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Urteile für Betriebliche Übung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-09-19
BAG 5. Senat, Betriebliche Übung - Entgelterhöhung
...Senat 5 AZR 439/17 Betriebliche Übung - Entgelterhöhung Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen Entgeltbestandteil in gleicher Weise wie den tariflichen, kommt es für das Entstehen einer betrieblichen...
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 439/17
2015-11-17
BAG 9. Senat, Betriebliche Übung - Jubiläumsurlaub - Änderung der Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF
...Senat 9 AZR 547/14 Betriebliche Übung - Jubiläumsurlaub - Änderung der Jubiläumsleistung nach dem BAT-KF 1. Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 3. Juli 2014 - 16 Sa 288/14 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 547/14
2018-08-15
BSG 12. Senat, Keine rückwirkende Versicherungsfreiheit bei wegen "betrieblicher Übung" rückwirkend zu gewährender Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen
...Senat B 12 KR 5/18 B Keine rückwirkende Versicherungsfreiheit bei wegen "betrieblicher Übung" rückwirkend zu gewährender Versorgung nach beamtenrechtlichen Grundsätzen Wegen des im Sozialrecht geltenden Gesetzesvorbehalts und der Planbarkeit der Finanzierung der Sozialversicherungssysteme rechtfertigt das im Arbeitsrecht entwickelte Rechtsinstitut der "betrieblichen Übung", das zu einer rückwirkenden...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 12 KR 5/18 B
2015-10-20
BAG 9. Senat, Betriebliche Übung - Günstigkeitsvergleich - Fahrtkostenzuschuss
...Senat 9 AZR 655/14 Betriebliche Übung - Günstigkeitsvergleich - Fahrtkostenzuschuss 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. August 2014 - 2 Sa 70/13 - aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 655/14
2017-08-23
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - billiges Ermessen - betriebliches Entlohnungssystem
...Ein solcher Anspruch ergibt sich weder aus einer betrieblichen Übung (dazu nachfolgend II.) noch kann der Kläger ihn mit Erfolg auf eine Verletzung des Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG stützen (dazu nachfolgend III.). 12 I....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 136/17
2011-06-21
BAG 9. Senat, Ausgleichsklausel - AGB-Kontrolle - unangemessene Benachteiligung
...Der Arbeitgeber kann sich auch im Hinblick auf Einmalleistungen durch eine betriebliche Übung binden (BAG 17. November 2009 - 9 AZR 765/08 - Rn. 25, AP BGB § 242 Betriebliche Übung Nr. 88 = EzA BGB 2002 § 242 Betriebliche Übung Nr. 12). 13 2. Nach diesen Grundsätzen war hier eine betriebliche Übung entstanden. Die Beklagte zahlte seit 1990 vorbehaltlos an Arbeitnehmer, die vor dem 63....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 203/10
2010-03-17
BAG 5. Senat, Tariflicher Feiertagszuschlag für Ostersonntag
...Jedenfalls ergebe sich der Anspruch aus einer betrieblichen Übung. 6 Die Kläger haben die Verurteilung der Beklagten zur Zahlung bezifferter Beträge in einer Gesamthöhe von 899,70 Euro nebst Zinsen beantragt. 7 Die Beklagte hat Klageabweisung beantragt. Ein tariflicher Anspruch bestehe nicht....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 317/09
2017-07-18
BAG 9. Senat, Tariflicher Schwerbehindertenzusatzurlaub für Gleichgestellte
...Zumindest ergebe sich sein Anspruch aus betrieblicher Übung, da die US-Stationierungsstreitkräfte ihm in den Jahren 2011, 2012 und 2013 den Zusatzurlaub gewährt hätten....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 9 AZR 850/16
2015-08-19
BAG 5. Senat, Pausenvergütung - Auslegung einer Gesamtzusage - Zwischenfeststellungsklage
...Es sei eine betriebliche Übung entstanden. Die Tarifverträge hätten diesen Anspruch nicht verdrängt. 6 Der Kläger hat beantragt, 1. die Beklagte zu verurteilen, an den Kläger 13,50 Euro netto nebst Zinsen hieraus iHv. fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 450/14
2011-07-19
BAG 3. Senat, Betriebsrentenberechnung - Auslegung einer Ruhegeldordnung - betriebliche Übung - arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
...Die tarifliche Einmalzahlung iHv. 1.000,00 Euro sei bei der Berechnung seiner Betriebsrente auch deshalb zu berücksichtigen, weil dies einer betrieblichen Übung bei der Beklagten entspreche....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 383/09
2011-03-23
