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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-02-10
BAG 3. Senat, Auslegung eines Versorgungstarifvertrags
...Diese Verpflichtung ergebe sich aus § 9 TV Altersversorgung, jedenfalls aus betrieblicher Übung und aus dem Schreiben des früheren Landesgeschäftsführers B. Sie folge zudem aus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 904/13
2012-04-20
BAG 9. Senat, Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - statische oder dynamische Verweisung - Wahrung tariflicher Ausschlussfristen - Urlaubsabgeltung im bestehenden Arbeitsverhältnis
.... … Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, wenn dringende betriebliche oder dringende, in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies rechtfertigen. … ... 14. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. II. Höhe des Urlaubsanspruches 1. Der Grundurlaub für Arbeitnehmer beträgt ab 01.01.2003 34 Kalendertage ab 01.01.2005 35 Kalendertage. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 504/10
2017-02-21
BAG 3. Senat, Betriebsrentenanpassung - aktive latente Steuern
...Juli 2012. 18 Zumindest stehe ihm ein Anspruch auf eine teilweise Betriebsrentenanpassung aus betrieblicher Übung zu....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 455/15
2012-05-16
BAG 10. Senat
...Dezember 2010 - 10 AZR 671/09 - Rn. 15, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 91 = EzA BGB 2002 § 307 Nr. 51). Die Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt einer vollen revisionsrechtlichen Nachprüfung (BAG 20. Januar 2010 - 10 AZR 914/08 - Rn. 12, AP BGB § 305c Nr. 12 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 18). 19 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 180/11
2011-03-15
BAG 9. Senat, Urlaub - Schichtbetrieb - betriebliche Übung
...Senat 9 AZR 799/09 Urlaub - Schichtbetrieb - betriebliche Übung § 26 Abs. 1 TVöD gewährleistet bei jährlich 30 Arbeitstagen Urlaub eine zusammenhängende Urlaubsdauer von sechs Wochen in der Fünf-Tage-Woche. Verteilt sich die Arbeitszeit auf mehr oder weniger Tage, ist die Anzahl der Urlaubstage mit dem Ziel einer gleichwertigen Urlaubsdauer durch "Umrechnung" zu ermitteln....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 799/09
2012-05-16
BAG 5. Senat, Pauschalvergütung von Überstunden - Inhaltskontrolle
...Auch eine mündliche oder durch betriebliche Übung begründete Vertragsbedingung, die der Arbeitgeber für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen verwendet, ist eine Allgemeine Geschäftsbedingung (BAG 27. August 2008 - 5 AZR 820/07 - Rn. 20, BAGE 127, 319; 5....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 331/11
2011-10-12
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...Im Übrigen seien in der Vergangenheit ausschließlich individuelle Leistungsgesichtspunkte berücksichtigt worden, eine ertragsabhängige Festsetzung sei nicht erfolgt. 16 Ein Anspruch bestehe auch aufgrund betrieblicher Übung, da die Zahlung in der Vergangenheit immer vorbehaltlos erfolgt sei....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 746/10
2011-10-12
BAG 10. Senat
...Im Übrigen seien in der Vergangenheit ausschließlich individuelle Leistungsgesichtspunkte berücksichtigt worden, eine ertragsabhängige Festsetzung sei nicht erfolgt. 16 Ein Anspruch bestehe auch aufgrund betrieblicher Übung, da die Zahlung in der Vergangenheit immer vorbehaltlos erfolgt sei....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 747/10
2013-12-18
BFH 2. Senat, Erbschaftsteuer auf Erwerb eines Anspruchs aus einer Direktversicherung
...Die Versicherungsbeiträge für diese Direktversicherungen im Sinne des Gesetzes zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG) waren im Wege der Entgeltumwandlung durch einvernehmliche Herabsetzung des laufenden Gehalts des L aufgebracht worden. 2 Der Beklagte und Revisionskläger (das Finanzamt --FA--) nahm an, dass der vom Kläger erworbene Anspruch auf die Versicherungsleistung gemäß...
