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Urteile für Ausbildung

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-01-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GMP:READY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Publikationen (herunterladbar); Monitore (Computerhardware); 5 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; 6 Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 80/09
2011-06-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hess Nature-Free Human Nature/Human Nature (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für Produkte der Klassen 3, 5, 14, 18, 20, 21, 23, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
2015-05-29
BSG 13. Senat, Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - förmliche Einführung von Bewertungsgesichtspunkten - freie Beweiswürdigung - juristische Bewertung medizinischer Unterlagen
...Sie absolvierte eine Ausbildung zur Altenpflegerin und war bis September 2009 in diesem Beruf tätig. Vom 1.9. bis 20.10.2009 absolvierte sie eine psychosomatisch ausgerichtete Reha-Maßnahme. Vom 21.10.2009 bis 5.1.2011 bezog sie Krankengeld, anschließend Arbeitslosengeld....
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 13 R 129/15 B
2010-10-25
BPatG 9. Senat, Patenteinspruchsverfahren – "Verfahren zur Auslegung einer Windkraftanlage und danach ausgelegter Satz von Windkraftanlagen mit unterschiedlichen Nennleistungen" - Rechtsschutzinteresse der Einsprechenden am rückwirkenden Widerruf eines Patents obwohl ein europäisches Patent die Priorität des drei Jahre zuvor erteilten Streitpatents in Anspruch nimmt
...Der Fachmann ist zudem vom ersten Tag seiner Ausbildung zum Ingenieur an dazu erzogen und angehalten, die einzelnen Einflußgrößen in derartigen Zusammenhängen in allen Variationsmöglichkeiten angepasst an einen konkreten konstruktiven Sachverhalt miteinander zu verknüpfen, um optimale Ergebnisse zu erzielen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 9 W (pat) 310/05
2014-04-08
BFH 9. Senat, (Feststellung des verbleibenden Verlustabzugs gemäß § 10d Abs. 4 Satz 6 2. Halbsatz EStG - Anwendung des § 181 Abs. 5 AO)
...März 2006 XI R 33/04 (BFHE 212, 497, BStBl II 2007, 919) sowie der Rechtsprechung des BFH zur Abzugsfähigkeit der Kosten einer Berufsausbildung darauf vertraut, die Kosten ihrer Ausbildung in Ansatz zu bringen und die daraus folgenden Verluste gesondert feststellen lassen zu können....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. IX R 32/13
2013-11-15
BAG 10. Senat, Rechtsweg - Abberufung als Geschäftsführer - nachgeschobene fristlose Kündigung - fristgerechte Kündigung
...Die U kann Herrn N auch eine andere seiner Ausbildung und Erfahrung entsprechende Tätigkeit innerhalb der Unternehmensgruppe B zuweisen. Wenn nichts anderes vereinbart wird, gilt dieser Vertrag dann unverändert weiter. Vertragspartner wird gegebenenfalls allein das aufnehmende Unternehmen. Soweit sich Rechte aus der Betriebszugehörigkeit ableiten, gilt als Eintrittsdatum der 1....
  1. Urteile
  2. Bundesarbeitsgericht
  3. 10 AZB 28/13
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "radiologicum" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...April 2009 für die Dienstleistungen 4 "Ausbildung. Insbesondere Fortbildung in radiologischen und nuklearmedizinischen Bereichen; medizinische Dienstleistungen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 74/10
2013-07-11
BSG 3. Senat, Krankenversicherung - Vergütungsanspruch eines nicht vergütungsvertraglich gebundenen Leistungserbringers (hier Physiotherapiepraxis) - kein Anspruch auf Besserstellung gegenüber Marktkonkurrenten - sozialgerichtliches Verfahren - Bezeichnung eines Beweisantrages - Beweisantrages - Aufrechterhaltung eines schriftlichen Beweisantrages bis Ende Berufungsverfahren
...Diesen Anforderungen wird die Beschwerdebegründung ebenfalls nicht gerecht. 10 a) Die Klägerin, die erst- und zweitinstanzlich nicht anwaltlich vertreten war, wirft dem LSG vor, die eigentliche Zielrichtung ihres Klagebegehrens sei bei der Verfahrensführung nicht hinreichend berücksichtigt worden; insbesondere habe das LSG nicht darauf hingewirkt, dass die von ihrem - nicht über eine juristische Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundessozialgericht
  3. B 3 KR 6/13 B
2016-12-27
BVerwG 2. Senat, Informationspflicht des Dienstherrn bei Dienstherrnwechsel; Dienstherrnwechsel gegen den Willen des betroffenen Beamten; Rechtsstellung nach Dienstherrnwechsel
.... - NVwZ 2008, 195 <196> m.w.N.). 15 Dass Beamte mit identischen Ausbildungs- und Erwerbsbiografien besoldungsrechtlich unterschiedlich behandelt werden, ist Folge der in Art. 74 Abs. 1 Nr. 27 GG geregelten (Rück-)Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Bereich der Besoldung und Versorgung der Beamten der Länder, Gemeinden und anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts auf die Länder durch...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 3/16
2014-08-28
BFH 5. Senat, Ermäßigter Steuersatz bei Verabreichung eines Starksolebades (Floating)
...Denn nach der maßgeblichen Rechtsauffassung des FG kam es weder auf die Ausbildung des Geschäftsführers der Klägerin noch darauf an, ob diese mehrere Standorte betreibe. Es handelt sich um nicht tragende Hilfserwägungen, auf denen das Urteil nicht beruht....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 24/13
2017-12-07
