansichten (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit – betrieblicher Herkunftshinweis aufgrund der farbigen Aufmachung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 30 W (pat) 65/10 Markenbeschwerdeverfahren – "farbig gestalteter Helikopter in verschiedenen Ansichten (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit – betrieblicher Herkunftshinweis aufgrund der farbigen Aufmachung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 079 104.7 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 65/10
2017-01-24
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung
...Senat 3 AZR 372/15 Betriebliche Altersversorgung - Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente - Auslegung einer Versorgungsordnung Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 372/15
2010-03-16
BAG 3. Senat
...Zudem muss es sich um eine Leistung betrieblicher Altersversorgung handeln; denn nur auf eine Zusage derartiger Leistungen ist das Betriebsrentengesetz und damit der dort geregelte Insolvenzschutz anwendbar. 20 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 110/09
2018-03-20
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - zeitlich begrenzte Leistung
...Senat 3 AZR 861/16 Betriebliche Altersversorgung - zeitlich begrenzte Leistung Auf die Revision des Beklagten wird - unter Zurückweisung der Revision der Klägerin - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 23. Juni 2016 - 7 Sa 129/16 - teilweise aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 19....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 861/16
2015-12-08
BAG 3. Senat, Anspruch auf Fortführung einer Versorgungszusage - Auslegung von Versorgungsbestimmungen
...Sie hat ein besonderes Interesse an der konzernweit einheitlichen Gewährung einer betrieblichen Altersversorgung über den H Unterstützungskasse e.V....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 267/14
2010-03-16
BAG 3. Senat
...Zudem muss es sich um eine Leistung betrieblicher Altersversorgung handeln; denn nur auf eine Zusage derartiger Leistungen ist das Betriebsrentengesetz und damit der dort geregelte Insolvenzschutz anwendbar. 19 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 599/09
2019-01-23
BAG 4. Senat, Ablösung von Tarifverträgen bei Betriebsübergang - Antragsgrundsatz - Auslegung eines Änderungstarifvertrags - Verschlechterungsverbot
...Das Allgemeinkrankenhaus werde vom betrieblichen Geltungsbereich des AMEOS-HTV nicht erfasst und zudem habe der Tarifvertrag aufgrund seiner Kündigung zum Zeitpunkt des Betriebsübergangs nur noch nachgewirkt. Es fehle daher an einer kongruenten Tarifbindung. Jedenfalls sei eine Ablösung der Tarifverträge ausgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 445/17
2012-02-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bonntango" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2009 für die Dienstleistungen 2 „Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Gymnastik- und Fitnessveranstaltungen; Durchführung von sportlichen und gymnastischen Übungen; Fitnessberatung; Fitnesstraining; Sportunterricht; Organisation und Durchführung von Trainingsveranstaltungen; Durchführung von Gymnastikkursen; Durchführung von Schulungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 15/11
2016-11-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle - Wegfall der Geschäftsgrundlage - Schadensersatz
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 582/15
2011-01-27
BAG 8. Senat, Schadensersatz - Nichtannahme eines Antrages auf Altersteilzeitarbeit
...Der Arbeitgeber kann in diesen Fällen die Vereinbarung eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses ablehnen, soweit dienstliche bzw. betriebliche Gründe entgegenstehen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 280/09
2010-12-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lieblings Eis wie frisch verliebt" – keine Unterscheidungskraft
...Das ist insbesondere bei allgemein warenanpreisenden Ausdrücken oder Wortfolgen anzunehmen, bei denen – ohne dass eine warenbeschreibende Sachangabe gegeben ist – ein auf die Ware bezogener Sinngehalt so stark im Vordergrund steht, dass der Gedanke fern liegt, es könnte sich um einen individuellen betrieblichen Herkunftshinweis handeln (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/10
2016-11-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 507/15
2016-11-15
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 539/15
2016-11-15
BAG 3. Senat
...Träger der betrieblichen Altersversorgung Träger der betrieblichen Altersversorgung ist ab 01.01.2010 der BVV Versicherungsverein des Bankgewerbes a. G. … 2. Beitrag Mit Wirkung ab 01.04.2010 werden folgende Beiträge entrichtet: … III....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 729/15
2012-05-16
BAG 10. Senat
...., AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13). Einem Anspruch aus betrieblicher Übung steht im Übrigen entgegen, dass die Klägerin selbst davon ausging, dass ihr die Leistung aufgrund der vertraglichen Nebenabrede weiterhin zustand. 40 3. Der (frühere) Zweck der Zulage steht einer Anrechnung nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 729/10
2011-05-18
BAG 10. Senat, Kein Anspruch auf Fortzahlung der Funktionszulage im Schreibdienst nach Inkrafttreten des TVöD - Anrechnung von Tariflohnerhöhungen
...., AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 90 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 13). Einem Anspruch aus betrieblicher Übung steht im Übrigen entgegen, dass die Klägerin selbst davon ausging, dass ihr die Leistung aufgrund der vertraglichen Nebenabrede weiterhin zustand. 41 Der (frühere) Zweck der Zulage steht einer Anrechnung nicht entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 206/10
2017-06-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4YOU" – keine Unterscheidungskraft
...Die Markenstelle hat der angemeldeten Marke daher insoweit zu Recht die Eintragung versagt (§ 37 Absatz 1 MarkenG). 13 Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 522/15
2017-06-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ROOM4U" – keine Unterscheidungskraft
...Die Markenstelle hat der angemeldeten Marke daher insoweit zu Recht die Eintragung versagt (§ 37 Absatz 1 MarkenG). 13 Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einem Zeichen innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als betrieblicher Herkunftshinweis aufgefasst zu werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 523/15
2013-02-20
BAG 10. Senat, Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - Vertragsauslegung
...Die Zahlung der betrieblichen Sondervergütungen (Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld, Vermögenswirksame Leistungen) erfolgt in jedem Einzelfall freiwillig und ohne Begründung eines Rechtsanspruchs für die Zukunft.“ 4 In den Jahren 2004 bis 2008 zahlte die Beklagte an den Kläger mit der Novembervergütung Weihnachtsgeld in der im Arbeitsvertrag angegebenen gestaffelten Höhe....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 177/12
2012-07-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildeshauser Schützengilde" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Die "Wildeshauser Schützengilde" veranstaltet satzungsgemäß in enger Verflechtung mit der Stadt W…jährlich wiederkehrende mehrtägige Brauchtumsfeste, wie die Schaffermahlzeit, das Gildefest, das Übungs- oder Königsschießen auf ein Ziel in Form eines Metallvogels und ähnliche Veranstaltungen, bei denen die Mitwirkenden zu traditionellen rituell genau festgelegten Aufmärschen in Tracht oder Kostümen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/11