BAG 4. Senat, (Anspruch auf dynamische Anwendung der Tarifverträge eines anderen Tarifbereichs - arbeitsvertragliche Verweisung auf Tarifvertrag - Entgeltregelung in Gesamtbetriebsvereinbarung - Sperrwirkung gemäß § 77 Abs 3 BetrVG - Gesamtzusage - betriebliche Übung)
...Schließlich sei durch die jahrzehntelange Weitergabe der Tariferhöhungen eine betriebliche Übung entstanden....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 268/09
2018-07-11
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung
...Senat 4 AZR 443/17 Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 - 6 Sa 216/15 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 18. Februar 2015 - 7 Ca 1216/14 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 443/17
2010-02-17
BAG 5. Senat, Unterbliebene Einführung des Entgeltrahmen-Tarifvertrags in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie - Strukturkomponente - Einmalzahlung - Blitzaustritt - Betriebliche Übung
...Senat 5 AZR 191/09 Unterbliebene Einführung des Entgeltrahmen-Tarifvertrags in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie - Strukturkomponente - Einmalzahlung - Blitzaustritt - Betriebliche Übung 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 29. Januar 2009 - 3 Sa 868/08 - aufgehoben. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 191/09
2014-02-18
BAG 3. Senat, Berechnung von Frühpensionsleistungen - Vergütungsausgleich für Mehrarbeit eines freigestellten Betriebsratsmitglieds
...Februar 2005 - 7 AZR 95/04 - zu I 1 der Gründe). 35 b) Der Kläger hat auch keinen Anspruch aus betrieblicher Übung auf Berücksichtigung des Vergütungsausgleichs für Mehrarbeit iHv. 1.094,00 Euro bei der Berechnung seiner Frühpensionsleistungen. 36 aa) Im Bereich der betrieblichen Altersversorgung hat der Gesetzgeber die betriebliche Übung als Rechtsquelle anerkannt (§ 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 568/12
2010-12-08
BAG 10. Senat, Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt
...Sie hat die Ansicht vertreten, der vereinbarte Freiwilligkeitsvorbehalt habe das Entstehen einer betrieblichen Übung und eines Anspruchs auf Weihnachtsgeld für 2008 verhindert. Der Hinweis auf die Widerrufbarkeit in der Vertragsklausel habe keine eigenständige Bedeutung, sondern stütze nur den Freiwilligkeitsvorbehalt....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 671/09
2018-07-11
BAG 4. Senat, Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung
...Senat 4 AZR 444/17 Auslegung einer Bezugnahmeklausel - Betriebliche Übung 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 14. August 2017 - 6 Sa 196/15 - aufgehoben. 2. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 23. April 2015 - 4 Ca 1221/14 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 3....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 4 AZR 444/17
2015-05-05
BAG 1. Senat, Tariföffnungsklausel - Freiwillige Betriebsvereinbarung - Nachwirkung - Betriebliche Übung
...Senat 1 AZR 806/13 Tariföffnungsklausel - Freiwillige Betriebsvereinbarung - Nachwirkung - Betriebliche Übung Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 5. August 2013 - 10 Sa 33/13 - aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Nienburg vom 22. November 2012 - 2 Ca 314/12 - abgeändert....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 AZR 806/13
2013-03-26
BAG 3. Senat, Betriebliche Altersversorgung - Auslegung eines Tarifvertrags
...Januar 2009 erhält er nur noch einen Rabatt iHv. 15 vH. 9 Gegen diese Absenkung des Energiekostenrabatts hat sich der Kläger gewandt und von der Beklagten weiterhin die Freistellung von den abgerechneten Kosten für Strom und Gas iHv. 25 vH begehrt. 10 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, ihm stehe aufgrund betrieblicher Übung ein Energiekostenrabatt für Strom und Gas iHv. 25 vH zu....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 3 AZR 68/11
2016-04-27
BAG 5. Senat, Anspruch auf Gehaltserhöhung - Bandbreitenregelung - betriebliche Übung
...Senat 5 AZR 311/15 Anspruch auf Gehaltserhöhung - Bandbreitenregelung - betriebliche Übung 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. April 2015 - 6 Sa 1506/14 - wird zurückgewiesen. 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 5 AZR 311/15
2011-09-14
BAG 10. Senat, Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt
...Dezember 2008 zur Zahlung auf. 5 Der Kläger hat die Auffassung vertreten, § 4 Abs. 3 des Arbeitsvertrags habe nicht verhindern können, dass ihm ein Anspruch aus dem Gesichtspunkt der betrieblichen Übung erwachsen sei....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 526/10