BGH 2. Strafsenat, Gefährliche Körperverletzung: Notwehrhandlung durch lebensgefährlichen Messereinsatz; Notwehreinschränkung bei rechtswidrigem Vorverhalten
...Daraufhin floh der Nebenkläger in das Innere des Gebäudes und suchte dort Hilfe, während der Angeklagte mit seinen Begleitern den Tatort verließ. 5 Der Nebenkläger erlitt durch den Messerstich in den Rücken eine akut lebensgefährliche, bis auf den knöchernen Brustkorb reichende Stichverletzung, die zu einer Verletzung des Rippenfells und der Lunge führte; aufgrund des hohen Blutverlustes sowie der Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. 2 StR 252/17
2014-02-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GERA AWS ALARM-, WACH- UND SICHERHEITSSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/AWS" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Arbeitsgemeinschaft Wach- und Sicherheitsunternehmen“; „AWS Sicherheits- und Ermittlungsbüro Wetteraukreis“; AWS-Wachschutz Stendal GmbH“, beschrieben als „Wach- und Sicherheitsdienst Stendal“; „AWS Wach- und Sicherungs oHG“; „AWS Aschaffenburger Wach- und Schließgesellschaft“; „AWS-Security“; „AWS Allgemeine Wirtschafts- und Sicherheitsdienste“; „AWS Sicherheitssysteme Elektrotechnik“; „A-W-S Schule für Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 57/12
2017-08-31
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Beschränkung der Revisionszulassung; Prozessvoraussetzung
...September ... wurde ihm auf dem Formblatt BA 90/3 unter der Dienststellenbezeichnung "MUS LehrGrp ..." ein Ausbildungszeugnis ausgestellt, in dem ihm die Ausbildungs- und Tätigkeitsnummer ... "Wachmaat" zuerkannt wurde....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WRB 1/16
2010-02-25
BGH 1. Zivilsenat, Markenbeschwerdeverfahren: Anwendung der Verspätungsvorschriften der Zivilprozessordnung; Vorbereitung der mündlichen Verhandlung durch Schriftsätze nur bei richterlicher Anordnung - Malteserkreuz III
...Juni 1994 unter anderem für die Dienstleistungen Transport von Notfallpatienten, Kranken, Verletzten sowie geistig und körperlich behinderten Personen, Rettungsdienste; Veranstaltung von Reisen, insbesondere von Erholungs- und Pilgerreisen mit Kranken und/oder Behinderten; Ausbildung in Erster Hilfe, im Sanitätsdienst, im Zivil- und Katastrophenschutz, in der Unfall- und Katastrophenhilfe, in der Pflege...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 18/08
2016-05-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hr music" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Zugriffs auf Online-Spiele via globale Computernetzwerke [Internet]; Teletext; interaktive Übertragungsdienste; interaktive Teletext-Dienstleistungen; interaktive Videotext-Dienstleistungen; interaktive Telekommunikationsdienstleistungen; interaktive Video-Übertragung über digitale Netze; Telekommunikation über interaktive Sprachdialogsysteme [= IVR Interactive Voice Response]; 7 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/14
2015-03-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bayern Event (Wort-Bild-Marke)" - bösgläubige Markenanmeldung – anmeldender Geschäftsführer war Gesellschafter einer Gesellschaft, die rechtskräftig zur Löschung einer identischen älteren Marke verurteilt wurde
...Februar 2013 als Kennzeichnung für die Waren und Dienstleistungen der 3 Klasse 32: Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, 5 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung und kulturelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 42/14
2016-11-30
BFH 5. Senat, Ort der Schadensregulierung nach ausgelaufenem Recht
...Für § 3a Abs. 4 Nr. 3 UStG komme es nicht auf eine fachspezifische Ausbildung an. Die Tätigkeit müsse entgegen dem FG-Urteil nicht die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen umfassen. Die Interessenvertretung und -verteidigung reiche aus. Anders als bei einem Testamentsvollstrecker handele sie bei der Schadensabwicklung nicht neutral zur Umsetzung eines Erblasserwillens....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. V R 15/16
2012-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LOTTOGLOBE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...oder Waren); Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Lagerung von Waren; Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor; Lufttransporte; Nachrichtenüberbringung (Botendienst); Reservierungsdienste (Transportwesen); Seetransporte; Transport von Wertsachen; Vermietung von Lagern; Verpacken von Waren; Zustellung (Auslieferung) von Versandhandelsware; 5 Klasse 41: 6 Erziehung, Ausbildung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 58/10
2011-03-02
BGH Senat für Anwaltssachen, Rechtsweg in verwaltungsrechtlichen Anwaltssachen: Beschränkte Zuständigkeit des Anwaltsgerichts; Beschwerde zum Bundesgerichtshof bei Zuständigkeitsverneinung durch den Anwaltsgerichtshof
...Im August 2009 ging der Antragsgegnerin ein Schreiben einer ehemaligen Auszubildenden des Antragstellers zu, in dem diese Beanstandungen gegen die Art und Weise der Ausbildung erhob. Mit Schreiben vom 21. September 2009 wies der Antragsteller die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Diese Stellungnahme übermittelte die Antragsgegnerin der ehemaligen Auszubildenden des Antragstellers....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. AnwZ (B) 50/10
2017-03-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EB Evangelische Bank" – Unterscheidungskraft
...Dezember 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/15