...Der Kern des Erfindungsgegenstands nach Anspruch 1 liegt nach der Lehre des Streitpatents in der Ausbildung der erfindungsgemäßen Kupplung der Katheter-Vorrichtung als Magnetkupplung, und zwar mit einer proximalen und distalen Magneteinheit, welche durch eine Wandung räumlich getrennt sind, wodurch das Problem der Dichtigkeit der abtriebsseitigen Kupplungselemente bis hin zum distalen Ende vorteilhaft...
...zusätzlichen (pauschalen) Mehraufwandsentschädigung haben sollte, finden sich anders als beim Bundesausbildungsförderungsgesetz (hierzu BSG, Urteil vom 17.3.2009 - B 14 AS 63/07 R) nicht. 26 Auch kommen als Zweck des Ausbildungsgelds eine "fürsorgerische Leistung mit Taschengeldcharakter" (BSG SozR 3-2500 § 44 Nr 8 S 21) und eine damit beabsichtigte Stärkung der Motivation zur Aufnahme oder Fortsetzung der Ausbildung...
...Als Fachmann auf dem vorliegenden technischen Gebiet ist ein Diplom-Chemiker der Fachrichtung Kunststoffe oder ein Kunststoff-Ingenieur anzusehen, der aufgrund seiner Ausbildung und mehrjährigen Berufserfahrung, etwa in der Entwicklungsabteilung eines einschlägigen Unternehmens, über fundierte Kenntnisse sowohl von Verbundfolien, als auch von typischerweise für Kunststofffolien einsetzbaren Materialien...
...Wehrdienstsenat 2 WD 33/11 Trennungsgeldbetrug; Maßnahmebemessung; besonders schwerer Fall; unterbliebene Pflichtverteidigerbestellung 1 Der 43 Jahre alte Soldat absolvierte nach dem qualifizierten Sekundar-Abschluss I erfolgreich eine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker....
...Unterschiedsbetrag zwischen 90 vom Hundert des bisherigen Arbeitsentgelts im Sinne des § 6 Abs. 1 und dem Arbeitsentgelt für die Altersteilzeitarbeit entfällt, höchstens bis zur Beitragsbemessungsgrenze, sowie 2. der Arbeitgeber aus Anlass des Übergangs des Arbeitnehmers in die Altersteilzeitarbeit a) einen beim Arbeitsamt arbeitslos gemeldeten Arbeitnehmer oder einen Arbeitnehmer nach Abschluss der Ausbildung...
...April 2000 - also nicht einmal 5 Monate vor Eingang des ersten Förderantrags - und damit in zeitlichem Zusammenhang zur Ausbildung auf seine Schwester übertragen. Eine dem Kurswert der Aktien entsprechende Gegenleistung seiner Schwester habe der Kläger zwar behauptet, jedoch nicht hinreichend dargetan....
...Die Beigeladene zu 1. habe schließlich ein Unternehmerrisiko getragen, etwa weil sie bei "Kundeninsolvenz" weniger Vergütung erhalten und Ausbildung und Fortbildungen selbst bezahlt habe....
...Nicht zuletzt verfüge er zurzeit über keine aktuelle qualifizierte Ausbildung für den verfügten Dienstposten beim ... in N. Neun Kameraden aus seiner Verwendungsreihe ... sei unter Umsetzung in andere Verwendungsreihen ein Verbleib in der Nähe von K. ermöglicht worden. In formeller Hinsicht beanstande er, dass die Versetzungsverfügung nicht die Zustimmung des Örtlichen Personalrats erhalten habe....
...Wehrdienstsenat 2 WD 2/15 Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion; Enthemmung durch Alkohol; Dienstgradherabsetzung 1 Der 25 Jahre alte Soldat absolvierte nach dem Realschulabschluss eine Ausbildung zum Einzelhandelskaufmann. Mit Wirkung vom 1. November 2010 wurde er in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen und zum Stabsunteroffizier ernannt....
