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Urteile für Beförderung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMA" – keine Unterscheidungskraft
...: Motorenteile, nämlich Keilriemen; Dichtungen (Motorenteile); 6 Klasse 9: Autobatterien; 7 Klasse 12: Autoersatzteile, nämlich Kugellager, Wälzlager, Kegelrollenlager, 8 Kupplungsausrücklager, Zylinderlager, Spezialkugellager, Spannrollenlager für Steuerriemen, Spannrollensätze, Lenkungslager, Schalldämpfer; Autoersatzteile, nämlich Radlagersätze, Stoßdämpfer, Kupplungen; Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 14/11
2013-02-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JOIN THE WORLD!" – fehlende Unterscheidungskraft -
...“ 3 angemeldet worden für die Dienstleistungen 4 „Personalanwerbung; Beruf- und Personalberatung; Personalmanagementberatung; Public Relations; Personal- und Stellenvermittlung; Vermittlung von in- und ausländischen Schülern und Studenten an Schulen und Universitäten; Vermittlung von Au-pair-Stellen und Au-Pair-Kräften; Vermittlung von Schulaufenthalten weltweit; Beförderung von Passagieren und Reisenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 92/11
2013-04-30
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Wehrbeschwerde; Antrag auf Offenlegung von Perspektivkonferenzergebnissen; fehlendes Rechtsschutzbedürfnis
...Er verkennt, dass in Perspektivkonferenzen - wie der Name sagt - lediglich über Perspektiven eines Soldaten und über seinen Verwendungsaufbau, letztlich also über Planungen entschieden wird, hingegen nicht über die Besetzung bestimmter Dienstposten und schon gar nicht über die Beförderung der für die jeweilige individuelle Perspektive ausgewählten Soldaten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 56/12
2015-10-21
BFH 7. Senat, Kein Rückgriff auf Bestimmungen des nationalen Sachenrechts bei autonomer Auslegung unionsrechtlicher Regelungen
...Februar 1992 über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 76/1) außer Acht gelassen....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII B 39/15
2017-09-21
BVerwG 2. Senat, Zulage für die Wahrnehmung befristeter Funktionen (hier: nach schleswig-holsteinischem Landesrecht)
...Bei der Klägerin schied aber eine solche Übertragung des Amtes mit leitender Funktion unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Probe aus, weil die Klägerin noch bis Ende 2014 lediglich Probebeamtin war und nach § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 LBG SH während der Probezeit eine Beförderung nicht zulässig ist. 16 Die in der Person der Klägerin bestehende Konstellation entspricht dem Typus des § 46 BBesG ÜFSH...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 61/16
2019-02-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Die nötigen zwei weiteren Lehrgänge hat der Antragsteller zwar nicht schon im Jahre 2018 besuchen können, weil nach der Erklärung des Bundesministeriums der Verteidigung damals vorrangig Feldwebelanwärter eingeplant wurden, um diesen eine frühestmögliche Beförderung zum Feldwebel zu ermöglichen. Der Antragsteller besucht jedoch aktuell (vom 15. Januar bis 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 7/18
2012-12-13
BVerwG 2. Senat, Anspruch auf Zuerkennung einer Laufbahnbefähigung nach Masterabschluss
...Der Kläger hat zwar mit seinem Begehren auf Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung seiner Laufbahnbefähigung für den höheren Dienst obsiegt, ist aber mit seinem weitergehenden Begehren auf Beförderung, bezüglich dessen die Revision nicht zugelassen worden ist, unterlegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 C 71/10
2013-11-13
BAG 10. Senat, Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich - Gussasphaltkocher
...Indem während des Transports das Rührwerk tätig ist, Wärme erzeugt und dem Transportgut zugeführt wird, erfüllt der Transport eine über die bloße Beförderung hinausgehende spezielle Funktion im Rahmen der arbeitsteiligen Organisation des jeweiligen Bauprojekts....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZR 842/12
2016-11-15
BFH 6. Senat, Verfassungsmäßigkeit der Entfernungspauschale
...Allein der Umstand, dass die Beförderung von Personen mit Kfz im Gelegenheitsverkehr etwa einem Taxi nach § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, § 47 des Personenbeförderungsgesetzes i.d.F. vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VI R 4/15
2018-04-24
BAG 1. Senat
...Das PBC dient insbesondere folgenden Zielen: • der Definition und Vereinbarung des individuellen Beitrags der Mitarbeiter zur Erreichung der I-Geschäftsziele • Aufgabenorientierte Förderung und Entwicklung • Leistungsorientierte Beförderung 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 3/17
2018-04-24
BAG 1. Senat
