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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-04-25
BAG 5. Senat, Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt
...Daher begründet die Bestimmung keinen individuellen Anspruch des Klägers auf Wahrung des Tarifabstands. 34 c) Entgegen der Auffassung des Klägers folgt ein Zahlungsanspruch nicht aus betrieblicher Übung. 35 aa) Eine betriebliche Übung ist ein gleichförmiges und wiederholtes Verhalten des Arbeitgebers gegenüber seinen Arbeitnehmern, das geeignet ist, vertragliche Ansprüche auf eine Leistung oder sonstige...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 85/17
2013-12-10
BAG 3. Senat, Berechnung der Betriebsrente bei vorzeitigem Ausscheiden und vorgezogener Inanspruchnahme - Auslegung einer Versorgungsordnung
...Dezember 1993 fasste eine betriebliche Einigungsstelle zur Änderung der betrieblichen Altersversorgung bei der Beklagten folgenden Spruch: „SPRUCH Die Berechnungsvorschrift in Abschnitt VIII B Ziff. 2a der ‚Richtlinien für die Betriebliche Altersversorgung (Fassung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 832/11
2010-12-14
BAG 9. Senat, Dienstwagen - Privatnutzung - Arbeitsunfähigkeit
...Das Unterlassen der zeitgerechten Rückforderung stellt noch kein Angebot, die bestehenden vertraglichen Absprachen zu ändern, dar. 25 c) Zugunsten des Klägers greift auch keine betriebliche Übung ein....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 631/09
2010-12-14
BAG 3. Senat, Betriebsrente - Verweisung auf Beamtenversorgungsrecht
...Hinsichtlich der betrieblichen Altersversorgung bestimmt der Arbeitsvertrag vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 898/08
2012-11-21
BAG 4. Senat, Wirksamkeit eines Wechsels in die OT-Mitgliedschaft
...Ein Zahlungsanspruch ergebe sich zudem aus betrieblicher Übung. Die Beklagte habe seit 2002 sämtliche Tariferhöhungen nachvollzogen. 9 Die Klägerin hat zuletzt beantragt, die Beklagte zu verurteilen, 1. an sie einen Betrag in Höhe von 62,52 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 27/11
2012-11-21
BAG 4. Senat
...Ein Zahlungsanspruch ergebe sich zudem aus betrieblicher Übung. Die Beklagte habe seit 2002 sämtliche Tariferhöhungen nachvollzogen. 9 Die Klägerin hat zuletzt beantragt, die Beklagte zu verurteilen, 1. an sie einen Betrag in Höhe von 186,36 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 29/11
2012-11-21
BAG 4. Senat
...Ein Zahlungsanspruch ergebe sich zudem aus betrieblicher Übung. Die Beklagte habe seit 2002 sämtliche Tariferhöhungen nachvollzogen. 9 Die Klägerin hat zuletzt beantragt, die Beklagte zu verurteilen, 1. an sie einen Betrag in Höhe von 43,20 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 28/11
2012-08-21
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Im übrigen gilt weiterhin Abschnitt B. der DV ‚Übergang’. ...“ 3 Die Dienstvereinbarung „Betriebliche Altersversorgung“ vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 81/10
2012-02-16
BAG 8. Senat
...Dieser Kernbereich - die Versorgung mit Beratungsterminen - sei über eine betriebliche Übung Bestandteil des Arbeitsvertrages geworden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 8 AZR 769/10
2018-09-25
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung
...Jedenfalls ergebe sich ein Anspruch auf Anpassung der Rente entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente aus betrieblicher Übung. 7 Der Kläger hat beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn beginnend mit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 402/17
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YOUNGStyle (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft: markenrechtliche Voraussetzungen und geringere Anforderungen an Werktitel – erlangter Markenschutz von kaum oder nicht unterscheidungskräftigen Werktiteln rechtfertigt keine Annahme, dass sich bei Verlagsprodukten eine entsprechende Übung herausgebildet hätte, dass als Produktbezeichnung zusammengesetzte Zeichen mit inhaltsbezogenem Wortbestandteil in Verbindung mit einfacher...