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. II R 55/12
2011-12-14
BAG 5. Senat, Zuschuss zum Mutterschaftsgeld - erfolgsabhängige Vergütung - Auflösungsverschulden
...Dieser Anspruch folge aus dem Gesetz, hilfsweise aus einer betrieblichen Übung, denn bei der Bemessung eines Zuschusses zum Mutterschaftsgeld im Jahre 2005 habe die Arbeitgeberin im Berechnungszeitraum gezahlte Provisionen voll einbezogen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 439/10
2016-04-25
BSG 11. Senat, Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Klärungsfähigkeit - Auseinandersetzung mit der Frage der insolvenzgeldlichen Berücksichtigung von Urlaubsentgelt
...Die Auszahlung des (gesamten) Urlaubsgeldes erfolgte in der betrieblichen Praxis vor dem Jahr 2009 für alle Arbeitnehmer des Betriebes mit der Juli-Abrechnung....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 11 AL 94/15 B
2012-02-16
BAG 8. Senat
...Diese Verpflichtung ergebe sich aus einer entsprechenden betrieblichen Übung. Mit ihrer Vorgehensweise habe die Beklagte in den Kernbereich des Arbeitsverhältnisses eingegriffen. Das provisionsabhängige Einkommen habe sich um mehr als 15 % reduziert, weshalb mangels Änderungskündigung ein unzulässiger Eingriff in den Kernbereich des Arbeitsverhältnisses vorliege....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 97/11
2010-12-14
BAG 9. Senat, Teilzeitarbeitsverhältnis im Blockmodell - Auswirkungen mehrfacher Verlängerungen der Vertragslaufzeit auf die Dauer der Freistellungsphase
...Sollte vor Beginn der verblockten Freistellungsphase gemeinsam festgestellt werden, dass der Lage der verblockten Freistellungsphase betriebliche Gründe entgegenstehen, wird diese vor Ablauf dieses Änderungsvertrages einvernehmlich zwischen Herrn D, seiner Ressortleitung und dem ServiceCenterPersonal unter Berücksichtigung der betrieblichen Notwendigkeiten vereinbart. … 4....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 642/09
2015-05-13
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - Begründung eines Anspruchs durch schlüssiges Verhalten - Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen
...Eine dauerhafte Verpflichtung kann sich insbesondere aus einem Verhalten mit einem Erklärungswert, wie einer betrieblichen Übung, ergeben. Auch wenn keine betriebliche Übung besteht, weil der Arbeitgeber eine Zahlung nur an einen Arbeitnehmer vorgenommen hat und damit das kollektive Element fehlt, kann für diesen durch die Leistungsgewährung ein Anspruch entstanden sein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 266/14
2013-05-15
BFH 6. Senat, Leiharbeitnehmer regelmäßig auswärts tätig
...Eine regelmäßige Arbeitsstätte i.S. des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 EStG ist jede dauerhafte betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers, der der Arbeitnehmer zugeordnet ist und die er nachhaltig, fortdauernd und immer wieder aufsucht. Das ist regelmäßig im Betrieb des Arbeitgebers oder im Zweigbetrieb der Fall (vgl. zuletzt Senatsurteile vom 17....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 18/12
2017-08-23
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem
...Senat 10 AZR 97/17 Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2016 - 8 Sa 43/15 - aufgehoben. 2. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 30. Juni 2015 - 9 Ca 600/14 - wird zurückgewiesen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 97/17
2017-05-18
BAG 2. Senat
...Juni 2014 aus dringenden betrieblichen Gründen ordentlich zum 31. Januar 2015. 8 Mit der vorliegenden Klage hat sich der Kläger rechtzeitig gegen die Kündigung gewandt. Diese sei schon wegen Verstoßes gegen § 4 BV unwirksam. Der darin enthaltene Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen verstoße nicht gegen den Tarifvorrang....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 384/16
2017-05-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Mai 2012 (ua. - 3 AZR 610/11 - BAGE 141, 222), dass bei der Beklagten eine betriebliche Übung auf Abschluss eines Versorgungsvertrags besteht. Danach hat jeder Mitarbeiter, der vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 809/15
2017-05-23
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle
...Mai 2012 (ua. - 3 AZR 610/11 - BAGE 141, 222), dass bei der Beklagten eine betriebliche Übung auf Abschluss eines Versorgungsvertrags besteht. Danach hat jeder Mitarbeiter, der vor dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 481/16
2017-02-21
BAG 3. Senat, Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung - Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit - Einführung eines Antragserfordernisses - Konzernbetriebsvereinbarung - dynamische Verweisung - Schadensersatz - Hinweispflicht - Vermutung aufklärungsgemäßen Verhaltens
...Februar 2011 bis zu seinem Tod im Dezember 2011 eine betriebliche Berufsunfähigkeitsrente iHv. 1.560,79 Euro brutto monatlich nach den Bestimmungen der KBV BPV iVm. der KBV Harmonisierung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 542/15