...Das PBC dient insbesondere folgenden Zielen: ● der Definition und Vereinbarung des individuellen Beitrags der Mitarbeiter zur Erreichung der I-Geschäftsziele ● Aufgabenorientierte Förderung und Entwicklung ● Leistungsorientierte Beförderung 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 7/16
2018-04-24
BAG 1. Senat, Gegenwarts- und zukunftsbezogene Überwachungsaufgabe des Betriebsrats
...Das PBC dient insbesondere folgenden Zielen: ● der Definition und Vereinbarung des individuellen Beitrags der Mitarbeiter zur Erreichung der I-Geschäftsziele ● Aufgabenorientierte Förderung und Entwicklung ● Leistungsorientierte Beförderung 2....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 1 ABR 6/16
2015-04-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wehrstrafrechtlicher Ungehorsam; Alkoholfahrt; Verletzung der Gehorsamspflicht; Degradierung
...Die zum November 2011 vorgesehene Beförderung zum Hauptmann wurde wegen der disziplinaren Ermittlungen nicht vollzogen. Parallel zu seinem Dienst absolvierte er eine zum Januar 2015 abgeschlossene Ausbildung als Personalreferent. Der Soldat bewirbt sich unter anderem für Tätigkeiten im nichttechnischen gehobenen Verwaltungsdienst. Er beginnt demnächst ein Praktikum bei der ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/14
2015-03-26
BAG 2. Senat, Verfahrensfehler - Geheime Beratung - Betriebsbedingte Kündigung
...Darin läge nicht etwa das Angebot eines höherwertigen Arbeitsplatzes, auf das die Klägerin keinen Anspruch hätte, weil dies einer Beförderung gleichkäme (vgl. dazu BAG 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - Rn. 37, BAGE 134, 296; 10. Juli 2008 - 2 AZR 1111/06 - Rn. 37)....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 2 AZR 417/14
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimspiel" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ausgenommen Waren, die sich auf Sportveranstaltungen beziehen Klasse 11: Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; ausgenommen Waren, die sich auf Sportveranstaltungen beziehen Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/15
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinStrom" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Reparatur und Betrieb von Anlagen der Kanalisation und von Kläranlagen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Fegen von Schornsteinen; Reinigung von Gebäuden und Straßen; Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen; Maurerarbeiten; Steinbrucharbeiten; Klasse 39: Abtransport und Lagerung von Textilien und Wertstoffen; Transport- und Lagerwesen; Vermietung von Parkplätzen; Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 549/11
2016-03-11
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs durch Auswahlentscheidung
...Für die begehrte einstweilige Anordnung ist ein Anordnungsgrund gegeben (§ 123 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 VwGO in Verbindung mit § 920 Abs. 2 ZPO). 20 Zwar verfestigt sich eine einmal getroffene militärische Verwendungsentscheidung - auch nach einer der Bewertung des Dienstpostens entsprechenden Beförderung oder Planstelleneinweisung - nicht dahin, dass der durch sie begünstigte Soldat eine rechtlich gesicherte...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 9/15
2011-03-03
BVerwG 5. Senat, Entschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richter; schwerbehinderter Einstellungsbewerber
...Danach hat nur die für die zu besetzende Stelle am besten geeignete Bewerberin oder der am besten geeignete Bewerber einen Anspruch auf Einstellung oder Beförderung, sobald und solange sich der öffentliche Arbeitgeber im Rahmen seiner Organisationsgewalt - wie hier - dafür entschieden hat, verfügbare Stellen im Wege der Bewerberauswahl zu besetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 5 C 16/10
2015-03-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; dienstliche Beurteilung; Vergleichbarkeit, unterschiedlicher Beurteilungszeitraum
...Nach ständiger Rechtsprechung des Senats verfestigt sich eine einmal getroffene militärische Verwendungsentscheidung - auch nach einer der Bewertung des Dienstpostens entsprechenden Beförderung oder Planstelleneinweisung - nicht dahin, dass der durch sie begünstigte Soldat eine rechtlich gesicherte Position erwirbt, auf dem ihm zugewiesenen Dienstposten verbleiben zu können; er müsste es vielmehr hinnehmen...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 44/14
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "niederrheinGas" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Reparatur und Betrieb von Anlagen der Kanalisation und von Kläranlagen; Reparatur und Instandhaltung von Fahrzeugen; Fegen von Schornsteinen; Reinigung von Gebäuden und Straßen; Installation, Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen; Maurerarbeiten; Steinbrucharbeiten; Klasse 39: Abtransport und Lagerung von Textilien und Wertstoffen; Transport- und Lagerwesen; Vermietung von Parkplätzen; Beförderung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 548/11