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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-03-26
BAG 3. Senat
...August 2008 erhält er nur noch einen Rabatt iHv. 15 vH. 9 Gegen diese Absenkung des Energiekostenrabatts hat sich der Kläger gewandt und von der Beklagten weiterhin die Freistellung von den abgerechneten Kosten für Strom und Gas iHv. 25 vH begehrt. 10 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, ihm stehe aufgrund betrieblicher Übung ein Energiekostenrabatt für Strom und Gas iHv. 25 vH zu....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 77/11
2018-12-12
BSG 12. Senat, Rentenversicherung - Beginn der Versicherungsfreiheit - Gewährleistung von Anwartschaften
...Das BAG erklärte in Musterverfahren diese Vorgehensweise für rechtswidrig und sprach den betroffenen Arbeitnehmern einen Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags nach beamtenrechtlichen Grundsätzen aufgrund betrieblicher Übung zu (Urteile vom 15.5.2012 - ua 3 AZR 610/11 - BAGE 141, 222)....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 32/18 B
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht
...Senat 3 AZR 482/16 Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Mai 2016 - 4 Sa 1470/15 - aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 482/16
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
...Senat 3 AZR 483/16 Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung Auf die Revision des Klägers wird - unter Zurückweisung der Revision im Übrigen - das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 483/16
2016-02-24
BAG 4. Senat, Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung
...Senat 4 AZR 990/13 Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede - Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen - Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September 2013 - 9 Sa 57/13 - aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 990/13
2011-02-15
BAG 3. Senat, Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung
...Die Klägerin kann ihren Anspruch nicht auf eine - als Anspruchsgrundlage hier allein in Betracht kommende - betriebliche Übung stützen. Eine betriebliche Übung ist durch die Zahlung der Sonderzuwendung in den Jahren 1996 bis 2002 nicht entstanden. Ab dem Jahr 2003 hat der Beklagte zu 1. die Zahlung aufgrund der BV-Vergütungssteigerung geleistet, die ihrerseits ohne Nachwirkung zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 35/09
2016-04-27
BAG 5. Senat
...Der Anspruch auf Gehaltserhöhung folge zudem aus betrieblicher Übung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 316/15
2016-04-27
BAG 5. Senat
...Der Anspruch auf Gehaltserhöhung folge zudem aus betrieblicher Übung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 314/15
2016-04-27
BAG 5. Senat
...Der Anspruch auf Gehaltserhöhung folge zudem aus betrieblicher Übung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 319/15
2016-04-27
BAG 5. Senat
...Der Anspruch auf Gehaltserhöhung folge zudem aus betrieblicher Übung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 315/15
2016-04-27
BAG 5. Senat
...Der Anspruch auf Gehaltserhöhung folge zudem aus betrieblicher Übung....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 312/15
2011-02-15
BAG 3. Senat, Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung
...Die Klägerin kann ihren Anspruch nicht auf eine - als Anspruchsgrundlage hier allein in Betracht kommende - betriebliche Übung stützen. Eine betriebliche Übung ist durch die Zahlung der Sonderzuwendung in den Jahren 1996 bis 2002 nicht entstanden. Ab dem Jahr 2003 hat der Beklagte zu 1. die Zahlung aufgrund der BV-Vergütungssteigerung geleistet, die ihrerseits ohne Nachwirkung zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 45/09
2011-02-15
BAG 3. Senat, Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer Betriebsvereinbarung
...Die Klägerin kann ihren Anspruch nicht auf eine - als Anspruchsgrundlage hier allein in Betracht kommende - betriebliche Übung stützen. Eine betriebliche Übung ist durch die Zahlung der Sonderzuwendung in den Jahren 1996 bis 2002 nicht entstanden. Ab dem Jahr 2003 hat der Beklagte zu 1. die Zahlung aufgrund der BV-Vergütungssteigerung geleistet, die ihrerseits ohne Nachwirkung zum 30....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 365/09
2016-05-19
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Höhe einer Betriebsrente - Auslegung - zeitratierliche Kürzung
...Der Kläger hat auch nicht aufgrund betrieblicher Übung Anspruch auf eine höhere zusätzliche Altersrente....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 131/15
2014-08-12
BAG 3. Senat, Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung
...Senat 3 AZR 82/12 Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden - betriebliche Übung Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. November 2011 - 4 Sa 1258/10 - wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 82/12
2013-04-17
BAG 10. Senat, Tantiemeanspruch - Entstehungsgrund - Auslegung von Leistungsverhalten
...Einem durch betriebliche Übung entstandenen Anspruch stehe entgegen, dass eine Tantieme gewinnabhängig sei; aus der zufälligen Gewährung gleich hoher Tantiemen in den Jahren 2004 bis 2006 habe der Kläger deshalb nicht auf die Zusage der Beklagten zu einer dauerhaften Zahlung in dieser Höhe schließen können. 14 II. Mit dieser Begründung kann die Klage nicht abgewiesen werden. 15 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 251/12
2018-11-13
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung
...Senat 3 AZR 103/17 Betriebliche Altersversorgung - Auslegung einer Einzelzusage - betriebliche Übung - Verweisung auf Beamtenrecht - Verjährung I. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Januar 2017 - 8 Sa 1404/16 - wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Entscheidung über die Klage richtet. II....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 103/17
2016-02-24
BAG 4. Senat
...Allein die mehrmalige Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen führe überdies nicht zu einer betrieblichen Übung und damit einer entsprechenden Verpflichtung für die Zukunft. 11 Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Mit ihrer Revision verfolgt die Beklagte ihr Klageabweisungsbegehren weiter. 12 Die Revision ist zulässig und begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 992/13
2016-02-24
BAG 4. Senat
...Allein die mehrmalige Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen führe überdies nicht zu einer betrieblichen Übung und damit einer entsprechenden Verpflichtung für die Zukunft. 11 Die Vorinstanzen haben der Klage stattgegeben. Mit ihrer Revision verfolgt die Beklagte ihr Klageabweisungsbegehren weiter. 12 Die Revision ist zulässig und begründet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 991/13
2012-11-14
BAG 5. Senat, Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
...Eine abschließende Regelung zur Handhabung des § 5 Abs. 1 Satz 3 EFZG bestehe ebenso wenig wie eine betriebliche Übung. 7 Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Revision verfolgt die Klägerin ihren Klageantrag weiter. 8 Die Revision der Klägerin ist unbegründet....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 886/11