...hätte, dass als Produktbezeichnung zusammengesetzte Zeichen mit inhaltsbezogenem Wortbestandteil in Verbindung mit einfacher graphischer Gestaltung einen betrieblichen Herkunftshinweis darstellen - keine Unterscheidungskraft YOUNGStyle Die Unterscheidungskraft i.S.d. § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG muss den markenrechtlichen Voraussetzungen entsprechen und darf nicht den geringeren Anforderungen an Werktitel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/10
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Jedenfalls ergebe sich ein Anspruch auf Anpassung der Rente entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente aus betrieblicher Übung. 7 Der Kläger hat zuletzt beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn beginnend mit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 407/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Jedenfalls ergebe sich ein Anspruch auf Anpassung der Rente entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente aus betrieblicher Übung. 7 Die Klägerin hat - soweit für die Revision von Interesse - zuletzt beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an sie beginnend mit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 504/17
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Jedenfalls ergebe sich ein Anspruch auf Anpassung der Rente entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente aus betrieblicher Übung. 7 Der Kläger hat beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn beginnend mit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 505/17
2017-11-14
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlung
...Bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten bestand eine Betriebsvereinbarung Nr. 2/88 über die betriebliche Altersversorgung (BV 2/88), deren Bestandteil eine als Anlage beigefügte Versorgungsordnung (VO) war....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 515/16
2017-12-19
BAG 1. Senat, Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG AG - Berücksichtigung der Grubenwehrzulage bei der Bemessung des Zuschusses
...Das Grubenwehrmitglied hat dafür Sorge zu tragen, daß es den Anforderungen der Übungen und Einsätze durch ausreichende Kondition gewachsen ist....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 433/16
2017-05-24
BAG 5. Senat, Mindestlohn - Sonn- und Feiertagszuschläge
...Diese seien aufgrund betrieblicher Übung zu zahlen und dürften nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden. 5 Die Klägerin hat zuletzt sinngemäß beantragt, die Beklagte zu verurteilen, an sie 96,00 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 64,00 Euro seit dem 1. Juni 2015 und aus 32,00 Euro seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 431/16
2012-04-18
BAG 10. Senat, Variable Vergütung - Vertragsauslegung - Betriebsübergang
...Januar 1997 lautet auszugsweise: „§ 3 Bezüge Für Ihre Tätigkeit erhalten Sie 1. ein Tarifgehalt … 2. eine Frühjahrs- und Weihnachtsgratifikation entsprechend den Richtlinien der Gesellschaft.“ 4 Nach § 6 des Vertrags erhält der Kläger zusätzliche betriebliche Leistungen „nach der Arbeitsordnung und den Richtlinien der Gesellschaft“. 5 Das Arbeitsverhältnis ging 2002 durch Betriebsübergang auf die A...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 47/11
2018-09-25
BAG 3. Senat
...Jedenfalls ergebe sich ein Anspruch auf Anpassung der Rente entsprechend der Entwicklung der gesetzlichen Rente aus betrieblicher Übung. 7 Der Kläger hat - soweit in der Revision noch von Interesse - beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn beginnend mit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 503/17
2015-03-25
BAG 5. Senat
...Die aufgrund betrieblicher Übung Vertragsinhalt gewordene Vergütungsregelung ist nach § 7 Abs. 2 AGG unwirksam, soweit sie jüngere Arbeitnehmer diskriminiert (vgl. BAG 10. November 2011 - 6 AZR 148/09 - Rn. 31, BAGE 140, 1). Die Ungleichbehandlung kann nur durch eine Anpassung der Vergütung nach oben beseitigt werden. 17 I. Die Beklagte vergütet ihre Arbeitnehmer seit 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 460/13