...Der 1984 geborene Kläger befand sich bis Ende Juli 2007 in einer Ausbildung bei einer Sparkasse. 2 Die Pensionskasse ist die Vorsorgeeinrichtung des Arbeitgebers seines verstorbenen Vaters, der seit 1990 zunächst bei der Y AG und später bei der Z AG in der Schweiz beschäftigt war. Die Mitgliedschaft in den Vorsorgeeinrichtungen blieb von dem Arbeitgeberwechsel unberührt....
...Im Jahre 1990 erhielt die Antragstellerin ein Stipendium für eine Ausbildung zur Drehbuchautorin. Trotz einer Brustkrebserkrankung, die im Jahre 1991 diagnostiziert wurde und einen operativen Eingriff erforderte, schloss die Antragstellerin diese Ausbildung ab....
....: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten qualifizierter Art, für die eine IHK-Ausbildung und eine einschlägige, nachweisbare Berufserfahrung oder eine erweiterte Ausbildung (z.B....
...Nach dem bei Einstellungen im öffentlichen Dienst zu beachtenden Prinzip der Bestenauslese (Art. 33 Abs. 2 GG) sei es zulässig, bei Berufsanfängern, bei denen fachliche Leistungen im engeren Sinne noch nicht vorliegen könnten, das die Eignung erfassende Prognoseurteil auf während der Ausbildung erbrachte Leistungen zu stützen und damit hier auf die Examensergebnisse des Zweiten Juristischen Staatsexamens...
...Bällen, Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung], Unterhaltungsshows [Künstleragenturen] und Modeschauen für Unterhaltungszwecke; Party-Planung [Unterhaltung]; Reservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Produktion von Shows; Publikation von (Druckerzeugnissen (auch in elektronischer Form), ausgenommen für Werbezwecke; Synchronisation; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung...
...K2 und K7 gaben dem Fachmann vor dem Hintergrund seiner nach den unangefochtenen Feststellungen des Patentgerichts zugrunde zu legenden Ausbildung und Erfahrung hinreichend konkrete Anregungen, zur Problemlösung den vom Streitpatent beschrittenen Weg zu wählen. 21 1....
...Diesem Zweck dienen nach der Satzung ua die: "a) Bekanntmachung des Country- und Westerntanzes durch Auftritte b) Organisation, Durchführung und Teilnahme an Country- und Westernveranstaltungen c) Einrichtung und Unterhaltung eines Vereinstreffpunkts, wo insbesondere Country-Music gepflegt wird d) Unterhaltung des Kontaktes zu gleichgesinnten Vereinen und Gruppen e) Förderung der Ausbildung von Gruppen...
....: administriert, analysiert, plant, berät • Tätigkeiten qualifizierter Art, für die eine IHK-Ausbildung und eine einschlägige, nachweisbare Berufserfahrung oder eine erweiterte Ausbildung (z.B....
...Wie der Senat anhand mehrerer der Markenanmelderin übersandter Beispielen von Diagrammen belegt hat (mit Vfg. vom 5.06.2014 übersandt), lehnt sich die schutzsuchende Marke an gängige Schnittmengendiagramme an, die in Beratungspraxis, Ausbildung und Wissenschaft verwendet werden....
...Dementsprechend würden nunmehr das Buchen laufender Geschäftsvorfälle, die laufende Lohnabrechnung und das Fertigen von Lohnsteuer-Anmeldungen vom Verbot der unbefugten Hilfeleistung in Steuersachen ausgenommen, soweit diese Tätigkeiten verantwortlich durch Personen erbracht würden, die über eine ausreichende Ausbildung und berufliche Erfahrung verfügten....
...Vermögensverwaltung für Dritte; Beratung beim Immobilienerwerb, Immobilienvermögenskonzepte für Dritte; Vermittlung von Immobilien, Gebäudeverwaltung; Grundstücksverwaltung; Immobilienverwaltung; Vermittlung, Vermietung und Verpackung von Immobilien; Schätzen von Immobilien, Kreditberatung und -vermittlung; 6 Klasse 35: 7 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 8 Klasse 41: 9 Erziehung, Ausbildung...
Urteile
Bundespatentgericht
33 W (pat) 88/10
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